Zusammenfassung der öffentlichen Bezirksgemeinderatssitzung Ohmenhausen vom 09.01.2011

Nachfolgend erhalten Sie eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte aus dem öffentlichen Teil der Sitzung des Bezirksgemeinderats Ohmenhausen

am Mittwoch, 19. Januar 2011, 19.30 Uhr
im Rathaus Ohmenhausen, Auf der Lind 12, Vorsitz: Heide Schnitzer

1. Mitteilungen


Bezirksbürgermeisterin Schnitzer teilte unter anderem mit, dass das

Grünflächenbudget,

aus welchem die Stadtbezirk die Bewirtschaftung ihrer Grünflächen bezahlen, neu berechnet worden und für die meisten Bezirke verringert worden ist. Aufgrund heftiger Gegenwehr mancher Stadtteile ist diese Entscheidung jedoch noch nicht entgültig.
Des weiteren teilt sie mit, dass der Antrag auf

Aufstellung eines Hinweisschildes für die Parkgaststätte

vom Amt für Straßen, Umwelt und Verkehr mit der Begründung abgelehnt worden ist, dass das Aufstellen von Gaststättenhinweisschilder in Reutlingen nicht üblich und bei der großen Anzahl an Beschilderungen auf dem Hauptverkehrsstraßennetz auch nicht erwünscht ist.  
Außerdem wurde bei einem Ortstermin an der

Bushaltestelle Ohmenhausen Mitte (stadteinwärts),

die sich oft in verdreckten Zustand befindet, nach Lösungen gesucht um den Schmutz künftig zu vermeiden. Momentan muss allerdings noch die Zuständigkeit geklärt werden.
Die nächste Sitzung zu den

Themen Jugendarbeit, DSL und Baulücken

findet am 16.02.2011 statt.

2. Haushaltsplan 2011/2012 und die mittelfristige Finanzplanung 2012-2016


Nachdem das Gremium in seiner letzten nichtöffentlichen Sitzung verschiedene Haushaltsanfragen gestellt hatte, die von der Verwaltung allesamt nicht im Haushaltsplanentwurf berücksichtig worden sind, beschränkte sich das Gremium, mit Hinblick auf die momentane Finanznot, darauf die zwei wichtigsten Anträge für die Berücksichtigung im Haushaltsplan 2011/2012 erneut zur fordern: 1.) den seit Jahren geforderten Neu/Umbau von Jugendräumlichkeiten, da die Leitlinien Jugendarbeit hier einen dringenden Bedarf festgestellt haben und 2.) die Bereitstellung von Planungsmitteln für den Neubau einer Sporthalle, da Ohmenhausen laut Sportentwicklungsplan den schlechtesten Quadratmeterwert an Hallenfläche im gesamten Stadtgebiet hat und ein normaler Trainigsablauf des SVO nicht möglich ist.


3. Anfragen, Anträge


Es wurden verschiedene Anfragen und Anträge gestellt.

SocialShare
Seite drucken
Seite weiterempfehlen
Nach oben