Nachfolgend erhalten Sie eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte aus dem öffentlichen Teil der Sitzung
am Mittwoch, 21. November 2012, 19.30 Uhr
im Rathaus Ohmenhausen, Auf der Lind 12, Vorsitz: Werner Koch
Der stellvertretende Bezirksbürgermeister Werner Koch teilte mit:
Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen befasste sich eingehend mit dem Haushaltsplanentwurf zum Doppelhaushalt 2013/2014 und stellte folgende Haushaltsanträge:
Stellv. Bezirksbürgermeister Koch stellte die Anfrage, ob es sich bei den Baumaßnahmen an den Einmündungen der Seitenstraße zur Pfarrer-Bunz-Straße um vorbereitende Maßnahmen für eine Generalüberholung der
Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.
am Mittwoch, 21. November 2012, 19.30 Uhr
im Rathaus Ohmenhausen, Auf der Lind 12, Vorsitz: Werner Koch
Mitteilungen
Der stellvertretende Bezirksbürgermeister Werner Koch teilte mit:
- dass das Bezirksamt Ohmenhausen aus dem
Inventar der Listhalle
für die Vereinsräume der Dorfschule 60 Stühle und 10 Tische erhält. - dass das Amt für öffentliche Ordnung vom 23.-27.10.2012 das
Verkehrsaufkommen in der Hornstraße
ermittelt hat: Das höchste Verkehrsaufkommen wurde in der Zeit von 07:00 bis 08:00 Uhr mit 330 Fahrzeugen im gesamten Messzeitraum gemessen. Die höchst durchschnittliche Geschwindigkeit wurde mit 37,1 km/h in der Zeit zwischen 21:00 und 22:00 Uhr ermittelt. Zum Schulbeginn (07:00 - 08:00 Uhr) betrug die ermittelte Durchschnittsgeschwindigkeit 28,9 km/h, zum Schulende (11:00 - 13:00 Uhr) lag sie bei 33,5 km/h. Das höchste Fahrzeugaufkommen außerhalb der Schulzeit ermittelte das Amt für öffentliche Ordnung zwischen 18:00 und 19:00 Uhr mit insgesamt 289 Fahrzeugen. Das Gremium nahm die Mitteilungen zur Kenntnis.
Haushaltsplan 2013 / 2014 und die mittelfristige Finanzplanung 2012 – 2016
Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen befasste sich eingehend mit dem Haushaltsplanentwurf zum Doppelhaushalt 2013/2014 und stellte folgende Haushaltsanträge:
- Mittel in Höhe von 400.000 Euro für den
Neubau von Jugendräumen
da im Haushaltsplanentwurf lediglich Planungsmittel in Höhe von 50.000 Euro für die Einrichtung eines Jugendtreffs in Ohmenhausen berücksichtigt wurden. - Mittel für eine Erneuerung des gesamten
Straßenbelags auf der Hohe / Neue Straße
in Fahrtrichtung Gomaringen. Laut Stellungnahme der Verwaltung zu der Mittelanmeldung des Bezirksgemeinderats soll nämlich die Hohe Straße nach Abschluss der Erschließungsarbeiten Nägelesäcker/Talwiesen nur zwischen Fehlhaldenweg und Goethestraße mit einem neuen Belag versehen werden. - Mittel zur
Erneuerung des Straßenbelags „Auf der Lind“ und Rathausvorplatz
- Mittel für die Errichtung einer weiteren stationären
Geschwindigkeitsmessanlage
entlang der Hohe / Neue Straße im Zuge der Ausweitung der Tempo-30-Zone auf die gesamte Ortsdurchfahrt. - Mittel für die
Erweiterung des Spielplatzes Bruno-Matzke-Straße / Bodäcker
- Stellv. Bezirksbürgermeister Koch informierte das Gremium des weiteren darüber, dass im Haushaltsplanentwurf 65.000 Euro für
Umbaumaßnahmen und Ausstattung der Dorfschule
als Vereins- und Veranstaltungsräumlichkeiten und 50.000 Euro für den Umbau der Küche in der Waldschule
vorgesehen sind. Außerdem sind 745.000 Euro im Haushaltsjahr 2014 für dieSanierung der Turn- und Festhalle
sowie 30.000 Euro zurErstellung des Ortsentwicklungskonzepts
enthalten.
Anfragen, Anträge
Stellv. Bezirksbürgermeister Koch stellte die Anfrage, ob es sich bei den Baumaßnahmen an den Einmündungen der Seitenstraße zur Pfarrer-Bunz-Straße um vorbereitende Maßnahmen für eine Generalüberholung der
Pfarrer-Bunz-Straße
gehandelt hatte, denn es wurden lediglich die Straßenbeläge, nicht aber die Unebenheiten in den Pflastersteinreihen repariert.Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.