Nachfolgend erhalten Sie eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte aus dem öffentlichen Teil der Sitzung
am Mittwoch, 09. Juli 2014, 19.30 Uhr
im Rathaus Ohmenhausen, Auf der Lind 12, Vorsitz: Heide Schnitzer
Vorschlag gem. § 71 Abs. 1 i. V. m. § 37 Abs. 7 GemO an den Gemeinderat
a ) zur Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeistersb ) zur Wahl seiner Stellvertreterin / seines Stellvertreters
b ) zur Wahl seiner Stellvertreterin / seines Stellvertreters
a ) zur Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters
Das Gremium fasste folgenden Beschluss: „Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen schlägt dem Gemeinderat zur Wahl des Bezirksbürgermeisters für den Stadtbezirk Ohmenhausen Heide Schnitzer vor“
Zu b ) Wahl seiner Stellvertreterin/ seines Stellvertreters
Das Gremium fasste folgenden Beschluss: „Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen schlägt dem Gemeinderat vor, als 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeister Werner Koch und als 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeister Bernd Kuhnle für den Stadtbezirk Ohmenhausen zu wählen“
aa) Verwaltungs-, Kultur und Sozialausschuss (VKSA)
ab) Finanzausschuss (FA)
ac) Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss (BVUA)
ad) Umlegungsausschuss
b) zur Wahl der Mitglieder in den
a) zur Wahl der Sachverständigen und deren Stellvertreter für die gemeinderätlichen Ausschüsse
Das Gremium fasste folgenden Beschluss: „Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen schlägt dem Gemeinderat vor, die nachstehend genannten Personen als Sachverständige und deren Stellvertreter in die jeweiligen gemeinderätlichen Ausschüsse für den Stadtbezirk Ohmenhausen zu wählen“
VKSA Sachverständiger Manfred Salzbrunn
Stellvertreter Ronja Nothofer
FA Sachverständiger Achim Weiblen
Stellvertreter Bernd Kuhnle
BVUA Sachverständiger Werner Koch
Stellvertreter Helmer Malthaner
UA Sachverständiger Bernd Kuhnle
Stellvertreter Manfred Salzbrunn
Zu b) Wahl der Mitglieder in den Vermittlungsausschuss nach § 15 Hauptsatzung
Das Gremium fasste folgenden Beschluss: „Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen bestimmt als Mitglieder und deren Stellvertreter in den Vermittlungsausschuss nach § 15 Hauptsatzung die in der nachstehend aufgeführten Tabelle genannten Personen.“
Mitglied Martin Ankele
Manfred Salbrunn
Gabriele Schlegl
Stellvertreter Martin Graziotti
Helmer Malthaner
Ronja Nothofer
c) zur Wahl der Vertreter in die Verbandsversammlung der Härdtenwasserversorgungsgruppe
Das Gremium fasste folgenden Beschluss: „Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen schlägt dem Gemeinderat vor, als Vertreter in die Verbandsversammlung der Härdtenwasserversorgungsgruppe Timo Maier und Gabriele Schlegl zu wählen und als deren Stellvertreter Helmer Malthaner und Achim Weiblen.“
Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich an.
am Mittwoch, 09. Juli 2014, 19.30 Uhr
im Rathaus Ohmenhausen, Auf der Lind 12, Vorsitz: Heide Schnitzer
Verabschiedung der ausgeschiedenen Bezirksgemeinderäte
Frau Schnitzer verabschiedete Frau Handel, Herrn Brändle und Herrn Renz aus dem Bezirksgemeinderat und ehrte sie für ihre langjährige ehrenamtliche Tätigkeit im Gremium.Begrüßung und Verpflichtung der neu- und wiedergewählten Bezirksgemeinderäte
Frau Schnitzer hieß die neuen und die wiedergewählten Bezirksgemeinderäte für die neue Amtszeit willkommen und verpflichtete sie auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten.Vorschlag gem. § 71 Abs. 1 i. V. m. § 37 Abs. 7 GemO an den Gemeinderat
a ) zur Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeistersb ) zur Wahl seiner Stellvertreterin / seines Stellvertreters
b ) zur Wahl seiner Stellvertreterin / seines Stellvertreters
a ) zur Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters
Das Gremium fasste folgenden Beschluss: „Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen schlägt dem Gemeinderat zur Wahl des Bezirksbürgermeisters für den Stadtbezirk Ohmenhausen Heide Schnitzer vor“
Zu b ) Wahl seiner Stellvertreterin/ seines Stellvertreters
Das Gremium fasste folgenden Beschluss: „Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen schlägt dem Gemeinderat vor, als 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeister Werner Koch und als 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeister Bernd Kuhnle für den Stadtbezirk Ohmenhausen zu wählen“
Vorschlag an den Gemeinderat
a) zur Wahl der Sachverständigen und deren Stellvertreter für die gemeinderätlichen
Ausschüsseaa) Verwaltungs-, Kultur und Sozialausschuss (VKSA)
ab) Finanzausschuss (FA)
ac) Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss (BVUA)
ad) Umlegungsausschuss
b) zur Wahl der Mitglieder in den
Vermittlungsausschuss nach § 15 Hauptsatzung
c) zur Wahl der Vertreter in die Verbandsversammlung
der Härdtenwasserversorgungsgruppe
a) zur Wahl der Sachverständigen und deren Stellvertreter für die gemeinderätlichen AusschüsseDas Gremium fasste folgenden Beschluss: „Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen schlägt dem Gemeinderat vor, die nachstehend genannten Personen als Sachverständige und deren Stellvertreter in die jeweiligen gemeinderätlichen Ausschüsse für den Stadtbezirk Ohmenhausen zu wählen“
VKSA Sachverständiger Manfred Salzbrunn
Stellvertreter Ronja Nothofer
FA Sachverständiger Achim Weiblen
Stellvertreter Bernd Kuhnle
BVUA Sachverständiger Werner Koch
Stellvertreter Helmer Malthaner
UA Sachverständiger Bernd Kuhnle
Stellvertreter Manfred Salzbrunn
Zu b) Wahl der Mitglieder in den Vermittlungsausschuss nach § 15 Hauptsatzung
Das Gremium fasste folgenden Beschluss: „Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen bestimmt als Mitglieder und deren Stellvertreter in den Vermittlungsausschuss nach § 15 Hauptsatzung die in der nachstehend aufgeführten Tabelle genannten Personen.“
Mitglied Martin Ankele
Manfred Salbrunn
Gabriele Schlegl
Stellvertreter Martin Graziotti
Helmer Malthaner
Ronja Nothofer
c) zur Wahl der Vertreter in die Verbandsversammlung der Härdtenwasserversorgungsgruppe
Das Gremium fasste folgenden Beschluss: „Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen schlägt dem Gemeinderat vor, als Vertreter in die Verbandsversammlung der Härdtenwasserversorgungsgruppe Timo Maier und Gabriele Schlegl zu wählen und als deren Stellvertreter Helmer Malthaner und Achim Weiblen.“
Mitteilungen
Bezirksbürgermeisterin Heide Schnitzer teilte mit,- dass das Regierungspräsidium Tübingen der Ausweitung der
Tempo-30-Regelung
bis zum Ortsschild in Fahrrichtung Gomaringen zugestimmt hat. Die Zustimmung wurde nicht auf der Grundlage der Lärmaktionsplanung sondern auf Grundlage der Luftverbesserung durch weniger Feinstaub- und CO2-Belastung begründet. Aus diesem Grund wird die Umsetzung der Tempo-30-Regelung mit der 3. Fortschreibung des Luftreinhalteplans Ende des Jahres erfolgen. - dass die Verkehrsschaukommission auf Wunsch eines Bürgers geprüft hat, ob die Straße im Gewann Hagäcker als
verkehrsberuhigter Bereich
ausgewiesen werden kann. Da der Hagäckerweg außerhalb der geschlossenen Ortschaft liegt, scheidet diese Anordnung jedoch aus. - dass auf dem Gebäude Turmstraße 18, neben den bisherigen Mobilfunkanlagen zusätzlich der
Dienst LTE 1800
eingerichtet wird. Mit diesem neuen Dienst bietet die Telekom schnelles Internet über eine Funkverbindung. Unklar ist noch, wie weit diese Verbindung reicht. Da es sich um ein Privathaus handelt, hat die Stadt keinerlei Einflussmöglichkeiten auf diesen Ausbau. Die Einhaltung der gesetzlichen Immissionswerte ist mittels Standortbescheinigung der Bundesnetzagentur geprüft worden. Für die nächste Sitzung des Bezirksgemeinderats am 17.09.2014 sind Vertreter von Telekom und NeckarCom eingeladen worden. - dass die
Sträucher auf dem Kreisverkehr
sich aufgrund des schwierigen Standorts und teils extremen Witterungsverhältnissen nicht wie erwartet entwickelt haben. Jedoch werden sie am Standort belassen, da die Pflanzen sich in aller Regel im Laufe der Zeit mit den schwierigen Standortverhältnissen arrangieren und weiterwachsen. Sollte dies nicht Fall sein, werden die Technischen Betriebsdienste sie ersatzlos entfernen. - dass die
Rotlichtverstöße an der Ampelanlage Kreuzung Hansen- / Brühl- / Gomaringer Straße
nicht mit einer ungünstigen Sonneneinstrahlung zu erklären sind. Die Signalgeber sind alle mit LED ausgestattet, sodass auch bei Sonneneinstrahlung keine Sichtprobleme entstehen sollten. - dass das Amt für Tiefbau, Grünflächen und Umwelt den Sachverhalt der Geräuschbildung durch
klappernde Kanaldeckel
in der Brühlstraße zeitnah vor Ort überprüfen und entsprechende Unregelmäßigkeiten beseitigen lassen wird. - dass das Thema
Schnittgut auf Streuobstwiesen
Gegenstand aktueller Behandlung bei der Stadtverwaltung ist, insbesondere auch im Zusammenhang mit einem aktuellen, vom Biosphärengebiet Schwäbische Alb geförderten Modellprojekt. Die Stadtverwaltung verspricht sich hieraus Erkenntnisse, wie die Streuobstbestände künftig nachhaltig gepflegt werden können. Dabei geht es auch um die Frage, wie das Schnittgut effizienter entsorgt werden kann. Der Projektabschluss ist für Ende 2014 angedacht. - dass bis zur Entscheidung über die
Umgestaltung der Ortsdurchfahrt
die Hohe / Neue Straße nur mit notdürftigen örtlichen Reparaturmaßnahmen in ausreichend verkehrssicherem Zustand gehalten wird. Aktuell sind keine Haushaltsmittel eingestellt, um die Ortsdurchfahrt Ohmenhausen umzugestalten. Dieses Projekt kann somit frühestens im Rahmen des Doppelhaushalts 2015 /2016 finanziert und nachfolgend realisiert werden. - dass Frau Majerczyk heiratet und künftig den Familiennamen Liedtke führt.
Anfragen, Anträge
Das Gremium stellte die Anträge,- dass die Stadtverwaltung Sachstandsinformationen zur Erstellung des neuen
Jugendtreffs
liefern soll - dass die Stadtverwaltung einen Vorschlag zur sinnvolleren
Bepflanzung an den Eingängen zum Friedhof
in der Mahdachstraße machen soll - dass in der
Dorfschule
ein Treppengeländer und vor der Dorfschule eine Leuchte mit Bewegungsmelder angebracht werden soll - dass die Stadtverwaltung Informationen zu den Arbeiten am
Waldweg Hornstraße
liefern soll.
Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich an.