Zusammenfassung der öffentlichen Bezirksgemeinderatssitzung Ohmenhausen vom 09.05.2012

am Mittwoch, 09. Mai 2012, 19.30 Uhr
im Rathaus Ohmenhausen, Auf der Lind 12, Vorsitz: Heide Schnitzer

Nachrücken von Frau Gabriele Schlegl in den Bezirksgemeinderat Ohmenhausen
- Verpflichtung gemäß § 32 GemO


Bezirksbürgermeisterin Schnitzer zitierte auszugsweise Paragraphen aus der Gemeindeordnung, die für die Arbeit als Bezirksgemeinderat wichtig sind, verpflichtete im Anschluss Frau Schlegl auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten und hieß sie als Nachfolgerin von Bezirksgemeinderat Orendi im Gremium willkommen.

Vorschlag an den Gemeinderat der Stadt Reutlingen zur Wahl des
Sachverständigen für den Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss vom Bezirksgemeinderat Ohmenhausen


Auf Vorschlag der SPD-Fraktion wurde Bezirksgemeinderätin Schlegl einstimmig als Sachverständige für den Bau- Verkehrs- und Umweltausschuss der Stadt Reutlingen gewählt.

Mitteilungen


Bezirksbürgermeisterin Schnitzer teilte mit Verweis auf die Bürgeranfrage aus der letzten Sitzung mit, dass die Sorgen um

fehlende Kindergartenplätze

in Ohmenhausen unbegründet sind. Es kann zwar passieren, dass ein Kind nicht im Wunschkindergarten untergebracht werden kann, der Rechtsanspruch auf einen Platz in Ohmenhausen wird jedoch auch nach Schließung

des Kindergartens Turmstraße

erfüllt.
Des weiteren berichtete sie von der Geschwindigkeitsmessanlage auf der Hohe Straße: Seit Einrichtung sind bei etwa 11.000 Fahrzeugen Tempoüberschreiungen festgestellt worden. Dies sind 3,18% der gemessenen Fahrzeuge. Im Durchschnitt aller Reutlinger Messanlagen liegt die Verstoßquote bei 0,5%. Das Geschwindigkeitsniveau der Straße hat sich aber durch die Einführung und Überwachung von Tempo 30 bereits deutlich verringert. Erst wenn jedoch noch eine weitere Reduzierung der Dichte von Verstößen eingetreten ist, wird die Verkehrsüberwachung verringert.
Die Anfrage aus dem Gremium bezüglich der fehlenden Überholverbotsschilder auf der Hohe / Neue Straße und der Bitte um Anbringung der Tempo-30-Schilder auf Augenhöhe der Autofahrer wurde dahingehend beantwortet, dass das Überholverbot mit Einführung von Tempo-30 überflüssig wurde und die Stadtverwaltung sich an bestehende Vorschriften der Straßenverkehrsordnung halte, in der die Höhe von Verkehrsschildern geregelt ist.
Bezirksbürgermeisterin Schnitzer zeigte anhand von Plänen, wie das Gebäude Gomaringer Straße 8 nach der Sanierung im Dezember 2012 aussehen soll. Wohnungsinteressenten für die vier Wohnungen mit 2,5 und 3,5 Zimmer können sich bereits vormerken lassen.
Außerdem gab es die Informationen, dass die Heckenhöhe in Kreuzungsbereichen maximal 80cm höher als die Fahrbahn sein darf, dass der rechts außenstehende Baum auf dem Kreisverkehr aus Fahrtrichtung Gomaringen aus Sicherheitsgründen gefällt werden muss, dass auch nach Schließung der Postagentur „S’Lädle“ bis Ende Juni weiterbetrieben und nach Interessenten gesucht wird, die das Geschäft übernehmen.
Zudem gibt es ab 1. Juli bei der Linie 7 minimale Verschiebungen bei den Ankunfts- und Abfahrtszeiten. Aufgrund von Belagsarbeiten auf der Unteren Steigstraßen kann der Bus in den Pfingstferien an zwei Tagen nicht auf den Hasenberg fahren.


Anfragen, Anträge


Bezirksgemeinderat Koch beantragte die Reparatur des Fußweges vom Löcherwiesenweg zum Hasenberg. Bezirksgemeinderätin Handel machte darauf aufmerksam, dass der Sportplatz von der beauftragten Firma schlecht gemäht wird, die angebrachte Bandenwerbung auf ihre Sicherheit überprüft werden muss und das Thema „Parken auf dem Hartplatz an der Turnhalle“ nochmals als Tagesordnungspunkt in einer der nächsten Sitzungen diskutiert werden muss. Bezirksgemeinderat Malthaner stellte die Frage, ob es einen Ersatz für die Seilbahn auf dem Spielplatz Hasenberg gibt und bekam von Bezirksbürgermeisterin Schnitzer die Antwort, dass eine Neue bis Pfingsten aufgestellt werden soll. Bezirksgemeinderat Kuhnle berichtete von vermehrtem Lastwagenaufkommen in der Hansen- und Brühlstraße und bat darum, dies im Auge zu behalten, um eine ungewollte Verkehrsverlagerung frühzeitig zu erkennen.

Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.
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