Zusammenfassung der öffentlichen Bezirksgemeinderatssitzung Ohmenhausen am 10.10.2018

Nachfolgend erhalten Sie eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte aus dem öffentlichen Teil der Sitzung
 
am Mittwoch, 10 Oktober 2018, ab 19:30 Uhr im Rathaus Ohmenhausen,  Auf der Lind 12
Vorsitz: Heide Schnitzer
 
Bezirksbürgermeisterin Schnitzer gibt anwesenden Gästen vor Eröffnung der Sitzung die Möglichkeit, Anfragen und Anliegen vorzubringen.
 
Eine Bürgerin meldet sich zu Wort:
 
Sie bittet die

Mahdachstraße

reinigen zu lassen. Es liege dort auf der gesamten Strecke Sand verstreut.

Sie bedauert, dass der angesetzte Besprechungstermin zur Situation um die

Turn- und Festhalle

nicht stattgefunden hatte.
Bezirksbürgermeisterin Schnitzer erklärt, es sei kein Ersatztermin anberaumt worden, weil die Mittel für einen Turn- und Festhallen Umbau oder Neubau bereits für den Haushalt vorgesehen seien. Somit wäre sichergestellt, dass ein solches Vorhaben realisiert werden könne.

Sie bittet um Information zum

„altersgerechten Wohnen“,

bzw. zum

Vorhaben des Baus eines Alten- und Pflegeheims.

Die Vorsitzende weiß um die Verhandlungen bezüglich eines Grundstücks auf der Gemarkung Ohmenhausen, welches hierfür in Frage kommen würde. Erst wenn sich die Vertragspartner jedoch einigen, könne ein Gemeinderatsbeschluss zum Erwerb des Grundstücks erfolgen.

Die

Keppelerstraße

befinde sich in einem mehr als desolaten Zustand und müsse dringend instandgesetzt werden. Sie bittet um schnellstmögliche Veranlassung geeigneter Maßnahmen.
 
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung.
 

Zu Gast: Herr Sautter, neuer Schulleiter der Waldschule Ohmenhausen

 Bezirksbürgermeisterin Schnitzer  übergibt das Wort an Herrn Sautter.
Herr Sautter bedankt sich für die Möglichkeit, sich im Gremium in öffentlicher Sitzung vorstellen zu dürfen, auch wenn er „als Kind dieser Ortschaft“  doch bereits bekannt sei, wolle er es nicht versäumen noch ein paar Wort zur eigenen Person zu sagen. Mit seinen nunmehr 41 Jahren habe er als Vater eines 8 jährigen Sohnes gerne die Chance ergriffen sich in beruflicher Hinsicht in der Örtlichkeit zu verändern.
 
Der Start in seine neue Tätigkeit habe sich als sehr positiv erwiesen. Während der Sommerferien 2018 hätte er bereits erste Erfahrungen im neuen Umfeld machen können, um sich einen Überblick über die Gegebenheiten zu verschaffen.
Das Kollegium habe ihn zuvorkommend und freundlich aufgenommen und dies erleichtere sein Ankommen und das Neustarten sehr.
 
Schnell habe er festgestellt, dass die enge Zusammenarbeit nicht nur mit Eltern und Kollegen wichtig sei, auch die mit dem Förderverein und sonstigen Vereinen stärke eine Schule und schaffe durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit die Möglichkeit, die Waldschule stärker in das örtliche Leben einzubinden und mit Ohmenhausen zu vernetzen.
Zunächst gelte es nun Kontinuität zu schaffen, um dann mit den ersten Erfahrungen, mit einer Analyse des Istzustandes und Planungen zu Änderungen den in Gang gesetzten Prozess zur Verbesserung und Erleichterung von Abläufen fortzuführen.
Er genieße es sehr, hier an diesem idyllischen Ort seine Tätigkeit verrichten zu dürfen und hoffe darauf hier so lang als möglich verbleiben zu können.
Bezirksbürgermeisterin Schnitzer bedankt sich für die Ausführungen und äußert sich sehr erfreut darüber, dass Herr Sautter insgesamt zufrieden und glücklich sei an Ort und Stelle.
Die Vorsitzende erkundigt sich nach den Maßnahmen zur Schulhofoberflächen Sanierung. Herr Sautter erklärt, dass diese fertiggestellt sei und ab dem morgigen Tag wieder nutzbar wäre. Nun gelte es die Gestaltung ein Stück weit in Kinderhände zu legen, um den Schulhof im Sinne der Kinder aufzuwerten.
 
Bezirksbürgermeisterin Schnitzer bittet mitzuteilen, ob es Anliegen gäbe, die der Bezirksgemeinderat aufgreifen könne.
Herr Sautter begrüßt es sehr, auch mit der Hilfe des Bezirksgemeinderats rechnen zu dürfen, falls Bedarf bestehe. Derzeit jedoch müsse er das Gremium nicht in Anspruch nehmen. Lediglich das leidliche Thema um die Internetanbindung im Stadtteil Ohmenhausen treffe auch die Schule und könne so kein Dauerzustand sein. Der zuständige Sachbearbeiter der Verwaltung habe jedoch verlauten lassen, dass mit einer immensen Verbesserung ab 2020 zu rechnen sei.
 
Bezirksbürgermeisterin Schnitzer bedauert die nach wie vor bestehende Verkehrsproblematik, die sich seit vielen Jahren an der Waldschule verzeichnen ließe.
Herr Sautter erklärt, dass diese durch ein sinnvolles Fahr- und Parkverhalten der Eltern stark verbessert werden könne. Solange die Kinder nicht direkt bis zur Schule gefahren, sondern weiter unten in der Hornstraße aus dem Auto entlassen würden, könne die Situation um ein Vielfaches entschärft werden.
 
Das Gremium zeigt sich sehr erfreut, dass ein junger Schulleiter mit Perspektive, Ideen und Engagement bereit ist mit allen Beteiligten zusammenzuarbeiten. Der Bezirksgemeinderat stehe der Schule und deren Belange jederzeit gerne helfend zur Seite.
 

Haushaltsanträge 2019/2020

 Mit der vorausgegangenen Klausur zur strategischen Ausrichtung des Doppelhaushalts 2019/2020 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 wurden Themenfelder gesetzt um die Steuerung und Gestaltung des Wachstums der Stadt, sowie den Erhalt wichtiger Infrastruktur zu sichern, erklärt die Vorsitzende.
Mit den in den Haushaltsentwurf aufgenommenen Anträgen sei der Stadtteil Ohmenhausen sehr gut im Doppelhaushalt 2019/2020 bestellt.
 
Beratungsinhalt:
 
Die unter der Antrags Nummer 1 der Anlage 1 aufgeführte

Mittelanmeldung

des Bezirksgemeinderats

„Neubau/Erweiterung der Turn- und Festhalle Ohmenhausen“

wurde von der Verwaltung in ihrer Stellungnahme für positiv befunden und in den Haushaltsentwurf 2019/2020 als Haushaltsantrag aufgenommen. Die Bereitstellung der Mittel ist für einen Zeitraum von 2019 bis 2023 vorgesehen.
Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen spricht sich dafür aus, den Gesamtbetrag zeitnaher aufzunehmen.
 
Die unter der Antrags Nummer 2 der Anlage 1 aufgeführte Mittelanmeldung des Bezirksgemeinderats

„Neubau von Räumlichkeiten für den Jugendtreff Ohmenhausen“

wurde mit positiver Stellungnahme der Verwaltung in den Haushaltsentwurf 2019/2020 aufgenommen.
Das Gremium bittet darum sicherzustellen, dass die für die Ausstattung der Einrichtung vorgesehenen Mittel in 2020 auch  dann noch verfügbar seien, wenn der Bau erst später beendet werde.
 
Die unter den Antrags Nummern 4 und 5 der Anlage 1 aufgeführten Mittelanmeldungen des Bezirksgemeinderats

„ Reaktivierung Geschwindigkeitsmessanlage Brühlstraße und Gomaringer Straße“

wurden, wie aus den Stellungnahmen der Verwaltung ersichtlich berücksichtigt. Die Restfinanzierung einer teilstationären Geschwindigkeitsmessanlage ist damit im Haushaltsplanentwurf 2019/2020 enthalten.
  
Die unter der Antrags Nummer 6  der Anlage 1 aufgeführte Mittelanmeldung des Bezirksgemeinderats

„Sanierung „Waschhäusle“

im Hegis Areal
wurde, wie aus der Stellungnahme der Verwaltung ersichtlich berücksichtigt.
Dabei sind für die Jahre 2021 bis 2023 insgesamt 200.000 Euro veranschlagt.
Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen spricht sich einstimmig (8 von 8 Stimmen) dafür aus, die Mittel bereits ab dem Doppelhaushaltsjahr 2019/2020 bereitzustellen.
 
Die unter der Antrags Nummer 11  der Anlage 1 aufgeführte Mittelanmeldung des Bezirksgemeinderats „Umgestaltung Friedhof Ohmenhausen“ wurde, wie aus der Stellungnahme der Verwaltung ersichtlich für das Haushaltsjahr 2019 mit 25.000 Euro berücksichtigt, um eine neue Urnen-Gemeinschaftsgrabanlage zu schaffen
 

Mitteilungen

Bezirksbürgermeisterin Schnitzer teilt mit,
  • dass eine Information von Herrn Amtsleiter Weber vom Amt für Schulen, Jugend und Sport zur Anfrage Sachstand

    Jugendtreff Ohmenhausen

    eingegangen sei , wonach die zeitlichen Abläufe erst nach Rücksprache mit den beteiligten Ämtern dargestellt werden können.
 
  • dass zur

    Übergabe des Löschfahrzeugs

    an die Freiwillige Feuerwehr Ohmenhausen Donnerstag, der 13. Dezember 2018 um 19:00 Uhr festgelegt wurde.
 

Anfragen, Anträge


Aus dem Gremium kam
der Antrag, bezüglich eines im Februar 2018 vorausgegangenen Antrags zur Installierung einer

Straßenbeleuchtung auf dem Teilbereich vom Wohnwagenstellplatz in Richtung Schützenhaus

das zuständige Amt zu erinnern
 
der Antrag, im Zuge des neuen

Stadtbuskonzepts

mit dem Wegfallen der bisherigen Bushaltestellen an der Kreissparkasse neue Haltestellen in Höhe des Bonusmarktes beidseitig der Brühlstraße zu installieren.
 der Antrag, vor Bezug der neuen Flüchtlingsunterkunft eine Begehung durch die Freiwillige Feuerwehr Ohmenhausen zu veranlassen.
 
Für das Bezirksamt Ohmenhausen
Daniela Kaupp.
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