Zusammenfassung der öffentlichen Bezirksgemeinderatssitzung Ohmenhausen am 18.10.2014

Nachfolgend erhalten Sie eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte aus dem öffentlichen Teil der Sitzung

am Mittwoch, 08. Oktober 2014, 19.30 Uhr
im Rathaus Ohmenhausen, Auf der Lind 12, Vorsitz: Heide Schnitzer
 

Mitteilungen

Bezirksbürgermeisterin Schnitzer teilte mit, dass das Gebäudemanagement zur Errichtung eines Jugendtreffs in Ohmenhausen für vier Standorte Bauvoranfragen eingereicht hatte. Für den vom Amt für Schulen, Jugend und Sport und vom Bezirksgemeinderat favorisierten Standort „Hornstraße am Friedhof“ fand zur Erörterung der Genehmigungsfähigkeit dieses Außenbereichsstandort ein Ortstermin mit dem Regierungspräsidium Tübingen statt. Die Verwaltung bewertet die nun vorliegende Stellungnahme des Regierungspräsidiums so, dass zur rechtssicheren Realisierung des Vorhabens ein Bebauungsplanverfahren empfohlen wird. Am Standort beim Friedhof wird dennoch festgehalten und das Bebauungsplanverfahren eingeleitet. Die anderen Standorte werden nicht weiter verfolgt und die Beteiligten werden benachrichtigt. Das Gremium nahm die Mitteilung zur Kenntnis.
 

Haushaltsplan 2015/2016 und mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2015-2018

Bezirksbürgermeistern Schnitzer informierte das Gremium darüber, dass im Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2015/2016 und für die mittelfristige Finanzplanung der Jahre 2015-2018 folgende Mittel enthalten sind:
Planungs- und Investitionsmittel für den Neubau eines Jugendtreffs, Mittel für die planungsrechtlichen Grundlagen eines Alten- und Pflegeheims, eine Planungsrate für die „Gomaringer Spange“ der Regionalstadtbahn, Mittel für die Schaffung einer zusätzlichen Personalstelle im Vollzugsdienst für die Stadtbezirke sowie Mittel für die Sanierung der Turn- und Festhalle.
Der Bezirksgemeinderat stellte ferner folgende Haushaltsanträge:
Zusätzliche Planungs- und Investitionsmittel für den Neubau oder die Erweiterung der Turn- und Festhalle Ohmenhausen
Planungs- und Investitionsmittel für den Bau des im Bebauungsplan „Nägelesäcker/Talwiesen“ vorgesehenen Kinderspielplatzes
Mittel für die Umgestaltung des Straßenraums der Hohe/Neue Straße nach den Plänen des Ortsentwicklungskonzepts
Mittel für die Sanierung der Straße „Auf der Lind“

Anfragen, Anträge

Es wurden keine Anfragen und Anträge gestellt.

Im Anschluss fand eine nichtöffentliche Sitzung statt.



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