Zusammenfassung der öffentlichen Bezirksgemeinderatssitzung Ohmenhausen vom 28.04.2010

Nachfolgend erhalten Sie eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte aus dem öffentlichen Teil der Sitzung des Bezirksgemeinderats Ohmenhausen

am Mittwoch, 28. April 2010, 19.30 Uhr
im Rathaus Ohmenhausen, Auf der Lind 12, Vorsitz: Heide Schnitzer

1. Mitteilungen


Bezirksbürgermeisterin Schnitzer teilte u. A. mit, dass geplant ist den

Kindergarten Dirnäckerweg

baulich zu erweitern, um eine dritte Betreuungsgruppe als Krippengruppe anzubieten. Außerdem gab sie die Bauvorhaben der FairEnergie im Jahr 2010 zur Kenntnis: Die

Wasserhauptleitung im Kastanienweg

wird ausgewechselt.

2. Bebauungsplan „Gemeinschaftsschuppen, Gewann Welle“, Gemarkung Ohmenhausen
- Auslegungsbeschluss
- GR-Drucksache 10/063/01


Nachdem sich Bezirksgemeinderat Koch als Geschäftsführer der GbR-Gemeinschaftsschuppenanlage für befangen erklärte und den Sitzungstisch verlassen hat stellte Herr Schütt vom Amt für Stadtentwicklung und Vermessung die o. g Drucksache vor und beantwortete die Fragen des Gremiums. Der Bezirksgemeinderat stimmte der Drucksache im Anschluss einstimmig zu.

3. Gedenkstein Mahdachsiedlung


Zusammen mit Herrn Merkle von Verband der Donauschwaben Baden-Württemberg e.V. beschloss das Gremium einstimmig, dass die Landsmannschaft der Donau- und Banaterschwaben an der Bushaltestelle Mahdachstraße einen Gedenkstein aufstellt, der über die Entstehung der Mahdachsiedlung informiert.

4. Grünflächenbudget Ohmenhausen


4.1 Bepflanzung Kreisverkehr


Herr Reicherter vom Amt für Straßen, Umwelt und Verkehr klärte über die Höhe und die Berechnung des Ohmenhäuser Grünflächenbudgets auf. Mit dem angesparten Geld plant der Bezirksgemeinderat nun verschiedene Projekte in Ohmenhausen verwirklichen. Beispielsweise könnten auf dem Spielplatz Bruno-Matzke-Straße die wegen ihres Alters abgebauten Spielgeräte von diesen Mitteln ersetzt werden.
Außerdem stellte Herr Reicherter ein Konzept zur Neugestaltung des Kreisverkehrs vor. Das Gremium findet den Vorschlag, Pflanzen in den Ohmenhäuser Farben blau und gelb einzupflanzen, gut und überlegt, die Kosten gegebenenfalls aus dem eigenen Grünflächenbudget zu bezahlen. Ein Vorschlag wird vom Grünflächenamt erarbeitet.

5. Bebauungsplan ’1. Deckblattänderung Bonlanden Teil III’, im gemeinsamen Wirtschafsgebiet Reutlingen-West/ Kusterdingen, Gemarkung Reutlingen/ Flur Betzingen und Gemarkung Ohmenhausen
- Satzungsbeschluss
- GR-Drucksache Nr. 10/058/01


Bereits im November 2009 wurde die oben genannte Drucksache vorgestellt und vom Bezirksgemeinderat positiv aufgenommen. Daher stimmte er dieser einstimmig zu.

6. Anfragen, Anträge


Bezirksbürgermeisterin Schnitzer verwies u. A. auf den Antrag zur

Erweiterung der Buslinie 71

der im April 2009 an das Amt für Straßen, Umwelt und Verkehr gestellt wurde und auf den bisher noch keine Antwort erfolgt ist. Hier soll nochmals auf die Sitzung hingewiesen und darum gebeten werden, dass der Antrag ernst genommen wird. Das Gremium stimmte dem zu.
Desweiteren beantragte der Bezirksgemeinderat, dass der ramponierte

Radweg "Hornweg"

und der

Weg vom Hasenberg zu den Löcherwiesen

ausgebessert wird.

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