Zusammenfassung der öffentlichen Bezirksgemeinderatssitzung Ohmenhausen vom 11.04.2011

Nachfolgend erhalten Sie eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte aus dem öffentlichen Teil der Sitzung des Bezirksgemeinderats Ohmenhausen

am Mittwoch, 11. April 2011, 19.30 Uhr
im Rathaus Ohmenhausen, Auf der Lind 12, Vorsitz: Heide Schnitzer

1. Waldschule Ohmenhausen – Zusammenlegung der Außenschulstelle Dorfschule, Rotdornweg 4 mit der Waldschule, Hornstraße 40
- Antrag der FWV-Fraktion vom 29.03.2011; GR-Drucksache Nr. 11/005/10
- Interfraktioneller Antrag vom 29.03.2011; GR-Drucksache Nr. 11/005/11
Beschluss und Beratung


Bezirksbürgermeisterin Schnitzer stellte die o. g. Anträge aus dem Gemeinderat vor: Der Antrag der FWV-Fraktion sieht in Zusammenhang mit der Zusammenlegung der beiden Schulstandorte den Antrag auf Einrichtung einer Ganztagesschule vor. Dies wurde vom Bezirksgemeinderat einstimmig abgelehnt. Betont wurde vom Gremium jedoch, dass nicht die Ganztagesbetreuung abgelehnt wird, da dies für Ohmenhausen eine gute und wichtige Einrichtung sei, sondern lediglich, dass diese erst nach Zusammenlegung der beiden Schulstandorte in Frage kommt.
Der Interfraktionellen Antrag beinhaltet, dass die Entscheidung über die Zusammenlegung der Schulen erst nach Erarbeitung eines Ortsentwicklungskonzeptes getroffen wird. Diesem Antrag stimmte der Bezirksgemeinderat einstimmig zu. Voraussetzung ist jedoch, dass das Konzept ergebnisoffen und mit Bürgerbeteiligung erarbeitet wird.
Bürgermeister Hahn und Herr Weber vom Amt für Schulen, Jugend und Sport, die ebenfalls in der Sitzung zugegen waren, nahmen die Entscheidungen des Gremiums zur Kenntnis. Den entgültige Entschluss trifft der Gemeinderat voraussichtlich am 10. Mai 2011.

2. Mitteilungen


2.1 Landschaftsrahmenplan Neckar-Alb, Planentwurf 2010 für die Beteiligung nach § 12 Abs. 2 und Abs. 3, sowie Abs. 5 Landesplanungsgesetz – Stellungnahme der Stadt Reutlingen
- GR-Drucksach Nr. 11/044/01


Im Rahmen der Fortschreibung des Regionalplans Neckar-Alb hat der Regionalverband den dazugehörigen Entwurf des Landschaftsrahmenplans Neckar-Alb erarbeitet. Nun ist die Stadt Reutlingen im Zuges des Beteiligungsverfahrens zur Stellungnahme aufgefordert worden, die in o. g. Drucksache den Bezirksgemeinden zur Kenntnis gegeben wird. Bezirksbürgermeisterin Schnitzer stellt die Stellungnahme der Stadt Reutlingen dar. Ohmenhausen ist hiervon jedoch nicht direkt betroffen. Das Gremium nahm die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

2.2 Sonstige Mitteilungen


Bezirksbürgermeisterin Schnitzer berichtete, dass aufgrund eines verspäteten Pflanzzeitpunktes und der extreme Frühjahrstrockenheit das Wachstum der Blumenzwiebeln, die im

Kreisverkehr

gepflanzt wurden, außerordentlich verzögert wurde. Das Amt für Straßen, Umwelt und Verkehr hofft nun, dass in den nächsten Wochen noch einige Zwiebeln aus dem Boden treiben. Der Kreisverkehr wird weiterhin beobachtet und ggf. werden im Herbst Blumenzwiebeln nachgepflanzt. Das Gremium nahm die Mitteilung zur Kenntnis.


3.  Anfragen, Anträge


Bezirksgemeinderätin Handel machte auf die

Verschmutzung einer Sitzgelegenheit in der Hornstraße

aufmerksam und darauf, dass auf der Aschenbahn um den Sportplatz das Regenwasser nicht ablaufen kann und bat die Verwaltung um Veranlassung des Weiteren.

Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.

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