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Gemeinsam für Luftreinhaltung, Klimaschutz und nachhaltige Mobilität


Der Bund fördert bislang in Reutlingen durch das Modellstadtprogramm ein 365 Euro-Jahres-Abo und preisreduzierte Tagestickets für den ÖPNV mit bis zu 2,9 Millionen Euro, ein neues Stadtbusnetz mit deutlich ausgeweitetem, attraktiverem Angebot mit bis zu 6,5 Millionen Euro, sowie den Bau einer zentralen Nahverkehrsachse und zusätzlicher Haltestellen mit bis zu 4,9 Millionen Euro. 

Außerdem hatte das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit einen Zuschuss für den Bau eines Radschnellwegs auf einem Abschnitt der ehemaligen Trasse der Honauer Bahn bewilligt. Dieser Radschnellweg sollte zur Schaffung einer besonders leistungsfähigen, schnellen, komfortablen und sicheren Anbindung des Reutlinger Hauptbahnhofs für Radfahrer mit 2,5 Millionen Euro gefördert werden. 

Für die Klärung rechtlicher Details mit dem Land Baden-Württemberg und dem Eisenbahnbundesamt zum Bau eines Radschnellwegs wurde mehr Zeit als erwartet benötigt. Deshalb kann der Radschnellweg nicht mehr im Jahr 2020 fertiggestellt und die vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit zugesagte Förderung nicht mehr in Anspruch genommen werden. 

Die für die Umsetzung von Maßnahmen aus dem Modellstadtprogramm zur Verfügung stehende Zeit bis Ende 2020 ist auch zu kurz, um die zuwendungsrechtlichen Voraussetzungen für Alternativmaßnahmen, wie den Bau einer Mobilitätsstation am westlichen Vorplatz des Hauptbahnhofs mit einer Abstellkapazität von 430 Fahrrädern, zu realisieren. 

Das BMU hat jedoch vor, die Stadt Reutlingen jedoch weiterhin bei der Senkung der NO2-Belastung einerseits und den Aktivitäten für mehr Klimaschutz und eine nachhaltigere Mobilität andererseits zu unterstützen.  Die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter hat daher Oberbürgermeister Thomas Keck zu einer Besprechung in Berlin empfangen und mit ihm das weitere Vorgehen sowie zusätzliche Möglichkeiten einer Förderung erörtert. Wesentliches Ergebnis ist, dass die Reutlinger Stadtverkehrsgesellschaft zur Stellung eines Antrags für die Förderung von Elektrobussen aufgefordert wird. Auf Basis der eingereichten Projektskizze ist damit eine finanzielle Unterstützung in Höhe von bis zu 6 Millionen Euro möglich.

Oberbürgermeister Thomas Keck erklärte: „Ich danke dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit für die Unterstützung unserer Bemühungen zur schnellstmöglichen Einhaltung des NO2-Jahresmittelgrenzwerts und Frau Parlamentarische Staatssekretärin Schwarzelühr-Sutter für die vertrauensvolle Zusammenarbeit. Die Elektrobusse werden einen weiteren Beitrag zur Senkung des Luftschadstoff- und Treibhausgasausstoßes leisten. Wir werden in unseren Anstrengungen für eine nachhaltige, klimaneutrale, bezahlbare Mobilität für alle nicht nachlassen und wollen auch im Klimaschutz modellhaft vorangehen. Es würde mich freuen, wenn wir die enge Zusammenarbeit mit dem Bund auch über das Jahr 2020 hinaus fortsetzen können.“

Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter und Oberbürgermeister Thomas Keck betonten, dass die Förderung des Radverkehrs weiterhin ein zentraler Baustein für die Schaffung nachhaltiger Mobilität, für die Minimierung von Luftschadstoffen und für die Erreichung der Klimaschutzziele ist. Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter erklärte: „Wir werden die Stadt Reutlingen deshalb bei der Arbeit an unserem gemeinsamen Ziel, der Förderung einer nachhaltigen Mobilität, unterstützen.“ 

Die Stadt Reutlingen dankte überdies ihrem Wahlkreisabgeordneten und Verkehrsausschussmitglied Michael Donth für die fortlaufende Unterstützung bei der Umsetzung von Maßnahmen zur Luftreinhaltung.

Ministerialdirigentin Dr. Anita Breyer, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, RSV-Geschäftsführer Mark Hogenmüller, Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter MdB, Oberbürgermeister Thomas Keck, Erste Bürgermei

Stadt Reutlingen

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