Zusammenfassung der öffentlichen Bezirksgemeinderatssitzung Ohmenhausen vom 08.05.2019

Nachfolgend erhalten Sie eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte aus dem öffentlichen Teil der Sitzung
am Mittwoch, 08. Mai 2019, ab 19:30 Uhr im Rathaus Ohmenhausen, Auf der Lind 12,
Vorsitz: Heide Schnitzer
 
Bezirksbürgermeisterin Schnitzer begrüßt die Damen und Herren Bezirksgemeinderäte, Frau Amtsleiterin Büchel, die Herren Hauptbrandmeister Frei und Schröder, die Pressevertretung und anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer und gratuliert den Gremiumsmitgliedern, die seit der letzten Sitzung des Bezirksgemeinderats ihren Geburtstag gefeiert haben.
Die Vorsitzende gibt den anwesenden Gästen die Möglichkeit, Fragen zu stellen und eröffnet sodann die Sitzung.
 
Gegen die vorliegende Tagesordnung werden keine Einwände erhoben.

„Helfer vor Ort“ Präsentation/Rückblick auf das Jahr 2018,

zu Gast: Feuerwehr Reutlingen, Herr Hauptbrandmeister Frei und Herr Hauptbrandmeister Schröder
 
Bezirksbürgermeisterin Schnitzer erklärt, man schätze sich glücklich, dass sich vor wenigen Jahren insgesamt fünf in Ohmenhausen ansässige Mitarbeiter der Berufsfeuerwehr dazu bereit erklärt hätten, das Ehrenamt des Helfers vor Ort (HvO) zu übernehmen. Aus der Bevölkerung gebe es hierzu ausgesprochen positive Rückmeldungen.
Die Vorsitzende bedankt sich bei den Gästen für die Teilnahme am vorbezeichneten Tagesordnungspunkt und übergibt das Wort an diese.
 
Hauptbrandmeister Frei führt aus, bereits in 2017 habe es eine Vorstellung zum Tätigkeitsfeld der Helfer vor Ort in einer öffentlichen Bezirksgemeinderatssitzung gegeben.
Nachdem Bezirksbürgermeisterin Schnitzer im Jahr 2015 den Anstoß gegeben habe auch in Ohmenhausen wieder Helfer vor Ort anzusiedeln, habe es einige Gespräche gegeben bis letztlich, nachdem die formalen Voraussetzungen gegeben waren, durch die Berufsfeuerwehr Reutlingen Fachkräfte zur Verfügung gestellt worden seien. Inzwischen zähle der Stadtteil Ohmenhausen insgesamt fünf ehrenamtlich tätige Helfer vor Ort.
Hauptbrandmeister Schröder erklärt, die Zahlen der Einsätze stiegen stetig an.
Im Jahr 2017 hätten die Helfer vor Ort 128 von insgesamt 172 Einsätzen in Ohmenhausen begleitet, in 2018 seien es bereits 150 von 192 Einsätzen gewesen.
 
Oftmals sei gerade die Zeit zwischen Notruf und dem Eintreffen des Rettungsdienstes die, in der die Helfer vor Ort wertvolle Vorarbeit leisten. Hierbei seien es Herz- und Kreislaufprobleme sowie Verletzungen der Extremitäten, die zu den häufigsten Einsatzgründen zählen, aber auch Brandverletzungen, Verletzungen bedingt durch Unfälle, sowie Blutdruckprobleme wären Teil ihrer Aufgaben. Auch eine erfolgreiche Reanimation habe bereits durchgeführt werden können, was dem glücklichen Umstand geschuldet sei, dass die Helfer vor Ort bestens ausgerüstet wären und auch über AED-Geräte verfügen.
Auch wenn die Hilfeleistungen weit gefächert wären, gehörten die Vergaben von Medikamenten nicht dazu, dies obliege einzig dem Notarzt.
Hauptbrandmeister Frei führt aus, dass die Betreuung der Angehörigen nach einem Notfall fast genauso wichtig und zeitintensiv sei, wie die eigentliche Versorgung des Patienten.
 
Eine sehr detaillierte Dokumentation werde bei jedem Einsatz geführt, so Hauptbrandmeister Schröder weiter, um im Nachhinein lückenlos nachvollziehen zu können, wie der Hergang vonstattengegangen sei, welche Maßnahmen getroffen und mit welchem Endergebnis letztlich der Einsatz habe abgeschlossen werden können.
 
Aus dem Gremium heraus wird erklärt, der Stadtteil Ohmenhausen könne sich sehr glücklich schätzen, über fünf Helfer vor Ort zu verfügen. Jedoch sollte angeregt werden, die Dienstpläne der Feuerwehr so aufeinander abzustimmen, dass eine bessere Abdeckung aller Zeiten erreicht werden könne.  
 
Hauptbrandmeister Schröder erwidert hierauf, dass die Helfer vor Ort unterschiedlichen Dienstplangruppen bei der Berufs-Feuerwehr Reutlingen zugeteilt wären, hier sei eine Abstimmung mit unterschiedlichen Dienstzeiten und Schichten zugunsten der Ehrenamtstätigkeit schwerlich möglich. Dies bedeute jedoch nicht, dass eine Erstversorgung auf sich warten ließe, denn der Rettungswagen sei stets schnell verfügbar. Auch gebe es praktizierende Ärzte vor Ort, die großartige Arbeit leisten.
 
Hauptbrandmeister Frei bittet die Einwohnerinnen und Einwohner die  Haustürklingeln mit aktuellen, gut lesbaren Namensschildern zu versehen, sowie Hausnummern derartig zu platzieren, dass sie auch in der Nacht schnell und gut sichtbar sind. Schwer auffindbare Ziele, bedingt durch unleserliche Hausnummern und Namensschilder kosten enorm viel Zeit, was im schlimmsten Fall zu Lasten eines Verletzten oder akut Erkrankten gehen könne. 
 
Das Gremium weist darauf hin, dass bei Notfällen aller Art die Leitstelle über die Telefonnummer 112 kontaktiert werden sollte. Die Leitstelle wisse sofort, wer zu informieren sei und leite die vorzunehmenden Maßnahmen schnellstmöglich ein. Auch die Helfer vor Ort würden über die Leitstelle aktiviert, und fänden sich allein schon durch ihre Ortskenntnis bedingt, sehr schnell am Notfallort ein.
 
Die Vorsitzende verabschiedet die Gäste aus der Sitzung und wünscht ihnen alles Gute. Sie sei sehr dankbar und schätze das beruhigende Gefühl zu wissen, dass man sich im Notfall auf schnelle Hilfe verlassen könne.
  

GR-Drucksache Nr.: 19/057/01 vom 25.04.2019

Neubau Sporthalle Ohmenhausen als Ersatzbau für die bestehende Turn- und Festhalle –

Grundsatzbeschluss, öffentliche Anhörung des Bezirksgemeinderats Ohmenhausen,
zu Gast Frau Amtsleiterin Büchel, Gebäudemanagement

 Bezirksbürgermeisterin Schnitzer bedankt sich sehr herzlich bei Frau Büchel, Amtsleiterin des Gebäudemanagement für die Teilnahme am vorliegenden Tagesordnungspunkt und übergibt an sie das Wort.
 
Frau Amtsleiterin Büchel berichtet, die Turn- und Festhalle Ohmenhausen, sei mit einer inzwischen recht langen Nutzungsdauer unweigerlich in die Jahre gekommen und sanierungsbedürftig.
Aufgrund der im Jahr 2011 durchgeführten Überprüfungen aller städtischer Turn- und Festhallen auf die Notwendigkeit einer Sanierung hin wurde für die Turn- und Festhalle Ohmenhausen dringender Sanierungs- und Investitionsbedarf festgestellt.
Das gemeinsam mit den Vereinen Ohmenhausens entwickelte Vereinskonzept konnte als Grundlage für alle weiteren Planungen herangezogen werden. Dabei sei festgestellt worden, dass ein erhöhter Bedarf an Sportflächen bestehe.
Eine Machbarkeitsstudie habe Klarheit darüber geschaffen, ob eine reine Sanierung mit Erweiterung des bestehenden Gebäudes oder ob der Abbruch mit anschließendem Neubau einer Turn- und Festhalle von Nöten sei.
Sowohl Sanierung i.V.m. einer Erweiterung mit einem notwendigen Investitionsvolumen von ca. 6,4 Mio €, wie auch Neubau, hier belaufe sich das Investitionsvolumen auf 7,1 Mio. € seien, angelehnt an die Erfordernisse der Ortschaft, denkbar und möglich.
Eine weitere Variante liege im Bau einer DIN-konformen 2-Feld-Sporthalle mit einem hochgerechneten Kostenvolumen von etwa 7,9 Mio. € brutto, um die Nutzbarkeit der Halle für eine Vielzahl an Sportarten nach DIN 18032-1 zuzulassen. Diese könne jedoch ebenfalls für Veranstaltungen genutzt werden.
 
Die Verwaltung der Stadt Reutlingen spreche sich für die DIN-konforme Variante aus und schlage diese zur Umsetzung vor.
 
Die Lage sei ideal, finde sich eingebettet nahe der Schule und Sportanlage am Rande der Ortschaft, weswegen die Verwaltung beschlossen habe, den Standort weiter zu verfolgen. Allerdings handle es sich um einen, ökologisch betrachtet, sehr sensiblen Bereich, weshalb die Naturschutzbelange bei den Planungen Berücksichtigung finden müssten.
Bei der baurechtlichen Bewertung zu Beginn des Jahres 2019 wurde gemeinsam mit den beteiligenden Institutionen entschieden, das Unterfangen ohne Bebauungsplan umzusetzen.
Eine positive Einschätzung des am Randgebiet zum Wald befindlichen Baugrundes ergab sich aufgrund der Tatsache, dass eine nur minimale Neuversiegelung angestrebt werde. Dies sei dem Umstand geschuldet, dass keine Versammlungsstätte in Form einer Turn- und Festhalle gebaut werde, sondern eine Sporthalle, die die Erfordernisse einer Versammlungsstätte nicht erfüllen müsse. Was jedoch nicht bedeute, dass Veranstaltungen künftig nicht abgehalten werden könnten. Und doch gelte es priorisiert den Erfordernissen der örtlichen Vereine und der nahe gelegenen Schule gerecht zu werden und vordergründig deren Aktivitäten zu ermöglichen.
 
Aus dem Gremium wird die maximale Anzahl von Veranstaltungen erfragt, die jährlich für Sporthallen angesetzt sei.
Frau Amtsleiterin Büchel erklärt, diese seien auf insgesamt 9 Veranstaltungen beschränkt, was jedoch gemäß des bisherigen Nutzungsaufkommens der Turn- und Festhalle Ohmenhausen auch künftig ausreichend sein dürfe.
 
Notwendige Untersuchungen seien bereits auf den Weg gebracht. Im Anschluss daran könne der Wettbewerb zur weiteren Planung beginnen, dieser werde voraussichtlich ein weiteres Jahr in Anspruch nehmen. Das Bezirksamts und der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen würden zur aktiven Mitarbeit eingebunden.
 
Zur zeitlichen Planung könne laut mittelfristiger Finanzplanung unter Berücksichtigung der notwendigen Planungszeiten voraussichtlich im Jahr 2022 mit dem Bau begonnen werden, sofern die Mittel gänzlich im Haushalt eingestellt, ein entsprechendes Planungsteam mit dem Projekt betraut, ein Bebauungsplanverfahren ausgeschlossen und eine Baugenehmigung erteilt sei. Konkrete Zahlen könnten erst im Rahmen der Planungen festgeschrieben werden.
 
Bezirksbürgermeisterin Schnitzer zeigt sich sehr positiv gestimmt und bedankt sich für die Ausführungen. Die Vorsitzende bittet das Gremium Fragen zu stellen oder aufzuzeigen, wie es zu den vorausgegangen Darlegungen stehe.
Aus dem Gremium wird erklärt, das Projekt werde in der dargestellten Form als sehr positiv empfunden. In diesem Zuge sollte jedoch noch verdeutlicht werden, wie wichtig Schul- und Vereinssport für Ohmenhausen sei. Umso mehr müsse das Anliegen mit auf den Weg gegeben werden, für die Übergangszeit der baulichen Maßnahmen eine Ersatzlösung zu bieten.
 
Beschlussvorschlag:
  • Anstelle der bisherigen Turn- und Festhalle in der Hornstraße 39 in Ohmenhausen wird eine DIN-gerechte 2-Feld-Sporthalle als Ersatzbau umgesetzt.
  • Der Durchführung eines Realisierungswettbewerbs mit Verhandlungsverfahren nach VgV zur Auswahl der Architekten wird zugestimmt.
  • Der Durchführung notwendiger VgV-Verfahren zur Vergabe von Fachplanerleistungen wird zugestimmt.
Der erforderliche Baubeschluss wird zu gegebener Zeit auf Basis der vorliegenden Planungen, unter Berücksichtigung der dann zur Verfügung stehenden personellen Kapazitäten und
Finanzierungsmöglichkeiten (Zuschüsse, Mittelumschichtungen, Kreditaufnahmen) gefasst.
 

Beschlussfassung/Grundsatzbeschluss:

Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen spricht sich für alle vorbeschriebenen Punkte des Beschlussvorschlages, GR-Drucksache Nummer 19/057/01 vom 25.04.2019, aus.
Der Beschluss ergeht einstimmig mit 11 von 11 Stimmen.
 
Bezirksbürgermeisterin Schnitzer bedankt sich bei Frau Amtsleiterin Büchel für die detaillierten Ausführungen und verabschiedet diese aus dem Tagesordnungspunkt 2 der öffentlichen Verhandlungen.
 

GR-Drucksache Nr.: 19/063/01 vom 26.04.2019, Bebauungsplan „Jugendtreff Ohmenhausen“, Satzungsbeschluss, öffentliche Anhörung

 Bezirksbürgermeisterin Schnitzer berichtet, es sei in jüngster Vergangenheit nach verschiedenen Standortmöglichkeiten gesucht worden, letztlich habe sich Verwaltung mit Bezirksgemeinderat auf das städtische Grundstück Flurstück Nummer 3673 an der Hornstraße geeinigt. Mit Beschluss vom 23.10.2018 habe der Gemeinderat der Stadt Reutlingen die Auslegung für das Bebauungsplanverfahren „Jugendtreff Ohmenhausen“ beschlossen.
Von Seiten der Öffentlichkeit seien keine Stellungnahmen zum Verfahren während der Auslegungsfrist eingegangen. Auch die Stellungnahmen beteiligter Ämter und Behörden hätten sich nicht negativ auf das Vorhaben ausgewirkt.
Geplant sei eine Gesamtnutzungsfläche des einstöckigen Jugendtreffs zwischen 110 und 170 m². Ein Eingriff in die Natur und Landschaft werde beim Bau so gut als möglich minimiert, dabei blieben die Bäume und Sträucher aus ökologischen und artenschutzrechtlichen Gesichtspunkten nahezu gänzlich erhalten.
Im Zuge des Eingriffs in den Außenbereich sei ein Ausgleichsbedarf gegeben, hierzu würden auf dem nördlich der Gemarkung Ohmenhausen gelegenen Flurstücks 545 sechs Obstbäume gepflanzt.
 

Beschlussfassung:

Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen spricht sich für den Beschlussvorschlag der GR-Drucksache Nummer 19/063/01 vom 26.04.2019 aus.
Der Beschluss ergeht einstimmig mit 11 von 11 Stimmen.

Mitteilungen

Bezirksbürgermeisterin Schnitzer gibt nachfolgende Mitteilung bekannt:
 

Straßenbeleuchtung Richtung Schützenhaus

das Amt für Tiefbau, Grünflächen und Umwelt habe mit Schreiben vom 23.04.2019 erklärt, der Antrag auf Anbringung einer Straßenbeleuchtung müsse abgelehnt werden, weil sich der Bereich außerhalb der geschlossenen Ortslage befinde.
Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
 

Anfragen, Anträge

Aus dem Gremium kam
der Antrag,  dringend die Straßenbeschaffenheit der L 384 an der Einmündung Brühlstraße prüfen und dringend instand setzen zu lassen.
Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen stimmt dem Antrag einstimmig zu.
 
Für das Bezirksamt Ohmenhausen
Daniela Kaupp
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