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Kurzprotokoll der öffentlichen Sitzung des Bezirksgemeinderats Altenburg vom 05. April 2011

Nachfolgend erhalten Sie eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte der öffentlichen Sitzung

am Mittwoch, 05.04.2011, 20:00 Uhr – 21:15 Uhr
im Rathaus Altenburg (Sitzungssaal), Bei der Schule 4, 72768 Reutlingen
Vorsitz: Frank Hofacker

1. Bürgerfragestunde
Keine Anfragen aus der Bürgerschaft.

2. Mitteilungen
2.1 Mitteilungen von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse.
2.1.1 Zu einem Baugesuch nahm der Bezirksgemeinderat in der Sitzung vom 02.03.2011 einstimmig zustimmend Kenntnis; Zu einem weiteren Baugesuch nahm der Bezirksgemeinderat in der Sitzung vom 02.03.2011 mehrheitlich zustimmend Kenntnis.
2.2 sonstige Mitteilungen
2.2.1 Mitteilungsvorlage zum Landschaftsrahmenplan Neckar Alb
2.2.2 Dank an den Obst- und Gartenbauverein Altenburg für die Pflanzaktion vor dem Rathaus Altenburg. Die Kosten werden dem Grünflächenbudget entnommen.
2.2.3 Es gab Überlegungen, die Bezirksgemeinderatssitzungen zu einer anderen Uhrzeit beginnen zu lassen. Nach einer kurzen Besprechung wird die Sitzung aber weiterhin um 20:00 Uhr beginnen.
2.2.4 Auf dem Friedhof Altenburg sollen in der Abteilung 10 (Reihe 1 + 2) Grab-Nummer 1 – 10 abgeräumt werden. Die letzte Belegung der Erdreihengräber war 1996.
2.2.5 Bekanntgabe eines Schreibens der Verkehrsabteilung der Stadt Reutlingen über den Abbau einer der provisorischen Verkehrsinsel an der Kreuzung Donaustraße/Isarstraße.

3. Der Vorsitzende gab den Sachstand zur durchgeführten Klausurtagung des Bezirksgemeinderats Altenburg bekannt.

4. Waaghäusle

4.1 Aufstellen einer Obstpresse durch den OGV Altenburg
Ergebnis:
Der Bezirksgemeinderat Altenburg befürwortet die Weiterverfolgung zur Beschaffung der alten Obstpresse durch den OGV Altenburg und wird bei der Standortfindung zum Aufstellen der Obstpresse behilflich sein.
4.2 Umsetzen des Weiß-Glascontainers an den Standort ins Neckartal (Zufahrt zum Sportheim)
Ergebnis:
Beschlussvorschlag:
Der Bezirksgemeinderat einigt sich darauf, dass ein Standort ausreichend ist. Der Standort an der Donaustraße soll aufgegeben werden. Der Weiß-Glascontainer soll als zusätzlicher Container an den Standort im Neckartal verlegt werden. Des weiteren soll der Kleidercontainer auch an den Standort ins Neckartal verlegt werden. Außerdem soll auf eine 14-tägige Entleerung beim Standort im Neckartal umgestellt werden.
Der Bezirksgemeinderat beschließt o.a.  Beschlussvorschlag mit 9 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme (keine Enthaltung).

5. Anfragen und Anträge
Zu folgenden Themen wurden Anfragen und Anträge gestellt:
- Ortsbegrüßungsschilder
- Gefahrenpunkt Zebrastreifen Isarstraße – Verkehrszahlen Isarstraße
- Aufnahmekriterien städtischer Kindergarten und Kooperation der  Kindergärten und der Schule
- Verkehrsinsel Isarstraße/Ersatzmaßnahme
- Jahrgangsbaum des Bezirksgemeinderats


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