| November 2005
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Veränderung der Bevölkerung verlangt solidarisches Miteinander und den
bürgerschaftlichen Gemeinsinn - demographischer Wandel im Gemeinderat
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Frau Oberbürgermeisterin, meine Damen und Herren, die SPD-Fraktion dankt Ihnen Frau Bosch und der Stadtverwaltung für die Aufbereitung des Themas. Wir meinen, dass die Klausurtagung des Gemeinderats im Spitalhof eine gründliche Auseinandersetzung mit den aufgeworfenen Fragen war und Herrn Prof. Köhl danken wir für die wissenschaftliche Analyse. Die heutige Debatte ist notwendig weil das Thema weit reichende Folgen hat. Die Entwicklung der Bevölkerung in Reutlingen ist kein Thema für kurzfristige politische Aktionen oder gar Anlass für hektische Betriebsamkeit. Dies ist auch kein Thema für einfache Ursachenforschung oder für Schuldzuweisungen. Dies Thema unterrichtet uns zunächst über einen überaus erfreulichen Umstand: Wir werden alle älter und unser Lebensalter steigt, im Durchschnitt betrachtet, sogar noch etwas an. Leicht ist das Thema Anlass für Schreckensbilder: Wie sollen die alten Menschen versorgt werden, es gibt zu wenig junge Menschen oder überhaupt ist es Anlass für die Frage: wer soll das bezahlen. Wir meinen, dies Thema ist Ausdruck des Lebensgefühls und der Lebensweise unserer Generation in Deutschland und als solches müssen wir es akzeptieren und mit klarem Kopf daraus die richtigen Schlussfolgerungen ziehen. Dass wir nicht wie Frankreich eine aktive Bevölkerungspolitik betrieben haben ist nicht verwunderlich. Nach dem Missbrauch des Themas in der Zeit der nationalsozialistischen Herrschaft war die Frage der Entwicklung unserer Kinderzahl erheblich ideologisch vorbelastet. Frankreich hat nach dem zweiten Weltkrieg offen erklärt, dass zu wenig Kinder geboren werden und es wurden daraus Schlussfolgerungen gezogen die bis heute das Verhältnis zu den Kindern, zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie und zur größeren Familie geprägt haben. Ganztagesschulen und frühkindliche ganztägige Erziehung sind selbstverständlich. In Deutschland war dies ein ideologisch überfrachtetes Thema, das häufig mit der Feststellung verknüpft wurde, dass eine gute Mutter nicht berufstätig sein könne. Andere Motive haben die Frage nach den Kindern mitgeprägt: Kann man angesichts der Bevölkerungsexplosion auf der Erde selber noch Kinder haben, kann man in einer durch Umweltzerstörung gefährdeten Welt Kinder bekommen oder ist das Leben angesichts der atomaren Bedrohung nicht grundsätzlich in Gefahr. Kinder haben für viele Menschen nicht mehr den positiven Stellenwert dargestellt, der den Verzicht, den uns Kinder neben all der Freude auferlegen, nebensächlich macht. Das gesellschaftliche Ansehen einer großen Kinderschar war historisch geschwunden und die Arbeitsplätze wurden nicht so eingerichtet, dass Kinderbetreuung ein einfaches Thema war. Veränderungen sind deshalb auch nicht so einfach zu erreichen und wer glaubt, durch ein paar Kinderbetreuungsplätze mehr oder andere Maßnahmen könne das Problem vermieden werden, der verleugnet die statistischen Fakten. Die SPD-Fraktion ist der Ansicht, dass wir in Reutlingen bereits ein Stück auf dem richtigen Weg sind und wir stellen fest, dass wir mit unseren Anträgen, gemeinsam mit den anderen Fraktionen, dazu beigetragen haben. Familien mit mehr als drei Kindern bezahlen im Kindergarten keine Gebühr, eine kleine Maßnahme aber ein Signal auf einen SPD-Antrag hin. Der Prozess zur Weiterentwicklung der Kinderbetreuung welcher auch in diesem Jahr mit mehr Geld die Ganztagesbetreuung im vorschulischen Bereich verbessert, ist im Gemeinderat einstimmig eingeleitet worden. Der Gemeinderat ist dem Ganztagesschulprogramm der rot-grünen Bundesregierung auf unseren Antrag hin gefolgt und Ganztagesbetreuung im Schulalter wird in Reutlingen zu einem verlässlichen Thema. Der Anfang ist gemacht und weitere Beschlüsse müssen folgen. Die SPD-Fraktion hat beantragt ein Programm zur Förderung des Wohnens von jungen Familien zu beginnen, ebenso wie die CDU. Wir haben erkannt, dass junge Familien nicht nur Lebendigkeit in die Stadt bringen, sondern dass dies ein wesentlicher Faktor zur Erhaltung unserer Infrastruktur ist. Es kann nicht sein, dass junge Familien wegen des billigen Wohnens an den Albrand ziehen und Reutlingen die Kosten der Infrastruktur, des Verkehrs, der Bildung und Weiterbildung tragen muss, ohne die entsprechenden Einnahmen zu bekommen. Wir teilen nicht die Meinung von Prof. Köhl, dass der Eigenheimbau das Wohnungsproblem durch die Freimachung von Mietwohnungen wesentlich löst. Wir meinen, es braucht auch mehr preiswerten Mietwohnraum in der Stadt. Aber wir teilen die Analyse von Prof. Köhl, dass hier rasches Handeln angesagt ist, wenn wir keinen Standortnachteil in Kauf nehmen wollen. Wir haben die Vorlage des Finanzdezernats zur Wohnungspolitik kritisiert. Teure Gutachten sind nicht angesagt aber Analysen gehen auch einfacher. Wir haben jetzt eine Befragung der Reutlinger beim Umzug beantragt. Vielleicht lässt sich so mit einfachen Mitteln erfahren, warum die Menschen unsere Stadt verlassen oder warum sie nach Reutlingen ziehen. Daraus können wir dann Schlussfolgerungen ziehen. Das Zusammenleben mehrerer Generationen ist Thema in Reutlingen. Bei der Bebauung des Lindachareals wird dies planerisch umgesetzt. Dies ist ein großes Projekt aber es gibt auch kleine Aktionen wie die im Storlach. Ein Getränkehändler, der Chef der Firma war vor kurzem hier noch Stadtplaner, startet gemeinsam mit dem Wiesprojekt ein Schülerprojekt: Schüler bringen älteren Mitbürgern gegen ein Taschengeld Getränke ins Haus. Diese Begegnung zwischen jung und alt finden wir eine tolle Sache. Wir brauchen einen kinderfreundlichen Aufbruch in Reutlingen. Dazu gehören aber auch Initiativen der Industrie, des Handels und des Handwerks. Wir haben einen betriebsnahen Kindergarten gefordert. Es kann nicht sein, dass die Stadt alleine die Verantwortung hat. Die Firma Rösch in Tübingen beweist seit Jahren, wie positiv sich Kinderbetreuung und Beschäftigung verbinden lassen und dass alle einen Gewinn davon haben. Unsere Kinder brauchen Spielplätze, die älteren Menschen brauchen Sitzbänke zum Verschnaufen und so können Spielplätze Orte der Begegnung sein. Kinder brauchen lange Ampelphasen ebenso wie ältere Menschen. Auch wenn viele ältere Menschen Auto fahren werden, bleibt der Umstieg auf den ÖPNV, der Bau der Stadtbahn, die richtige Perspektive, denn wir haben viel zu viel Verkehr der unsere Stadt jetzt und auch in Zukunft belastet. In vielen Bereichen muss es teils schmerzliche Anpassungen geben und die finanziellen Folgen des Themas müssen wir gemeinsam solidarisch tragen. Wir werden die Veränderungen nicht scheuen aber wir lehnen forsche oder gar vorschnelle Schließungsaktionen ab. Die Auswirkung unserer Beschlüsse werden wir in Zukunft im Blick auf die Bevölkerungsentwicklung immer prüfen müssen. Wenn man bedenkt, dass jährlich 8000 Menschen zuziehen und 8000 Menschen wegziehen, dann muss Integration in Reutlingen ein wichtigeres Thema werden, zumal wir nicht wissen ob Konflikte oder andere Ursachen in der Welt zu neuem Bevölkerungszuzug führen werden. Das Thema der Veränderung der Bevölkerung fordert unser soziales und unser humanistisches Engagement in jedem Fall, ob wir nun mehr die Kinder oder mehr die älteren Mitbürger in den Mittelpunkt der Überlegungen stellen. Und die Begrenztheit der finanziellen Mittel macht das solidarische Miteinander und den bürgerschaftlichen Gemeinsinn zum Grundpfeiler beim Umgang mit dem Thema. |
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An die Reutlingen AntragBefragung der Reutlinger bei der Anmeldung
25. Oktober 2005 Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, im Rahmen der Untersuchung der Entwicklung der Bevölkerungsstruktur in Reutlingen und der Frage nach dem Wohnungsbedarf in Reutlingen sind die Motive für den Umzug nach Reutlingen und den Wegzug aus unserer Stadt von großem Interesse. Wir wissen darüber noch wenig. Daher beantragen wir: Die Verwaltung befragt alle Personen bei der Anmeldung und Abmeldung auf dem Bürgeramt nach den Gründen für den Umzug. Unter sachkundiger Beratung kann ein einfacher Fragebogen entwickelt werden, welcher von den Betroffenen auf freiwilliger Basis anonym ausgefüllt werden kann. Die Ergebnisse können für Stadtverwaltung und Gemeinderat Anlass für wichtige Schlussfolgerungen sein. Mit freundlichen Grüßen Ulrich
Lukaszewitz Helmut Treutlein |
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Positionspapier der SPD-Gemeinderatsfraktion (download Positionspapier als pdf-Datei) Am Samstag 22. Oktober 2005 traf sich die SPD-Gemeinderatsfraktion Reutlingen zu ihrer Fraktionsklausur im Sitzungssaal des Betzinger Rathauses. Dabei wurde dieses Positionspapier zum Thema Stadthalle und Kulturkonzeption erarbeitet. SPD-Fraktion steht zum Fahrplan Kulturkonzeption Nach dem derzeitigen vom Gemeinderat einstimmig beschlossenen Fahrplan erarbeitet die Verwaltung unter Anhörung der Kulturschaffenden bis zum Jahresende einen Vorschlag für eine Kulturkonzeption, der dann politisch diskutiert wird. Dabei wird es dann auch um das Thema Stadthalle gehen. Wir stehen zu diesem Verfahren. Wir sind im Zeitplan. Grundlegend wichtig in Sachen Stadthalle ist die Bürgerbeteiligung Für die SPD-Fraktion ist es grundlegend wichtig, dass die Bürgerbeteiligung im weiteren Verfahren fortgeführt wird. Mit der Beteiligung der Kulturschaffenden bei der Entwicklung der Kulturkonzeption ist ein Anfang im Beteiligungsprozess gemacht. Zu klären ist, an welcher Stelle, zu welchem Zeitpunkt und mit welchen Maßnahmen die Bürgerbeteiligung weitergeht. Nicht erst seit dem Bürgerentscheid gegen das Kultur- und Kongresszentrum ist diese Bürgerbeteiligung zwingend. Kulturkonzeption für die lebendige Reutlinger Kultur in mehreren Spielstätten Für die SPD gehört in die Kulturkonzeption die ganze in Reutlingen seit Jahren lebendige Kultur. Der Schwerpunkt der Reutlinger liegt dabei schon lange in der Musik. Die Vielzahl der Chöre und Orchester aus Jugendlichen und Erwachsenen sind ein eindrucksvoller Beleg dafür. Die Württembergische Philharmonie ist aus dieser Laienbewegung entstanden und krönt diesen kulturellen Schwerpunkt der Reutlinger. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Kleinkunst aus Theater, Kabarett und Musik in vielfältiger Form, die die Reutlinger auf der Bühne im Kulturzentrum U3 und an anderen Stellen, wie jüngst die Rappenbühne im Markwasen im Waldheim, besuchen und welche dort erfolgreich sind. Das Stadttheater Reutlinger Theater die Tonne gehört ebenso zu den wichtigen Kulturträgern, welches an verschiedenen Spielstätten sehr erfolgreich spielt und zum kulturellen Profil der Stadt beiträgt. Die Vielzahl der Vereine in der Stadt und in den Ortsteilen sowie das Reutlinger Naturtheater haben eine lange erfolgreiche Tradition. Alle diese Reutlinger schaffen wertvolle Kultur, die auch geeignete Aufführungsorte benötigen. Die SPD-Fraktion möchte in der Kulturkonzeption die von den Reutlingern geschaffene und besuchte Kultur zusammen betrachten. Die zur Verfügung stehenden Spielstätten weisen teilweise seit Jahren und Jahrzehnten gravierende Mängel auf. Diese Mängel müssen beschrieben werden und im Rahmen der Kulturkonzeption müssen neue Möglichkeiten aufgezeigt werden. Der Ersatz für die Listhalle ist aus baulichen, kulturellen und finanziellen Gründen notwendig Die akustischen und räumlichen Mängel der Listhalle sind allgemein bekannt. Die SPD-Fraktion ist der Ansicht, dass über kurz oder lang enorme Investitionen in die Erhaltung der Listhalle getätigt werden müssen, ohne die Nutzungsmängel beseitigen zu können. Bereits in vergangenen Jahren war dies nötig. Wir sind der Ansicht, dass sich diese Investitionen nicht rechnen. Das Geld ist besser in eine neue Halle investiert. Deshalb kann die Listhalle nach dem Bau einer neuen Halle abgerissen werden. Das Gelände kann geeigneten anderen Zwecken dienen und durch den Verkauf kann die Finanzierung einer neuen Halle unterstützt werden. Das Bruderhausgelände ist Kulturstandort geworden und dies sollte durch die Stadthalle ergänzt werden. Als Standort einer neuen großen Halle ist nach Ansicht der SPD-Fraktion das ehemalige Bruderhaus-Areal sehr geeignet. Hier hat sich eine Vielzahl an Kultur im öffentlichen Raum und in Zelten etabliert, welche durch einen neuen Bau in der Infrastruktur verbessert werden kann. Die Kultur im Freiraum der Echazaue ist aus Reutlingen heraus entstanden. Diese Freifläche wollen wir erhalten und durch das Angebot in einer Halle ergänzen. Reutlingen und das ganze Umland haben Gewinn davon. Die Spielstätten von KU3 und Tonne verbessern. Das Kulturzentrum U 3 weist Mängel auf, welche die dort tätigen Kulturschaffenden schon genau beschrieben haben. Diese Spielstätte muss umgebaut und verbessert werden. Das Reutlinger Theater die Tonne hat sich eine zweite Spielstätte in der Planie geschaffen und spielt dort erfolgreich. Die SPD-Fraktion hält dies für einen guten Standort, der durch die Weiterentwicklung des Geländes der ehemaligen Heinzelmann-Fabrik noch aufgewertet werden kann. Im Mittelpunkt der Kulturdiskussion stehen die Räume für die Reutlinger Kultur und für die Feste der Bürgerinnen und Bürger. Die SPD will bei der Diskussion der Kulturkonzeption in den Mittelpunkt der Überlegungen die Verbesserung der Räume für die von den Reutlingern geschaffene Kultur stellen. Dabei sollen seit Jahrzehnten beschriebene Defizite behoben werden. Für die Listhalle soll ein Ersatz entstehen, der der Reutlinger Kultur dient. Die Listhalle ist der Festsaal der Reutlinger. Die neue Stadthalle muss diese Kulturfunktion in verbesserter Weise übernehmen. Raum- und Nutzungskonzeption in Schritten Schon heute finden in Reutlingen Veranstaltungen, Gastspiele und Tagungen von professionellen Anbietern statt. Diese nutzen die vorhandenen Räume. In der neuen Raumkonzeption finden diese Angebote verbesserte Voraussetzungen. Diese Angebote können sich erweitern. Die Raumerneuerung ist ein erster Schritt. Ob Ergänzungen und Erweiterungen nötig, möglich und sinnvoll sind wird die Zeit weisen. Wir treten für ein modulares Bauen ein. Der erste Schritt darf den möglichen zweiten nicht verbauen. Prüfungsaufgaben: 1. Möglichkeiten zur Finanzierung der Kulturräume in Kooperation mit privaten Investoren und Betreibern. 2. Folgekosten als ein wichtiges Planungskriterium. Bei den Überlegungen zur Finanzierung soll geprüft werden, ob eine Kooperation mit privaten Investoren und Betreibern für die Stadt lohnend ist. Die Finanzierung der Folgekosten und die Verringerung der Folgekosten muss die Planung begleiten. Neben der neuen Stadthalle und den anderen Kulturstandorten ist der zusätzliche Betrieb der Listhalle nicht bezahlbar. Die SPD-Fraktion ist für einen raschen Entwurf zu einem Häuser- und Raumkonzept als Vorlage für die Bürgerbeteiligung und den Gemeinderatsbeschluss der die Grundlage für eine Bürgerentscheidung bildet. Die SPD-Fraktion ist der Ansicht, dass der Gemeinderat den Mut haben muss, für die Reutlinger Kultur rasch ein gemeinsames Häuser- und Raumkonzept zu beschließen. Durch die Bürgerbeteiligung in Gesprächen und Diskussionen während des Entscheidungsprozesses im Gemeinderat muss der Rat zu einem Ergebnis finden, in dem sich die Bürgerschaft wieder findet. Nach Diskussion und Verabschiedung eines solchen Konzepts muss dann in der Bürgerentscheidung die Antwort auf die durch den Bürgerentscheid gegen das Kultur- und Kongresszentrum aufgeworfenen Fragen gegeben werden. Dabei können unterschiedliche Entscheidungsverfahren überlegt werden. (Abstimmung aller Wahlberechtigten zur Gemeinderats- und Jugendgemeinderatswahl, repräsentative Bürgerbefragung durch eine Fachfirma oder andere Verfahren.) Die Räume müssen der hochwertigen Kultur entsprechen. Reutlingens Kultur braucht so gute Räume, wie es der seit Jahren zu hörenden und sehenden hohen Qualität der Kultur entspricht, die Spieler und Akteure darbieten. Stadthallenrücklage für das Gesamtkonzept Kultur Die zweckgebundene Stadthallenrücklage ist für das Gesamtkonzept Kultur zu verwenden und nicht nur an die Stadthalle gebunden. So ist auch die Vielfalt der Reutlinger Kulturbesucher und Kulturschaffenden berücksichtigt. |
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Ein Bürgerhaus wäre auch in Reutlingen eine feine Sache. Die leere Stadtkasse spricht aber eine deutliche Sprache und erlaubt derzeit kein gänzlich neues Projekt. Aber an vielen Stellen in der Stadt gibt es städtische Räume, die von ehrenamtlich tätigen Gruppen benutzt werden. Nicht alle Abende oder Nachmittage sind belegt. Also liegt es nahe zu überlegen, wo sich Reutlingerinnen und Reutlinger treffen können, wenn Sie mit anderen Gruppen kooperieren. So gibt es bürgerschaftliche Räume in vorhandenen Räumlichkeiten. Dies hatte die SPD-Fraktion beantragt und die Stadtverwaltung hat eine Liste angefertigt. Über die Verwaltung kann man Kontakte knüpfen. Näheres erfährt man unter www.reutlingen.de. Der link nach www.reutlingen.de: http://www.reutlingen.de/content/8/8.6.4/downloads.oscms?Section=2468&Article=0&Page=1&menuactive=8&scheme=portal |
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