Zusammenfassung der öffentlichen Bezirksgemeinderatssitzung Ohmenhausen vom 13.11.2019

Nachfolgend erhalten Sie eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte aus dem öffentlichen Teil der Sitzung
 
am Mittwoch, 13. November 2019, ab 19:30 Uhr im Rathaus Ohmenhausen, Auf der Lind 12,
Vorsitz: Andrea Fähnle
 
Bezirksbürgermeisterin Fähnle begrüßt die Damen und Herren Bezirksgemeinderäte.
Seit der letzten Sitzung hat ein Mitglied des Gremiums seinen Geburtstag gefeiert. Die Vorsitzende gratuliert sehr herzlich.

Einwohneranfragen
Bezirksbürgermeisterin Fähnle stellt fest, dass keine Einwohner Ohmenhausens zur Einwohnerfragestunde zugegen sind.
Weiter stellt sie fest, dass das Gremium beschlussfähig ist, dass gegen die vorliegende Tagesordnung keine Einwände erhoben werden und eröffnet sodann die öffentlichen Verhandlungen.
 

Mitteilungen

Bezirksbürgermeisterin Fähnle gibt nachfolgende Mitteilungen bekannt:
 

Anbringung eines Zebrastreifens in der Hornstraße, Antrag vom 18.09.2019

aus öffentlicher Sitzung.
Die Vorsitzende berichtet, dass nach der Vorort Überprüfung durch das Amt für öffentliche Ordnung der vorbezeichnete Antrag abgelehnt worden sei.
Das Fachamt empfehle jedoch Messungen vornehmen zu lassen, um den erforderlichen Nachweis über Stoßzeiten mit stündlich mindestens 200 Fahrzeugen in der Hornstraße zu erbringen.
Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
 

Antrag vom 18.09.2019 „Reinigung Fürstbach“

(Einwohnerfragen und Anfragen und Anträge).
Die Stadtentwässerung Reutlingen habe dem Bezirksgemeinderat Ohmenhausen mitgeteilt, dass eine Verschmutzung nicht festgestellt worden sei und demnach eine Reinigung nicht als erforderlich betrachtet werde, so Bezirksbürgermeisterin Fähnle.  
Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
 

Bücherbaum, Antrag vom 18.09.2019.

Bezirksbürgermeisterin Fähnle berichtet, dass von den Technischen Betriebsdiensten Reutlingen ein Kostenvoranschlag zum Bau eines Sockels i.H. von 800,00 Euro eingegangen sei, nachdem das Gremium um Lösungsvorschläge gebeten habe.
Ein Auftrag zum Abriss des inzwischen sehr maroden Bücherbaumes sei dabei nicht erteilt worden und doch wäre dieser inzwischen abgeholt und entsorgt.
Das Bezirksamt sei sehr bemüht, einen geeigneten Ersatz zu finden, was sich nicht einfach gestalte. Es wäre angedacht, möglicherweise eine alte Telefonzelle nach dem Beispiel des Stadtteils Reicheneck zu besorgen, diese jedoch wären schwer zu finden.
Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
 

Schulbuslinie Ohmenhausen-Isolde-Kurz-Gymnasium, Schulkinderbeförderung

Mit Schreiben vom 07.11.2019 seien die Fachämter „Stadtentwicklung und Vermessung“ und die „RSV“ nochmals an den gestellten Antrag vom 18.09.2019 erinnert worden, nachdem noch keine Antwort eingegangen sei.
Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
 

Schulmensa Waldschule Ohmenhausen, zum Antrag vom 09.10.2019

Bezirksbürgermeisterin Fähnle verliest das Antwortschreiben des Amts für Schulen, Jugend und Sport, vom 07.11.2019.
Die Situation sei dem Fachamt bekannt, derzeit wären jedoch zur Umsetzung des Projekts keine Mittel im Doppelhausehalt eingestellt. Das Amt für Schulen, Jugend und Sport werde eigens dafür Mittel für die Haushaltsjahre 2021/2022 anmelden. Es werde angeraten, dass der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen ebenfalls in diesem Rahmen Mittel beantrage.
Das Gremium nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
 

Fahrradständer Alte Dorfschule, Antrag vom 18.09.2019,

Antwort des Fachamts.
In Abstimmung mit dem Hausmeister sei vor etwa 8 Wochen der Fahrradständer in den Hof versetzt worden, weil er regelmäßig angefahren worden sei und repariert oder ersetzt habe werden müssen, so die Vorsitzende.
Bei der Anbringung eines Fahrradständers werde eine nicht einbetonierte Ausführung gewählt, weil diese keine ebene Fläche, wie beim Bügel-Radständer erfordere und im Falle eines Auffahrens keinen großen Schaden am betroffenen Fahrzeug verursache.
Falls gewünscht, können die Technischen Betriebsdienste Reutlingen nach den Vorgaben des Bezirksgemeinderats und anhand entsprechender Skizzen eine Umsetzung erneut veranlassen. 
Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen nimmt die Mitteilung zustimmend zur Kenntnis.
 

Kreisverkehr Richtung Gomaringen, Einwohneranfrage vom 18.09.2019,

Bezirksbürgermeisterin Fähnle berichtet, dass laut des Amts für Tiefbau, Grünflächen und Umwelt keine Maßnahmen erforderlich seien.
Sie hätte sich jedoch selbst ein Bild davon verschafft und habe festgestellt, dass eine recht tiefe Kuhle in der Straßenoberfläche des Jungholzweges, Zufahrtsstraße zum Kreisverkehr, vorhanden sei. Dies werde sie bei der Verkehrsschau nochmals anbringen.
Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
 

Bekanntgabe Stadtfest 2020 und Schwörtag 2020

Das Stadtfest im kommenden Jahr finde am Wochenende des 19.-20. Juni 2020 statt,
der Schwörtag am 10.-12. Juli 2020. An diesen beiden Wochenenden sollten alle Stadtteile darauf achten, keine eigenen Veranstaltungen zu planen, erklärt die Vorsitzende.
Der Bezirksgemeinderat Ohmenhausen nimmt die Mitteilung zustimmend zur Kenntnis.

Eine nichtöffentliche Sitzung schloss sich an.
 
Für das Bezirksamt Ohmenhausen
Daniela Kaupp
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