Zusammenfassung der öffentlichen Bezirksgemeinderatssitzung Ohmenhausen am 17.06.2015

Nachfolgend erhalten Sie eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte aus dem öffentlichen Teil der Sitzung

am Mittwoch, 17. Juni 2015, 19.30 Uhr
im Rathaus Ohmenhausen, Auf der Lind 12, Vorsitz: Heide Schnitzer

Mitteilungen

Bezirksbürgermeisterin Schnitzer teilte mit,
  • dass der Bezirksgemeinderat den Antrag aus der letzten Sitzung auf

    Asphaltierung des Waldwegs von den Löcherwiesen zum Hasenberg

    zurückgezogen hat. Der Waldweg wird in einen sand-wassergebundenen Weg umgewandelt. Um dem vorgetragenen Problem im Hinblick auf Fahrradfahrer, Läufer und Kinderwägen besonders Rechnung zu tragen, wird, nach der fachmännischen Fräsung und Verdichtung der alten brüchigen Asphaltdecke, eine feine Splittschicht aufgezogen. Außerdem wird eine zusätzliche Dole im oberen Wegbereich eingebaut, um den Weg insgesamt trocken zu halten. Die Arbeiten werden im Laufe des Sommers / Herbstes durchgeführt.
  • dass die Kritik eines Bürgers an der

    Walschule

    aus der letzten Bezirksgemeinderats-Sitzung den inneren

    Schulbetrieb

    betrifft, für den das staatliche Schulamt Tübingen zuständig ist. Die Stadt Reutlingen als Schulträger ist nur für die Ausstattung der Schulen / Schulgebäude zuständig.
  • dass der

    Auslauf des Farrenbrunnens

    durch Wurzeln verstopft ist. Die finanziellen Mittel des Amts für Tiefbau, Grünflächen und Umwelt für Brunnen sind jedoch begrenzt und zunächst muss der Verkehrssicherungspflicht Sorge getragen werden. Hierzu zählen Wassertiefenreduzierungen von sieben Brunnen im Stadtgebiet, die sehr kostspielig sind. Die Kosten hierfür sind noch nicht bekannt, deswegen stehen evtl. andere Arbeiten, hierzu zählen auch die am Farrenbrunnen, in der zweiten Reihe. Sobald abzusehen ist, wie sich die Mittelsituation konkret darstellt, wird das Gremium, etwa im Herbst 2015, erneut informiert.
  • dass mit dem Bau des neuen Spielgeräts für den

    Kinderspielplatz Auchtert

    voraussichtlich ab der Kalenderwoche 41 begonnen werden kann. Evtl. kann der Ausführungstermin auch noch um 2-3 Wochen nach vorne gezogen werden.
  • dass mittlerweile vierzehn

    Flüchtlinge

    aus Syrien, eine Familie aus Afghanistan und ein nigerianischer Flüchtling in Ohmenhausen wohnhaft sind. Jeden Mittwochabend findet im evangelischen Gemeindehaus das „Café International" statt, zu dem auch alle Bürgerinnen und Bürger Ohmenhausens eingeladen sind.
  • dass in der nächsten Sitzung des Bezirksgemeinderats über die

    Erneuerung des Straßenbelags der Hohe / Neue Straße

    gesprochen wird. Einer diesbezüglichen Pressemitteilung ist zu entnehmen, dass keine weiteren baulichen Maßnahmen vorgesehen sind, wie sie im Ortentwicklungskonzept vorgeschlagen werden. Sie hat daher in einem Schreiben an das Baudezernat und das Amt für Tiefbau, Grünflächen und Umwelt darum gebeten, dass wenigstens Fördermittel des Landes zur barrierefreien Umgestaltung der Bushaltestellen und zur Schaffung von Radwegen beantragt werden.

Bebauungsplan ‚Jugendtreff Ohmenhausen‘, Gemarkung/Flur Ohmenhausen
- Aufstellungsbeschluss
(GR-Drucksache Nr. 15/071/01)

Ein Sachverständiger des Amts für Stadtentwicklung und Vermessung stellte die o. g. Drucksache vor: Seit 2004 wird nach einem geeigneten Standort für einen Jugendtreff in Ohmenhausen gesucht, da es sich bei der momentanen Unterbringung des Jugendtreffs in den Untgerschoss-Räumen der Dorfschule nur um eine Interimslösung handelt. Aus städtebaulicher Sicht muss der Standort eine integrierte Lage besitzen, die Erzeugung von sozialadäquaten Lärmemissionen ermöglichen und einen gewissen Schutz der Nachbarn vor eben diesem Lärm beinhalten.
Zwei Standorte sind bei dieser Suche in Erwägung gezogen worden: Der Behelfsparkplatz gegenüber des Friedhofs und ein Standort in dem Eichenwäldle beim Kinderspielplatz Hornstraße.
Die Aufstellung eines Bebauungsplanes ist ein ergebnisoffenes Verfahren, d. h. wenn genügend Belange entgegenstehen, bspw. des Naturschutzes, kann der Bebauungsplan nicht fertiggestellt werden. Aus diesem Grund will die Stadtverwaltung beide Standorte prüfen lassen.
Das weitere Vorgehen beinhalte ein Artenschutzgutachten und ein Umweltbericht, die frühzeitige Beteiligung der Ämter und Bürger, die Auslegung, den Satzungsbeschluss und schlussendlich den Bauantrag und die Errichtung.
Der Jugendgemeinderat hat der o. g. Drucksache mehrheitlich zugestimmt. Im nächsten Doppelhaushalt müssen dann entsprechende Mittel für die Umsetzung des Projekts bereitgestellt werden.
Das Gremium stimmte der o. g. Drucksache einstimmig (10 Ja-Stimmen) zu.


Anfragen, Anträge

Das Gremium stellte den Antrag,
  • dass ein Sachverständiger der Technischen Betriebsdienste in eine der nächsten Sitzungen persönlich Stellung nimmt zum abgelehnten

    Antrag auf Gestaltung des anonymen Grabfeldes

    in Form eines „Flusses der Zeit" auf dem Ohmenhäuser Friedhof.
Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich an.


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