Zusammenfassung der öffentlichen Bezirksgemeinderatssitzung Ohmenhausen vom 11.07.2012

Nachfolgend erhalten Sie eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte aus dem öffentlichen Teil der Sitzung

am Mittwoch, 11. Juli 2012, 19.30 Uhr
im Rathaus Ohmenhausen, Auf der Lind 12, Vorsitz: Heide Schnitzer

Entwurf Regionalplan Neckar-Alb 2012
- Stellungnahme der Stadt Reutlingen zur Beteiligung gemäß §12 Abs. 2 und 3 sowie Abs. 5 Landesplanungsgesetz
- GR-Drucksache Nr. 12/044/02


Herr Schwarzenauer vom Amt für Stadtentwicklung und Vermessung stellte anhand o. g. Drucksache die Stellungnahme der Stadt Reutlingen zum Regionalplan vor, der aufgrund des gesellschaftlichen, politischen, wirtschaftlichen und demographischen Wandels bereits zum dritten Mal fortgeschrieben wird. Die wichtigsten Änderungen des Entwurfs 2012 sind die Übernahme der Ergebnisse des regionalen Zentren- und Märktekonzepts und die Aufnahme von Standortmöglichkeiten für erneuerbare Energien wie Windkraftanlagen oder Pumpspeicherwerke. Für Ohmenhausen ändert sich mit der erneuten Fortschreibung nichts. Lediglich die Ortsmitte von Ohmenhausen soll laut Stellungnahme als „Grund- und Nahversorgungszentrum“ aufgenommen werden, für den Fall, dass sich weiterer Einzelhandel ansiedeln möchte.
Außerdem berichtete Herr Schwarzenauer auf eine Anfrage aus dem Gremium, dass über den zweiten Bauabschnitt der Erschließungsarbeiten im Gebiet Nägelesäcker / Talwiesen im Zuge des Ortsentwicklungskonzeptes nochmals debattiert werden muss. Die Stadtverwaltung ist zwar grundsätzlich offen für den Beginn der Arbeiten, will diese aber auch nicht gegen Ohmenhäuser Willen ausführen. Der Bezirksgemeinderat nahm die Ausführungen zur Kenntnis.

Hartplatz Hornstraße


Bezirksbürgermeisterin Schnitzer stellte einen Antrag des Ohmenhäuser Jugendtreffs vor, indem darum gebeten wird, dass der als Sportfläche ausgezeichnete Hartplatz an der Turn- und Festhalle in der Hornstraße, wieder seiner ursprünglichen Bestimmung zugeführt wird, da dieser zur Zeit hauptsächlich dem Parken dient. Ihrer Ansicht nach ist es zumutbar, dass am Friedhof geparkt und das kurze Stück zur Halle zu Fuß zurückgelegt wird. Nach langer Diskussion entschied sich das Gremium mit sieben Ja-Stimmen und zwei Gegenstimmen mehrheitlich dafür, dass der Hartplatz erst ab 19 Uhr für parkende Autos zugänglich gemacht werden soll. Einstimmig beschloss der Bezirksgemeinderat den Antrag auf Befestigung des Rasenparkplatzes gegenüber des Friedhofs.

Mitteilungen


Bezirksbürgermeisterin Schnitzer teilte mit, aufgrund des Pflegeplatzabbaus im Pflegeheim Ringelbach hat der Gemeinderat beschlossen, dass in Ohmenhausen an einem geeigneten Standort die Vorausstetzungen zu Errichtung einer stationären Altenhilfeeinrichtung mit etwa 30 Plätzen geschaffen werden soll. 
Außerdem berichtete sie, dass die nächste Bürgerbeteiligung zum Ortsentwicklungskonzept in Form der Zukunftswerkstatt am 24.10.2012 stattfinden wird. Über das Ohmenhäuser Blättle werden alle Bürger hierzu eingeladen.
Eine weitere Mitteilung war, dass das Regierungspräsidium Tübingen momentan die weitere Fortschreibung des Luftreinhalteplans vorbereitet und die hierzu fehlenden Gutachten im Herbst erwartet werden.

Anfragen, Anträge


Der Bezirksgemeinderat beschloss auf Antrag von Bezirksbürgermeisterin Schnitzer einstimmig, die Verwaltung dazu aufzufordern, die Nutzung der Dorfschule durch die Vereine und die VHS schnellstens möglich zu machen.
Des weiteren bittet das Gremium die Stadtverwaltung, nochmals in Verkaufsverhandlungen mit den Privateigentümern im Hegis zu treten, um die noch nicht in öffentlicher Hand befindlichen Gebäude zu erwerben.

Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt. 


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