Zusammenfassung der öffentlichen Bezirksgemeinderatssitzung Ohmenhausen vom 11.05.2011

Nachfolgend erhalten Sie eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte aus dem öffentlichen Teil der Sitzung des Bezirksgemeinderats Ohmenhausen

am Mittwoch, 11. Mai 2011, 19.30 Uhr
im Rathaus Ohmenhausen, Auf der Lind 12, Vorsitz: Heide Schnitzer


1. Mitteilungsvorlage
L384 – Ortsumgehung Ohmenhausen – Aktueller Sachstand 2011-05
GR-Drucksache Nr. 11/052/01


Herr Valin vom Amt für Straßen, Umwelt und Verkehr berichtete von einem Gespräch mit dem Regierungspräsidium Tübingen in dem die Verwaltung über den Sachstand der Ortsumgehung informiert wurde: Wie bereits in einer früheren Sitzung bekannt gegeben, wird die Bearbeitung der Vorentwurfsplanung aufgrund neuer Vorgaben hinsichtlich europarechtlich geschützter Arten verzögert, da im Bereich der geplanten Nordtrasse der geschützte Halsbandschnäpper und die Bechsteinfledermaus beheimatet sind. Nur wenn es keine zumutbaren Alternativen gibt, darf die Trasse in diesem Bereich gebaut werde. Diese rechtliche Vorgabe macht es nötig nochmals in die Variantendiskussion einzusteigen. Um die Anwohner der Hohe/Neue Straße bereits jetzt vom massiven Verkehr zu entlasten plant die Stadtverwaltung zusammen mit dem Regierungspräsidium ein nächtliches Tempolimit von 30 km/h auf einem Teil der Hohe/Neue Straße einzuführen, da die Lärmgrenzen in der Nacht an vielen Stellen überschritten sind. Tagsüber sind die Überschreitungen weniger gravierend, daher ist die Verwaltung wegen der Einführung eines 30km/h-Tempolimits auch am Tag, noch in der Diskussion mit dem Regierungspräsidium.
Herr Keppler vom Amt für öffentliche Ordnung ergänzte die Erläuterungen noch mit einigen Fakten: Bei einer zwischen den 03.05. und 10.05.2011 durchgeführten Verkehrszählung und -messung haben 85% der gemessenen Fahrzeuge Tempo 50 nur unwesentlich überschritten. Auf der Hohe Straße, Höhe Nägelesstraße ergab die aktuelle Messung 13.345 Fahrzeuge täglich. Die veröffentlichten Fahrzeugzahlen von ca. 17.000 Fahrzeugen konnten jedoch bestätigt werden, da solche Schwankungen in unterschiedlichen Messwochen möglich sind.
Das Gremium freute sich über die geplante Einführung von Tempo 30, machte aber deutlich, dass diese Maßnahme nicht ausreichend ist und weitere Schritte wie Belagsarbeiten und Vorkehrungen zur Verringerung der Schadstoffmesswerte notwendig sind.

2. Mitteilungen


Bezirksbürgermeisterin Schnitzer teilte mit, dass der Gemeinderat in seiner Sitzung am 10.05.2011 die

Zusammenlegung der Schulstandorte Dorf- und Waldschule

gegen den Willen des Bezirksgemeinderat beschlossen hat. Trotz großer Enttäuschung muss das Gremium nun das Beste aus der Situation machen.
Des weiteren gab es mitzuteilen, dass die Arbeiten zum besseren Wasserablauf auf der Aschenbahn und auf dem Fußweges am Sportplatz abgeschlossen sind.
Nach Auskunft der FairEnergie wird das

Neubaugebiet Nägelesäcker/Talwiesen

aus wirtschaftlichen Gründen nicht mir Erdgas versorgt werden wird. Das Gremium bat diesbezüglich jedoch um Rücksprache mit der FairEnergie.

3. Anfragen und Anträge


Bezirksgemeinderätin Handel bat darum, dass man die

Toilettennutzung der Besucher des Langermann’schen Spielplatzes

abklärt, da die Toiletten der Schule und der Turnhalle über die Maßen beansprucht werden.
Bezirksgemeinderat Orendi machte zudem darauf aufmerksam, dass der

Verkehrsspiegel an der Kreuzung Wasenstraße/Mahdachstasse

falsch eingestellt ist und bat um Überprüfung durch die Verwaltung.
Außerdem verwies Bezirksbürgermeisterin Schnitzer auf die zu erwartende

Verkehrszunahme in der Hornstraße

durch die Zentralisierung der Schulstandorte an der Waldschule und bat um eine baldige Erarbeitung von Maßnahmen zur Sicherung des Schulwegs.  

Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.
Nach oben