Zusammenfassung der Konstituierenden Sitzung, Bezirksgemeinderat Ohmenhausen vom 10.07.2019

Nachfolgend erhalten Sie eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte aus dem
öffentlichen Teil der Konstituierenden Sitzung

am Mittwoch, 10. Juli 2019, ab 19:30 Uhr im Rathaus Ohmenhausen, Auf der Lind 12,
Vorsitz: Heide Schnitzer

Die Vorsitzende Heide Schnitzer begrüßt die derzeitigen und neugewählten Damen und Herren Bezirksgemeinderäte, anwesenden Gäste und die Pressevertreterin und gratuliert dem Mitglied, das seit der letzten Sitzung seinen Geburtstag gefeiert hat. Sie gibt den anwesenden Zuhörern die Möglichkeit Fragen zu stellen.

Gegen die vorliegende Tagesordnung werden keine Einwände erhoben.

Verabschiedung der ausgeschiedenen Bezirksgemeinderäte/ Bezirksgemeinderätinnen

Die Vorsitzende Heide Schnitzer verabschiedet

Frau Ronja Nothofer,
Herrn Bernd Kuhnle und
Herrn Joachim Schenk


aus dem Bezirksgemeinderat Ohmenhausen.
Frau Ronja Nothofer habe seit Juli 2014, Herr Bernd Kuhnle als zweiter stellvertretender Bezirksbürgermeister seit Juli 2009 und Herr Joachim Schenk seit November 2017 dem Ort sehr gute Dienste in der Ehrenamtstätigkeit des Bezirksgemeinderats geleistet.

In dieser Zeit seien viele Themen behandelt und auch entschieden worden, wie etwa der Regional- und Flächennutzungsplan, die Anschlussunterbringung der Flüchtlinge, die Baulückenaktivierung, die Umgestaltung des Ortskerns, der Erwerb von Flächen zum Bau eines Pflegeheims, der Umbau, bzw. Neubau einer Turn- und Festhalle, Verkehrsberuhigungen, die Planung der Regionalstadtbahn, der Masterplan Radfahren. Doch nicht nur die großen Themen seien beraten worden, auch die vielen kleinen Fragen, die eine Ortschaft, wie Ohmenhausen bewegten, fanden sich als Gegenstand der Beratungen in vielen Sitzungen wieder.

Jeder der heute ausscheidenden Mitglieder habe auf seine eigene besondere Weise an den gestellten Aufgaben gearbeitet.
Herr Kuhnle habe sich stark in die Thematik des Masterplans Radfahren eingebracht und stets durch seine ruhige und besonnene Art überzeugen können.
Frau Nothofer habe mit frischen Impulsen und mit wertvollen Beiträgen die Verhandlungen bereichert. Insbesondere habe sie sich der Thematik um die Flüchtlingsunterbringung in Ohmenhausen angenommen.
Herr Schenk habe sich mit Hingabe um die Pflege des Büchelesbrunnen und sonstiger Grünanlagen Ohmenhausens gekümmert und habe das Gremium sehr gut ergänzt.

Die Vorsitzende bedankt sich sehr herzlich für die Zeit der konstruktiven Zusammenarbeit und wünscht für die Zukunft alles Gute. Sie überreicht jedem einen Geschenkkorb.

Frau Nothofer, Herr Kuhnle und Herr Schenk bedanken sich in kurzen Worten für die wertvollen Erfahrungen die sie sammeln und für die positiven Begegnungen, die sie während ihrer Zeit im Bezirksgemeinderat Ohmenhausen erfahren durften.

Frau Nothofer, Herr Kuhnle und Herr Schenk rücken vom Sitzungsbereich ab.

Die Vorsitzende übergibt das Wort an den an Jahren Ältesten des Gremiums, Bezirksgemeinderat Koch.
Dieser erklärt, er erläutere und vollziehe zunächst den rein amtlichen Teil der Verabschiedung, bevor er persönlich gehaltene Worte an Frau Schnitzer richte.

Frau Schnitzer scheide als stimmberechtigtes Mitglied aus dem Gremium aus, leite demnach die heutige Konstituierende Sitzung des neu gewählten Bezirksgemeinderats Ohmenhausen ohne Stimmrecht und führe die Geschäfte weiter, bis der/die durch das Gremium vorgeschlagene Bezirksbürgermeister/Bezirksbürgermeisterin vom Gemeinderat der Stadt Reutlingen gewählt und damit bestätigt werde.

Bezirksgemeinderat Koch richtet nun persönliche Worte an Frau Schnitzer und reflektiert ihren Werdegang innerhalb dieses Gremiums vom Eintritt als Bezirksgemeinderätin bis hin zum Ausscheiden am heutigen Tag und beleuchtet die einzelnen Stationen der behandelten größeren Themen, die Frau Schnitzer wunderbar gemeistert habe, so Bezirksgemeinderat Koch. In all den Jahren der Zusammenarbeit habe es keinen Moment gegeben in dem nicht ein zielführendes Gespräch habe geführt werden können. Stets respektvoll sei der Umgang miteinander gewesen und fruchtbar  die Lösungsfindung zu den Problemen, die eine Ortschaft wie Ohmenhausen umtreibe.

Bezirksgemeinderat Koch verabschiedet Frau Schnitzer im Anschluss daran aus dem Bezirksgemeinderat Ohmenhausen und bedankt sich für die gute und konstruktive Zusammenarbeit. Er überreicht ihr gemeinsam mit Herrn Kuhnle ein Geschenk des Gremiums.

Begrüßung und Verpflichtung der neu- und wiedergewählten Bezirksgemeinderäte

Die Vorsitzende heißt die wiedergewählten und neuen Bezirksgemeinderäte und Bezirksgemeinderätinnen für die neue Amtszeit willkommen.
Es werde nun vor der Verpflichtung auf einige wichtige Vorschriften der Gemeindeordnung hingewiesen, die für die Arbeit der Bezirksgemeinderäte wichtig seien.

Die Vorsitzende  zitiert auszugsweise aus

§ 17 (Pflichten ehrenamtlich tätiger Bürger),
§ 18 (Ausschluss wegen Befangenheit),
§ 32 (Rechtsstellung der Gemeinderäte),
§ 34 (Einberufung der Sitzung, Teilnahmepflicht),
§ 35 (Öffentlichkeit der Sitzung).

Im Anschluss daran verliest die Vorsitzende die folgende Verpflichtungsformel, die durch das gesamte Gremium mit einem ausgesprochenen „Ich gelobe es“ und per Handschlag eines/einer jeden Bezirksgemeinderats/Bezirksgemeinderätin bestätigt wird.

„Ich gelobe Treue der Verfassung, gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“

Die Vorsitzende beglückwünscht die neu verpflichteten Bezirksgemeinderäte, verbunden mit den Wünschen auf gute Gesundheit und allzeit fruchtbare Zusammenarbeit im Gremium.

Die Verpflichtung des/der neuen Bezirksbürgermeisters/in durch Handschlag des an Jahren Ältesten erfolge erst nach der Bestätigung des Vorschlages durch den Gemeinderat der Stadt Reutlingen, führt die Vorsitzende weiter aus.

Vorschlag gem. § 71 Abs. 1 i. V. m. § 37 Abs. 7 GemO an den Gemeinderat

a ) zur Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters
b ) zur Wahl seiner Stellvertreterinnen / seiner Stellvertreter

Zu a)

Wahl des Bezirksbürgermeisters


Die Vorsitzende bittet um Vorschläge für die Wahl des Bezirksbürgermeisters/der Bezirksbürgermeisterin Ohmenhausen.

Bezirksgemeinderat Koch schlägt Bezirksgemeinderätin Andrea Fähnle vor.
Die Wahl zum Vorschlag an den Gemeinderat Reutlingen erfolgt auf Wunsch des Bezirksgemeinderats Ohmenhausen offen und per Handzeichen.
Abgegeben werden Stimmen 11. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.
Bezirksgemeinderätin Fähnle erklärt, sie nehme das Amt der Bezirksbürgermeisterin an und bedanke sich beim Gremium für das ihr entgegengebrachte Vertrauen.

Beschluss:

„Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen schlägt dem Gemeinderat der Stadt Reutlingen zur Wahl der Bezirksbürgermeisterin  für den Stadtbezirk Ohmenhausen Bezirksgemeinderätin Andrea Fähnle vor“

Zu b )

Wahl der Stellvertreterinnen/ der Stellvertreter


Die Vorsitzende bittet um Vorschläge
für die Wahl des/der  1. Stellvertreters/Stellvertreterin der Bezirksbürgermeisterin.
Bezirksgemeinderat Weiblen schlägt zur Wahl des 1. Stellvertreters Bezirksgemeinderat Werner Koch vor.
Die Wahl zum Vorschlag an den Gemeinderat Reutlingen erfolgt auf Wunsch des Bezirksgemeinderats Ohmenhausen offen und per Handzeichen.
Abgegeben werden Stimmen 11. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.
Bezirksgemeinderat Koch erklärt, er nehme das Amt des 1. Stellvertreters der Bezirksbürgermeisterin an.

Beschluss:

„Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen schlägt dem Gemeinderat der Stadt Reutlingen zur Wahl des 1. Stellvertreters der Bezirksbürgermeisterin für den Stadtbezirk Ohmenhausen Bezirksgemeinderat Werner Koch vor“


Die Vorsitzende bittet um Vorschläge

für die Wahl des/der 2. Stellvertreters/Stellvertreterin der Bezirksbürgermeisterin.

Bezirksgemeinderat Malthaner  schlägt zur Wahl des 2. Stellvertreters Bezirksgemeinderat Manfred Salzbrunn vor.
Die Wahl zum Vorschlag an den Gemeinderat Reutlingen erfolgt auf Wunsch des Bezirksgemeinderats Ohmenhausen offen und per Handzeichen.
Abgegeben werden Stimmen 11. Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.
Bezirksgemeinderat Salzbrunn erklärt, er nehme das Amt des 2. Stellvertreters der Bezirksbürgermeisterin an.

Beschluss:

„Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen schlägt dem Gemeinderat der Stadt Reutlingen zur Wahl des 2. Stellvertreters der Bezirksbürgermeisterin für den Stadtbezirk Ohmenhausen Bezirksgemeinderat Manfred Salzbrunn vor“


Vorschlag an den Gemeinderat

a)

zur Wahl der Sachverständigen und deren Stellvertreter für die gemeinderätlichen Ausschüsse


aa) Verwaltungs-, Kultur- und Sozialausschuss (VKSA)
ab) Finanz- und Wirtschaftsausschuss
ac) Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss (BVUA)
ad) Umlegungsausschuss

b)

zur Wahl der Mitglieder in den Vermittlungsausschuss nach § 15 Hauptsatzung

c)  
zur Wahl der Vertreter in die Verbandsversammlung der  Härdtenwasserversorgungsgruppe

Die Wahl zum Vorschlag an den Gemeinderat Reutlingen erfolgt auf Wunsch des Bezirksgemeinderats Ohmenhausen offen und per Handzeichen.

Als Vorschlag an den Gemeinderat der Stadt Reutlingen ergibt sich:

Ausschuss Amt       Name
VKSA Sachverständiger
Stellvertreter
Manfred Salzbrunn
Martin Graziotti
Finanz- und
Wirtschaftsausschuss
Sachverständiger
Stellvertreter
Achim Weiblen
Frieder Heun
Bau-Verkehrs- und
Umweltausschuss
Sachverständiger
Stellvertreter
Werner Koch
Helmer Malthaner
Umlegungsausschuss Sachverständige
Stellvertreter
Meike Stein
Martin Ankele

Die vorbezeichneten Gewählten nehmen die Wahl an.

Zu b)

Wahl der Mitglieder in den Vermittlungsausschuss nach § 15 Hauptsatzung

Die Vorsitzende erklärt, die Bezirksbürgermeisterin nehme automatisch einen Sitz im Vermittlungsausschuss ein und werde an dieser Stelle nicht gewählt.
Nach kurzem Austausch einigt sich der Bezirksgemeinderat auf die nachstehend genannten Personen für den Vermittlungsausschuss.

Mitglieder         Dr. Ines Breibach
                              Frieder Heun
                              Martin Graziotti
Stellvertreter   Helmer Malthaner
                              Meike Stein
                              Martin Ankele
Die vorbezeichneten Gewählten nehmen die Wahl an.

Zu c)

Wahl der Vertreter in die Verbandsversammlung der Härdtenwasserversorgungsgruppe.

Sachverständiger  Timo Maier
                                      Helmer Malthaner
Stellvertreter           Achim Weiblen
                                      Meike Stein
Die vorbezeichneten Gewählten nehmen die Wahl an.

Für das Bezirksamt Ohmenhausen
Daniela Kaupp
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