Zusammenfassung der öffentlichen Bezirksgemeinderatssitzung Ohmenhausen vom 15.05.2019

Nachfolgend erhalten Sie eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte aus dem öffentlichen Teil der Sitzung
am Mittwoch, 15. Mai 2019, ab 19:30 Uhr im Rathaus Ohmenhausen, Auf der Lind 12,
Vorsitz: Heide Schnitzer
 
Bezirksbürgermeisterin Schnitzer begrüßt die Damen und Herren Bezirksgemeinderäte und eröffnet die Sitzung.
 
Bedingt durch die Dringlichkeit einer Beschlussfassung zum Tagesordnungspunkt 1 habe diese Sitzung recht kurzfristig anberaumt werden müssen. Sie danke dem Gremium, dass es dies möglich mache.
 
Gegen die vorliegende Tagesordnung werden keine Einwände erhoben.
 

GR-Drucksache Nr. 19/067/01 vom 30.04.2019, öffentliche Anhörung

Sanierung von Abwasserkanälen und Schachtbauwerken 2019 in Ohmenhausen und Bronnweiler, Bauabschnitt I –Im Wiesaztal, Bau- und Vergabebeschluss.


BezBMin Schnitzer verliest die vorbezeichnete Gemeinderats-Drucksache und stellt diese zur Diskussion.
 

Beschlussvorschlag:

Der Sanierung der Kanalisation in Ohmenhausen und Bronnweiler (BA I/2019) gemäß dem Konzept des Ingenieurbüros ISAS Gesellschaft mbH vom Januar 2019 wird zugestimmt.
Die Ausführung der Arbeiten wird an die Firma Rohr-Fuchs Rohrreinigungs GmbH zum Angebotspreis von 486.720,47 Euro übertragen. Die erforderlichen Mittel sind im Wirtschaftsplan der SER eingestellt.

 
Beschlussfassung:

Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig mit 9 von insgesamt 9 Stimmen zu.

Mitteilungen

Bezirksbürgermeisterin Schnitzer gibt nachfolgende Mitteilungen bekannt:
 
Zur

Ortsentwicklung Ohmenhausen

habe ein sehr fruchtbares Gespräch mit Herrn Oberbürgermeister Keck und der Baudezernentin, Frau Erste Bürgermeisterin Hotz, zum Thema Ortsentwicklung Ohmenhausen gegeben. Dieses ließe auf eine ortsbildgerechte Aufwertung des Stadtteils hoffen.
Das Gremium nimmt dies zur Kenntnis.
 

Pflegeheim Ohmenhausen

Herr Schwarzenauer vom Amt für Stadtentwicklung und Vermessung, Abteilung Stadtplanung habe signalisiert, es gehe deutlich voran mit der Entwicklung um das Pflegeheim Ohmenhausen.
Das Gremium nimmt dies zur Kenntnis.
 

Anfragen, Anträge

Aus dem Gremium wurde kein Antrag und keine Anfrage gestellt.

Für das Bezirksamt Ohmenhausen
Daniela Kaupp
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