Zusammenfassung der öffentlichen Bezirksgemeinderatssitzung Ohmenhausen vom 21.11.2012

Nachfolgend erhalten Sie eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte aus dem öffentlichen Teil der Sitzung

am Mittwoch, 21. November 2012, 19.30 Uhr
im Rathaus Ohmenhausen, Auf der Lind 12, Vorsitz: Werner Koch

Mitteilungen


Der stellvertretende Bezirksbürgermeister Werner Koch teilte mit:
  • dass das Bezirksamt Ohmenhausen aus dem

    Inventar der Listhalle

    für die Vereinsräume der Dorfschule 60 Stühle und 10 Tische erhält. 
  • dass das Amt für öffentliche Ordnung vom 23.-27.10.2012 das

    Verkehrsaufkommen in der Hornstraße

    ermittelt hat: Das höchste Verkehrsaufkommen wurde in der Zeit von 07:00 bis 08:00 Uhr mit 330 Fahrzeugen im gesamten Messzeitraum gemessen. Die höchst durchschnittliche Geschwindigkeit wurde mit 37,1 km/h in der Zeit zwischen 21:00 und 22:00 Uhr ermittelt. Zum Schulbeginn (07:00 - 08:00 Uhr) betrug die ermittelte Durchschnittsgeschwindigkeit 28,9 km/h, zum Schulende (11:00 - 13:00 Uhr) lag sie  bei 33,5 km/h. Das höchste Fahrzeugaufkommen außerhalb der Schulzeit ermittelte das Amt für öffentliche Ordnung zwischen 18:00 und 19:00 Uhr mit insgesamt 289 Fahrzeugen. Das Gremium nahm die Mitteilungen zur Kenntnis.

Haushaltsplan 2013 / 2014 und die mittelfristige Finanzplanung 2012 – 2016


Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen befasste sich eingehend mit dem Haushaltsplanentwurf zum Doppelhaushalt 2013/2014 und stellte folgende Haushaltsanträge:
  • Mittel in Höhe von 400.000 Euro für den

    Neubau von Jugendräumen

    da im Haushaltsplanentwurf lediglich Planungsmittel in Höhe von 50.000 Euro für die Einrichtung eines Jugendtreffs in Ohmenhausen berücksichtigt wurden.
  • Mittel für eine Erneuerung des gesamten

    Straßenbelags auf der Hohe / Neue Straße

    in Fahrtrichtung  Gomaringen. Laut Stellungnahme der Verwaltung zu der Mittelanmeldung des Bezirksgemeinderats soll nämlich die Hohe Straße nach Abschluss der Erschließungsarbeiten Nägelesäcker/Talwiesen nur  zwischen Fehlhaldenweg und Goethestraße mit einem neuen Belag versehen werden.
  • Mittel zur

    Erneuerung des Straßenbelags „Auf der Lind“ und Rathausvorplatz

  • Mittel für die Errichtung einer weiteren stationären

    Geschwindigkeitsmessanlage

    entlang der Hohe / Neue Straße im Zuge der Ausweitung der Tempo-30-Zone auf die gesamte Ortsdurchfahrt.
  • Mittel für die

    Erweiterung des Spielplatzes Bruno-Matzke-Straße / Bodäcker

  • Stellv. Bezirksbürgermeister Koch informierte das Gremium des weiteren darüber, dass im Haushaltsplanentwurf 65.000 Euro für

    Umbaumaßnahmen und Ausstattung der Dorfschule

    als Vereins- und Veranstaltungsräumlichkeiten und 50.000 Euro für den U

    mbau der Küche in der Waldschule

    vorgesehen sind. Außerdem sind 745.000 Euro im Haushaltsjahr 2014 für die

    Sanierung der Turn- und Festhalle

    sowie 30.000 Euro zur

    Erstellung des Ortsentwicklungskonzepts

    enthalten.


Anfragen, Anträge


Stellv. Bezirksbürgermeister Koch stellte die Anfrage, ob es sich bei den Baumaßnahmen an den Einmündungen der Seitenstraße zur Pfarrer-Bunz-Straße um vorbereitende Maßnahmen für eine Generalüberholung der

Pfarrer-Bunz-Straße

gehandelt hatte, denn es wurden lediglich die Straßenbeläge, nicht aber die Unebenheiten in den Pflastersteinreihen repariert.

Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.
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