Zusammenfassung der öffentlichen Bezirksgemeinderatssitzung Ohmenhausen am 30.11.2016

Nachfolgend erhalten Sie eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte aus dem öffentlichen Teil der Sitzung

am Mittwoch, 30. November 2016, 19.30 Uhr
im Rathaus Ohmenhausen, Auf der Lind 12, Vorsitz: Heide Schnitzer
 

Bericht der Waldschule Ohmenhausen

Rektorin Kratzenstein berichtete aus der Waldschule: Im Schuljahr 2016/2017 gibt es einen besonders starken Jahrgang bei den Erstklässlern. 48 Kinder sind im Herbst eingeschult worden, sodass es, wie bei den anderen Stufen, für zwei Klassen gereicht hat. Im nächsten Schuljahr sind es voraussichtlich nur 30 Erstklässler. Abhängig davon, wie viele Kinder auf private oder andere Grundschulen gehen werden, ist es momentan noch nicht sicher, ob es im nächsten Schuljahr wieder eine zweizügige erste Klasse geben wird, da der Klassenteiler bei 28 Schülern liegt. Insgesamt besuchen derzeit 153 Grundschüler die Waldschule.
Die Lage der Schule, inmitten eines Waldgebietes, stößt auf viel Bewunderung und bietet die Möglichkeit, viele Aktivitäten zu veranstalten. Neben den obligatorischen Fußballturnieren und Bundesjugendspielen, gab es in den vergangenen Jahren einen Waldspieltag, der in diesem Jahr erstmalig von einem Radfahrtag abgelöst wurde.  
Der Adventsmarkt im Spätherbst war ein riesiger Erfolg. Die daraus generierten Einnahmen schaffen ein kleines finanzielles Polster, welches es der Schule erlaubt, kleinere Ausgaben zu tätigen - sei es für eine spezielle Betreuung oder die Anschaffung eines Blumenstraußes bei einer Verabschiedung.
Seit diesem Schuljahr gibt es eine Änderung bei der Mittagspausengestaltung: Der Verein Freunde und Förderer der Waldschule e. V. hat eine Aufsichtsperson für den Schulhof eingestellt, sodass die Kinder sich in der Zeit zwischen Mittagessen und dem Beginn der Mittagsbetreuung selbst aussuchen können, welcher Aktivität sie nachgehen möchten.
Leider sind einige der in der Schule vorhandenen Tische und Stühle für Kinder völlig ungeeignet. Ein Teil ist bereits ersetzt worden, aber der Stadtverwaltung ist es nicht möglich, das Mobiliar auf einmal auszutauschen, sodass es immer noch Schüler gibt, die auf ergonomisch ungeeigneten Stühlen sitzen müssen.
Das Gremium stellte den Antrag, dass die Stadtverwaltung die Waldschule Ohmenhausen zeitnah mit kindgerechter Möblierung ausstatten soll.
 

Bebauungsplan ‚Jugendtreff‘, Gemarkung Ohmenhausen
-frühzeitige Beteiligung
(GR-Drucksache Nr. 16/124/01)

Der Bezirksgemeinderat stimmt der o. g. Drucksache mit folgendem Beschlussvorschlag einstimmig (11 Ja-Stimmen) zu: „Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB wird beschlossen. Die Verwaltung wird die Öffentlichkeitsbeteiligung in Form einer einmonatigen Auslegung des Vorentwurfs durchführen.“

Mitteilungen

Bezirksbürgermeisterin Schnitzer teilte mit,
  • dass es eine neue Mitteilungsvorlage zum Thema „Weiteres Vorgehen zur

    Flüchtlingsunterbringung

    “ mit der Drucksachen-Nr. 16/035/14 gibt.
  • dass ein

    Teil des Bahndamms als Verkehrsgrün

    ausgewiesen ist und daher fünf Mal jährlich gemäht wird und der andere Teil, der als Wiese deklariert ist, nur zwei Mal jährlich.
  • dass die Stadtverwaltung auf öffentlicher Verkehrsfläche grundsätzlich keine

    Verkehrsspiegel

    mehr aufstellt, da diese keine Verkehrszeichen, sondern Sicherheitshilfsmittel sind. Stellt die Stadt einen Verkehrsspiegel auf und kommt es aufgrund der genannten Probleme zu einem Unfall, trägt die Stadt gegebenenfalls eine Mitverantwortung.
  • dass die Stadtverwaltung einen

    „Masterplan Radverkehr”

    erstellen möchte, der konkreten Maßnahmen für die kommenden Jahre aufzeigen soll, wie der Radverkehr in Reutlingen sinnvoll ausgebaut werden kann. Damit soll der Anteil des Radverkehrs in der Stadt von bislang 15 auf 25 Prozent im Jahr 2030 steigen. Über die Details wird der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen im Laufe des Verfahrens informiert werden.
 

Anfragen, Anträge

Das Gremium stellte die Anfrage / die Anträge,
  • dass die Stadtverwaltung im Haushalt 2017/2018 Planungsmittel für den

    Umbau des Rasensportplatzes am Hainbuchenweg

    in einen Kunstrasensportplatz sowie Investitionsmittel für den tatsächlichen Umbau in der mittelfristige Finanzplanung der Jahre 2019/2020 bereitstellen soll.
  • dass an der Ein- und Ausfahrt zum

    Feuerwehrgelände

    ein Parkverbot errichtet werden sowie eine Parkregelung in der Wasenstraße geschaffen werden soll, die es der Freiwilligen Feuerwehr Ohmenhausen möglich macht, die Wasenstraße zu befahren.
  • dass die Stadtverwaltung mitteilen soll, wann die nächste

    Verkehrszählung

    in Ohmenhausen vorgesehen ist.
  • dass die Stadtverwaltung entlang der Hohe / Neue Straße eine

    Feinstaubmessung

    durchführen soll.
  • dass die Bezirksgemeinden im

    Haushaltsplanentwurf 2017/2018

    deutlich schlechter abschneiden, als die Innenstadt.
Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich an.
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