Zusammenfassung der öffentlichen Bezirksgemeinderatssitzung Ohmenhausen vom 14.09.2011

Nachfolgend erhalten Sie eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte aus dem öffentlichen Teil der Sitzung

am Mittwoch, 14. September 2011, 19.30 Uhr
im Rathaus Ohmenhausen, Auf der Lind 12, Vorsitz: Heide Schnitzer

1. Reutlinger Familienoffensive – Einrichtung der Waldschule Ohmenhausen als Ganztages-Grundschule in teilgebundener Form
GR-Drucksache Nr.: 11/088/01


Herr Weber erläuterte, dass der Gemeinderat die Verwaltung im Zuge der Zusammenlegung von Wald- und Dorfschule beauftragt hatte, ein Konzept für eine Ganztagesschule zu erarbeiten. Dieses sieht nun eine Ganztageschule in teilgebundener Form vor. Das bedeutet, dass nicht alle Schüler an der Ganztagesbetreuung teilnehmen müssen, sondern die Eltern dies individuell zu Schuljahresbeginn entscheiden. Bei einer Informationsveranstaltung in der Schule konnten etwaige Bedenken der Eltern weitgehend zerstreut werden. Die Sorge, ob die Veränderung des Unterrichtsrhythmus für die Kinder, die nicht an der Nachmittagsbetreuung teilnehmen, Nachteile bringt, kann nicht bestätigt werden. Das Amt für Schulen, Jugend und Sport, das staatliche Schulamt und der Verein der Freunde und Förderer der Waldschule, befürworten die Einrichtung einer teilgebundenen Ganztagesschule und sind der Meinung, dass alle Kinder vom neuen pädagogischen Konzept profitieren. Wenn das Regierungspräsidium dem Konzept zustimmt, soll die Ganztagesschule ab dem kommenden Schuljahr 2012/2013 eingerichtet werden.
Der Bezirksgemeinderat stimmte im Anschluss an Herrn Webers Erläuterungen mit neun Ja-Stimmen und einer Enthaltung mehrheitlich zu.

2. Mitteilungen


2.1 Ortsentwicklungskonzept Sickenhausen, Ohmenhausen und Sondelfingen, - aktueller Sachstand
GR-Drucksache Nr. 11/088/01


BezBMin Schnitzer berichtete, dass im aktuellen Haushalt Mittel für die Erarbeitung eines Ortsentwicklungskonzeptes eingestellt worden sind. Ziel dieses Entwicklungskonzeptes ist es die Stärkung und Weiterentwicklung attraktiver und lebendiger Bezirksgemeinden. Besonderer Bedeutung kommt hier der nachhaltigen Innenentwicklung und der Stärkung der Ortsmitte zu. Es dient als Richtschnur für die zukünftige Entwicklung und zeigt einen politischen Handlungsrahmen auf, der in Zukunft Schritt für Schritt gefüllt werden kann. Die Bürger werden in den Planungsprozess eingebunden, damit ihr Wissen und ihre Vorstellungen in das Konzept einfließen können. In Ohmenhausen wurde mit der Bearbeitung des Ortsentwicklungskonzept bereits begonnen.
Das Gremium nahm die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis.

2.2 Sonstige Mitteilungen


Bezirksbürgermeisterin Schnitzer berichtete, dass ein Antrag des Bezirksgemeinderats zur

Erneuerung des Straßenbelags auf der Hohe / Neue Straße

vom Amt für Straßen, Umwelt abgelehnt worden ist. Die aktuell notwendigen Reparaturen zum Erhalt der Verkehrssicherheit würden regelmäßig durchgeführt. Die Erneuerung des gesamten Straßenbelags in Fahrtrichtung Gomaringen ist für die Zeit nach dem Abschluss der Erschließungsarbeiten Nägelesäcker/Talwiesen vorgesehen, vermutlich im Sommer 2013. Der Bezirkgemeinderat forderte die Verwaltung auf, Reparaturen zur Lärmminderung, z. B. Beseitigung von klappernden Schachtdeckeln, bereits heute umzusetzen.
Des weiteren teilte Bezirksbürgermeisterin Schnitzer mit, dass an der

Kreuzung L383 zur Gemeindeverbindungsstraße nach Ohmenhausen

eine

Lückenampel

aufgestellt werden soll. Das Gremium freute sich über diese Maßnahme.
Außerdem sind neue und entgültige Standorte für die

DSL-Schaltverteilerkästen

gefunden worden: In der Betzinger Straße und an der Neue Straße. Die Einführung von DSL verzögert sich durch die lange Standortsuche auf Frühjahr 2012.
Das Gremium nahm die Mitteilungen zur Kenntnis.

3. Anfragen, Anträge


Das Gremium macht Vorschläge für

Arbeiten an Grünflächen

die während den Winterarbeiten 2011/2012 durchgeführt werden sollen.
Bezirksgemeinderätin Handel machte darauf aufmerksam, dass das Regenwasser auf der Aschenbahn am Sportplatz immer noch nicht ablaufe und bat nochmals um Überprüfung.
Herr Orendi berichtete von vielen negativen Rückmeldungen zur

Tempo-30-Zone in der Hohe / Neue Straße

und vor allem vom Unverständnis über die Grenzen der 30er-Zone. Er wollte wissen, ob man hier noch umfassender informieren soll. Bezirksbürgermeisterin Schnitzer meinte diesbezüglich, dass die Gründe für die Zone zwischen den Einmündungen Nägelestraße und Dahlienweg, nämlich die

Lärmwerte

bereits mehrfach in Sitzungen, Zeitungen und Blättle erläutert wurden. 

Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.

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