Stadtteil Altenburg
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Kurzprotokoll der öffentlichen Sitzung vom 24.10.2012

Nachfolgend erhalten Sie eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte der öffentlichen Sitzung

am Mittwoch, 24.10.2012, 20:00 Uhr – 20:40 Uhr
im Rathaus Altenburg (Sitzungssaal), Bei der Schule 4, 72768 Reutlingen
Vorsitz: Frank Hofacker

Mitteilungen

Der Vorsitzende begrüßt die anwesenden Bürgerinnen und Bürger.

Er gibt folgende Mitteilungen bekannt.

1. Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 26.09.2012
1.1 Vom Bauvorhaben der Volksbank nahm der Bezirksgemeinderat Altenburg in der Sitzung einstimmig zustimmend Kenntnis.

2. Sonstige Mitteilungen
2.1 Das Bezirksamt Altenburg hat wieder einen Ratschreiber. Herr Haag ist seit 01.10.2012 als Ratschreiber bestellt. Die Bestellung umfasst nur die Tätigkeiten wie öffentliche Beglaubigungen von Unterschriften und Abschriften.
2.2 Beim Grundstück Vogel wird über die B297 eine Überquerungshilfe für Fußgänger und Radfahrer erstellt.
2.3 Der Obst- und Gartenbauverein Altenburg hat beim Umweltwettbewerb des Landkreises und der Kreissparkasse den 2. Preis erhalten. Der Vorsitzende gratuliert dem Verein bzw. dessen Vorsitzenden Heinz Wezel.
2.4 Terminankündigung für die Sitzung der Vereinsvorstände und Institutionen in Altenburg am 06.11.2012. Der Termin wurde entgegen der Ankündigung im Veranstaltungskalender verschoben, da der ursprüngliche Termin in den Herbstferien lag.
2.5 Aufstellungsbeschluss „Gemeinschaftsschuppenanlage Pagertswiesen“, Gemarkung Sickenhausen. Der Gemeinderat der Stadt Reutlingen hat am 23.10.2012 öffentlich beraten.
2.6 In der Zeit vom 02.10. – 11.10.2012 wurde in der Donaustraße am Ortseingang und Ortsausgang je ein Statistikgerät zur Verkehrszählung angebracht


Benutzungsordnung für den Veranstaltungsraum im Obergeschoss der Hofschule Altenburg

Der Entwurf der Benutzungsordnung für den Veranstaltungsraum wurde den Bezirksgemeinderäten in der letzten Sitzung (26.09.2012) ausgehändigt.

Die Benutzungsordnung dient als Richtlinie zur Vermietung für das Bezirksamt Altenburg und als Anlage zu den sonstigen Mietbedingungen der Stadtverwaltung Reutlingen, um einen geregelten Ablauf von Veranstaltungen im Veranstaltungsraum zu gewährleisten.
Es wird mit den Anfragenden ein Mietvertrag abgeschlossen. Anlagen zum Mietvertrag sind die allgemeinen Mietbedingungen für Veranstaltungsräume der Stadtverwaltung Reutlingen und die Benutzungsordnung für den Veranstaltungsraum.

Nach abschließender Diskussion beschließt der Bezirksgemeinderat Altenburg die beigefügte Benutzungsordnung. Die beschlossene Benutzungsordnung tritt am Tag der Bekanntmachung im Mitteilungsblatt, also am 01.11.2012, in Kraft.

Der Bezirksgemeinderat beschließt die Benutzungsordnung einstimmig.


Anfragen und Anträge

Der Vorsitzende befragt die Räte, ob es aus ihrer Sicht weitere anzuschauende Flächen gibt, die dem Amt für Straßen, Umwelt und Verkehr / Gewässer und Grünpflege mitgeteilt werden müssen bzw. beim Winterumgang begutachtet werden sollten (s. Anlage).

BezGR Walz wünscht, dass der Wald Murrstraße/Wehrstraß in Augenschein genommen wird.

BezGR Diebold bemängelt den Heckenbewuchs entlang der B 464 / Steigäcker/ Mittelbraike (lt. BezGR Diebold ist Herr Straif vom Amt 66 über diesen Mangel informiert) . Dieser Heckenbewuchs zieht sich über die Markungsgrenze Sickenhausen hinaus.

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