Zusammenfassung der öffentlichen Bezirksgemeinderatssitzung Ohmenhausen am 22.11.2017

am Mittwoch, 22. November 2017, ab 19:30 Uhr,
im Rathaus Ohmenhausen,  Auf der Lind 12
Vorsitz: Heide Schnitzer
  

Nachrücken von Herrn Joachim Schenk in den Bezirksgemeinderat Ohmenhausen

Verpflichtung gemäß § 32 GemO.
Bezirksbürgermeisterin Schnitzer zitiert vor der Verpflichtung auszugsweise aus einigen Vorschriften der Gemeindeordnung, die für die Arbeiten der Bezirksgemeinderäte wichtig sind.
Im Anschluss verliest sie die Verpflichtungsformel, die Herr Schenk mit erhobener rechter Hand nachspricht und heißt ihn per Handschlag im Gremium herzlich willkommen.
 

Vorschlag an den Bezirksgemeinderat Ohmenhausen zur Wahl von Herrn Joachim Schenk als Sachverständigen für den Vermittlungsausschuss
nach § 15 Hauptsatzung

Die Wahl erfolgt auf Wunsch des Gremiums per Handzeichen und offen. Das Gremium stimmt dem Vorschlag von Bezirksbürgermeisterin Schnitzer mit 9 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich zu.
Bezirksgemeinderat Schenk nimmt die Wahl zum Sachverständigen für den Vermittlungsausschuss an.
 

Vorschlag an den Bezirksgemeinderat Ohmenhausen zur Wahl von Herrn Joachim Schenk als Vertreter der Verbandsversammlung der
Härdtenwasserversorgungsgruppe

Die Wahl erfolgt auf Wunsch des Gremiums per Handzeichen und offen. Das Gremium stimmt dem Vorschlag von Bezirksbürgermeisterin Schnitzer  mit 9 Ja-Stimmen und  1 Enthaltung mehrheitlich zu.
Bezirksgemeinderat Schenk nimmt die Wahl zum Vertreter der Verbandsversammlung der Härdtenwasserversorgungsgruppe an..
 

Kriminalitätsbericht, zu Gast: Herr Polizei Hauptkommissar Franz Schmid, Polizeiposten Betzingen

Polizei Hauptkommissar Schmid bedankt sich für die Einladung und berichtet, dass die Zahlen der in Ohmenhausen verzeichneten Straftaten in der „Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) 2016 erneut ein wenig gefallen seien Mit einer statistisch erfassten Zahl von insgesamt 108 Vorkommnissen unterschiedlicher Art liege Ohmenhausen im Gesamtstadtgebiet Reutlingen bei 4,63%.
Betrachte man die Entwicklung der vergangenen zehn Jahre könne für 2016 einer der niedrigsten Werte beziffert werden. Die Aufklärungsquote läge hier bei 59 Fällen.
Reutlingen sei mit Abstand eine der sichersten Großstädte Baden-Württembergs. Ulm dagegen läge mit einer vergleichbaren Einwohnerzahl bei einer weitaus höheren Kriminalitätsrate, was jedoch nicht dem Umstand geschuldet sei, dass Ulm ein ungewöhnlich hohes Maß an Kriminalität vorweise, viel mehr wäre sie in Reutlingen sehr niedrig.
Die Körperverletzungsdelikte seien nur unwesentlich höher als im Vorjahr.
Im Bereich der Diebstähle habe es einen etwas deutlicheren Anstieg gegeben, hiervon konnten bislang 27% aufgeklärt werden.
Bei den Vermögens- und Fälschungsdelikten wurden 100% der Fälle gelöst.
Vorkommnisse im Sinne der Sachbeschädigung waren mit 23 Fällen in 2016 ein wenig rückläufig. 
Als sehr positiv zu erachten sei der Umstand, dass Rauschgiftdelikte in Ohmenhausen um 80% zurück gingen.
Polizei Hauptkommissar Schmid erklärt weiter, dass das Polizeipräsidium Reutlingen bereits in den Vorjahren verstärkte Maßnahmen in den Bereichen von Strafverfolgung und Gefahrenabwehr, sowie bei der Vorbeugung getroffen habe und bestrebt sei, diese auch weiterhin auf hohem Niveau zu halten.
Der Erfolg zeige sich allein schon im Vergleich zu 2013 mit registrierten 155 Vorfällen in Ohmenhausen und anhand der sukzessiv gefallenen Zahlen in den darauffolgenden Jahren bis 2016 mit insgesamt 108 Fällen.
Polizei Hauptkommissar Schmid führt weiter aus, dass es in eingen Flüchtlingsunterkünften mehr Streitigkeiten und ein höheres Kriminalitätsaufkommen gebe. 
Überwiegend jedoch richte sich das Problem eher nach innen, als nach außen. Unterschiedliche Glaubensvorstellungen, Mentalitäten und Sitten führten häufig dazu, dass es innerhalb der Unterkünfte zu Schwierigkeiten käme. Flüchtlingsunterkünfte wie die in Sickenhausen seien jedoch ein gutes Beispiel dafür, dass es auch anders gehe und sich die Polizeieinsätze auf ein geringes Maß beschränken.
Er könne an dieser Stelle nur verdeutlichen, dass die Angst seitens der Bevölkerung nicht berechtigt und der Anlass zur Sorge vor dem Unbekannten nicht geboten sei.

Mitteilungen

Bezirksbürgermeisterin Schnitzer teilt mit,
  • dass, das Gremium darüber informiert werde, wenn ein Bauantrag zur Sanierung der

    Turn- und Festhalle Ohmenhausen

    eingereicht sei
  • dass alle Maßnahmen zur

    Schaffung eines Jugendtreffs

    erst ergriffen werden, wenn ein genehmigter Bebauungsplan vorliege. Die Auslegung erfolge, sobald alle notwendigen Ausgleichsmaßnahmen erarbeitet wurden. Wenn die Planreife erreicht und der Bebauungsplan in dieser Form zur Satzung beschlossen sei, könne eine  Baugenehmigung auf dieser Basis eingeholt werden
  • dass sich für den

    Musikverein 1906 Ohmenhausen e.V.

    zur Lagerung des Inventars zwei Ausweichmöglichkeiten aufgetan haben, für die sich der Verein letztlich noch entscheiden müsse

Anfragen, Anträge

    -keine-
 
 
 
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