Nachfolgend erhalten Sie eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte der öffentlichen Sitzung am Dienstag, 06. November 2018, 19:30 bis 20:35 im Rathaus Rommelsbach (Sitzungssaal), Bei der Kirche 10, 72768 Reutlingen
2.1 Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen
Es liegen keine Beschlüsse vor.
2.2 Haushaltsanträge 2019/2020
Die FWV, Grüne und CDU haben einen Antrag zur Unterstützung auf schnellere Abwicklung der Grundschulmensa beantragt.
2.2.2 Antrag Öffnungszeiten Wichtelstube
Die SPD möchte, dass die Öffnungszeiten der Wichtelstube von 30 Stunden auf 35 Stunden aufgestockt werden.
(siehe Anhang).
Der Vorsitzende dankt Herrn Schwarzenauer für sein Engagement bei der Entwicklung und Verwirklichung des Projekts. Er ist froh, dass man endlich ein Ergebnis präsentieren kann. Die Ideen und Planungen sollen nun als Richtschnur für die künftige Entwicklung des Stadtbezirks dienen. Es besteht im Bezirksgemeinderat Konsens, dass eine Einwohnerzahl in der Größenordnung von 6.000 für den Erhalt der Infrastruktur nötig aber auch ausreichend ist. Das bedeutet, dass bezüglich der Einwohnerentwicklung und der Ausweisung von Baugebieten eine moderate Vorgehensweise angestrebt wird.
BezGR Leitenberger sagt, die Erarbeitung des Konzepts hat jetzt auch sehr lange gedauert, fast zu lange seiner Meinung nach. Positiv sei jedoch die hohe Bürgerbeteiligung gewesen. Er findet es jedoch bedauernswert, dass die bekannte Verkehrsproblematik komplett ausgeblendet wurde und nun außerhalb des Ortsentwicklungskonzepts geklärt werden muss. Ergänzend beantragt er, dass die sieben weiteren Quartiersbus-Haltestellen, die ebenfalls geplant sind, im Ortsentwicklungskonzept noch nachgetragen werden müssen. Letztendlich ist er jedoch froh, dass dieses Werk nun zu einem Abschluss kommt und bald für die Öffentlichkeit als Broschüre in den Druck gehen kann.
BezGRin Gaiser teilt mit, dass Sie an der Beratung und Beschlussfassung der GR-Drucksache 18/129/01 nicht teilnehmen wird und sich enthält.
BezGR Kern findet es wichtig, dass man in Rommelsbach, einer der einwohnerstärksten, aber flächenmäßig relativ kleinen Gemeinde ein moderates Wachstum findet. Er ist der Meinung, dass das Ortsentwicklungskonzept die Interessen aller Bürger vertreten sollte.
BezGR Kern erläutert, dass es seiner Meinung nach nicht notwendig ist, das Gebiet „Zollstock“ als Gewerbegebiet auszuweisen. Das Ackerland ist dort sehr gut. Er denkt, dass es schade ist, dass mit den Landwirten und deren Anforderungen und Wünschen nicht sensibler umgegangen wird. Auch wird im Ortsentwicklungskonzept bei der Zusammenfassung nicht auf die Landwirte eingegangen.
BezGR Linsenbolz betont, dass die Dauer der ganzen Prozesse zwar nicht gerade toll war, aber nun doch auch positiv abgeschlossen werden kann. In der Realität werde man zwar einiges nicht umsetzen und verwirklichen können. Trotzdem hofft er auf viele positive Umsetzungen.
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass die Seite 19 des Ortsentwicklungskonzepts ausgetauscht wurde.
Nach den Baustellentätigkeiten wurde an den Gehwegecken gearbeitet, was seiner Meinung nach nicht in Ordnung ist, da bei den nächsten Arbeiten, die anfallen werden, wieder alles aufgerissen werden muss. Aus seiner Sicht hätten die Randsteine gleich richtig gesetzt werden müssen.
Eine Mail diesbezüglich hat er bereits an das Ordnungsamt und an das Tiefbauamt weitergeleitet.
1. Einwohnerfragestunde
Ein Bürger teilt mit, dass sich beim Farrenstall durch das Rein- und Rausfahren die Fläche vor dem Schuppen absenkt und dringend erneuert werden muss. Er empfiehlt einen stabileren Unterbau.2. Mitteilungen
Der Vorsitzende teilt Folgendes mit:2.1 Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen
Es liegen keine Beschlüsse vor.
2.2 Haushaltsanträge 2019/2020
2.2.1 Antrag Abwicklung Grundschulmensa
Die FWV, Grüne und CDU haben einen Antrag zur Unterstützung auf schnellere Abwicklung der Grundschulmensa beantragt.2.2.2 Antrag Öffnungszeiten Wichtelstube
Die SPD möchte, dass die Öffnungszeiten der Wichtelstube von 30 Stunden auf 35 Stunden aufgestockt werden.
3. Ortsentwicklungskonzept Rommelsbach - Grundsatzbeschluss, GR-Drucksache 18/129/01 vom 23.10.2018
Der Vorsitzende begrüßt Herrn Schwarzenauer, Fachgebietsleiter vom Amt für Stadtentwicklung und Vermessung - Stadtplanungsamt. Herr Schwarzenauer erläutert anhand der PowerPoint Präsentation den Grundsatzbeschluss für das Ortsentwicklungskonzept Rommelsbach, das mit einer Bestandsaufnahme des Ortes auch die Entwicklungspotenziale aufzeigt(siehe Anhang).
Der Vorsitzende dankt Herrn Schwarzenauer für sein Engagement bei der Entwicklung und Verwirklichung des Projekts. Er ist froh, dass man endlich ein Ergebnis präsentieren kann. Die Ideen und Planungen sollen nun als Richtschnur für die künftige Entwicklung des Stadtbezirks dienen. Es besteht im Bezirksgemeinderat Konsens, dass eine Einwohnerzahl in der Größenordnung von 6.000 für den Erhalt der Infrastruktur nötig aber auch ausreichend ist. Das bedeutet, dass bezüglich der Einwohnerentwicklung und der Ausweisung von Baugebieten eine moderate Vorgehensweise angestrebt wird.
BezGR Leitenberger sagt, die Erarbeitung des Konzepts hat jetzt auch sehr lange gedauert, fast zu lange seiner Meinung nach. Positiv sei jedoch die hohe Bürgerbeteiligung gewesen. Er findet es jedoch bedauernswert, dass die bekannte Verkehrsproblematik komplett ausgeblendet wurde und nun außerhalb des Ortsentwicklungskonzepts geklärt werden muss. Ergänzend beantragt er, dass die sieben weiteren Quartiersbus-Haltestellen, die ebenfalls geplant sind, im Ortsentwicklungskonzept noch nachgetragen werden müssen. Letztendlich ist er jedoch froh, dass dieses Werk nun zu einem Abschluss kommt und bald für die Öffentlichkeit als Broschüre in den Druck gehen kann.
BezGRin Gaiser teilt mit, dass Sie an der Beratung und Beschlussfassung der GR-Drucksache 18/129/01 nicht teilnehmen wird und sich enthält.
BezGR Kern findet es wichtig, dass man in Rommelsbach, einer der einwohnerstärksten, aber flächenmäßig relativ kleinen Gemeinde ein moderates Wachstum findet. Er ist der Meinung, dass das Ortsentwicklungskonzept die Interessen aller Bürger vertreten sollte.
BezGR Kern erläutert, dass es seiner Meinung nach nicht notwendig ist, das Gebiet „Zollstock“ als Gewerbegebiet auszuweisen. Das Ackerland ist dort sehr gut. Er denkt, dass es schade ist, dass mit den Landwirten und deren Anforderungen und Wünschen nicht sensibler umgegangen wird. Auch wird im Ortsentwicklungskonzept bei der Zusammenfassung nicht auf die Landwirte eingegangen.
BezGR Linsenbolz betont, dass die Dauer der ganzen Prozesse zwar nicht gerade toll war, aber nun doch auch positiv abgeschlossen werden kann. In der Realität werde man zwar einiges nicht umsetzen und verwirklichen können. Trotzdem hofft er auf viele positive Umsetzungen.
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass die Seite 19 des Ortsentwicklungskonzepts ausgetauscht wurde.
Beschluss
Der Bezirksgemeinderat stimmt der Vorlage GR-18/129/01 mit 10 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung zu.4. Anfragen und Anträge
4.1 Baustelle Württemberger Straße
BezGR Leitenberger beklagt sich über die Baustelle in der Württemberger Straße, Kreuzung Tannheimerstraße / Frankenstraße. Seit dem 26.10.2018 gegen 12 Uhr war die gesamte Fahrbahn der Württemberger Straße frei von Baustellentätigkeiten. Ihm ist nicht klar, warum die dort eingerichtete Baustellensignalisierung über das gesamte Wochenende in Betrieb ist. Jemand, der die Strecke mehrmals befährt und so offensichtlich „unnütz“ eine Baustellenampel passiert, sei nicht gerade glücklich darüber.Nach den Baustellentätigkeiten wurde an den Gehwegecken gearbeitet, was seiner Meinung nach nicht in Ordnung ist, da bei den nächsten Arbeiten, die anfallen werden, wieder alles aufgerissen werden muss. Aus seiner Sicht hätten die Randsteine gleich richtig gesetzt werden müssen.
Eine Mail diesbezüglich hat er bereits an das Ordnungsamt und an das Tiefbauamt weitergeleitet.