Zusammenfassung der öffentlichen Bezirksgemeinderatssitzung vom 14.06.2018

Nachfolgend erhalten Sie eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte der öffentlichen Sitzung am Donnerstag, 14. Juni 2018, 19:30 bis 20:00 Uhr im Rat­haus Rom­mels­bach (Sit­zungs­saal), Bei der Kir­che 10, 72768 Reut­lin­gen

1. Einwohnerfragestunde

Ein Bür­ger fin­det es sehr gut, dass es einen Rad-​Wander-​​Bus gibt. Lei­der ist ein Zu­stieg im Nord­raum nicht mög­lich, da die­ser nur am ZOB ab­fährt. Herr Jacob be­an­tragt nun, auch im Hin­blick auf die Fein­staub­wer­te in Reut­lin­gen, dass die Stadt Reut­lin­gen mit dem Ver­kehrs­ver­bund NALDO in Kon­takt tritt und ge­mein­sam über­prüft, ob im Rah­men des NALDO Frei­zeit­net­zes ein Hal­te­punkt beim Bil­dungs­zen­trum Nord ein­ge­rich­tet wer­den kann.

2. Mitteilungen

Der Vor­sit­zen­de teilt Fol­gen­des mit:

2.1 Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung

In der Sit­zung am 10.04.2018 wurde von 4 Bau­ge­su­chen zu­stim­mend Kennt­nis ge­nom­men.

2.2 Schulentwicklungsplan – GR-Drucksache 18/016/04 vom 26.04.2018

Der Vor­sit­zen­de stellt die Schul­ent­wick­lungs­pla­nung der Stadt Reut­lin­gen, so­weit sie die Grund­schu­le Rom­mels­bach be­trifft, vor. Die Schul­ent­wick­lungs­pla­nung soll die Aus­wir­kun­gen de­mo­gra­fi­scher und schul­struk­tu­rel­ler Ent­wick­lun­gen auf die Schul­ar­ten und die ein­zel­ne Schul­stand­or­te in der Stadt Reut­lin­gen auf­zei­gen.

In der Grund­schu­le Rom­mels­bach gibt es zur­zeit 198 Schü­ler in 10 Klas­sen, davon eine Vor­be­rei­tungs­klas­se. 102 Kin­der wer­den vom För­der­ver­ein Grund­schu­le be­treut. Be­reits im März 2017 hat der För­der­ver­ein der Stadt mit­ge­teilt, dass es mas­si­ve Platz­pro­ble­me für die Be­treu­ung und die Ver­sor­gung der Kin­der gibt. Die Mensa bie­tet 30 Sitz­plät­ze. Es wer­den je­doch täg­lich bis zu 108 Essen am Tag aus­ge­ge­ben. Der Mens­a­bau ist viel zu klein. Eine Er­wei­te­rung der Mensa und der Räum­lich­kei­ten für die Be­treu­ung ist drin­gend not­wen­dig. Die Kin­der müs­sen in drei Schich­ten essen. Die Stadt­ver­wal­tung hat schnell re­agiert und eine Mach­bar­keits­stu­die an­fer­ti­gen las­sen. Eine Lö­sung zeich­net sich ab.

Bez­GRin Gai­ser stellt fest, dass sich die Fa­mi­li­en­pla­nun­gen ge­än­dert haben und gut aus­ge­bil­de­te Müt­ter drin­gend ein Be­treu­ungs­an­ge­bot für ihre schul­pflich­ti­gen Kin­der be­nö­ti­gen. Die Stadt­ver­wal­tung hat die be­eng­te Si­tua­ti­on des För­der­ver­eins ein­ge­se­hen.

BezGR Lei­ten­ber­ger fragt nach, ob be­dacht wurde, dass durch die neuen Bau­ge­bie­te Wit­tum II und Gas­se­nä­cker mehr Be­darf kom­men wird und die Grund­schu­le evtl. er­wei­tert wer­den muss. Der Vor­sit­zen­de ant­wor­tet, dass das be­reits ein­ge­plant ist.

2.3 Reutlinger Familienoffensive – Örtliche Bedarfsplanung 2018-2019, GR-Drucksache 18/017/05 vom 26.04.2018

Der Vor­sit­zen­de stellt die Reut­lin­ger Fa­mi­li­en­of­fen­si­ve, so­weit sie den Stadt­be­zirk Rom­mels­bach be­trifft, vor. In die­ser wird der Be­darf für Kin­der zwi­schen 0-6 Jah­ren er­ho­ben.

In Rommelsbach gibt es
  • 3 Kindergärten mit verlängerten Öffnungszeiten
  • 2 Kleinkindergruppen
Für Rommelsbach sind lediglich folgende Änderungen geplant:
  • Kinderhaus Rommelsbach – 5 Plätze mehr im Bestand
  • Kinderkiste Rommelsbach – veränderte Öffnungszeiten von 23,75 auf 25 Stunden

3. Machbarkeitsstudie zu vier Grundschulen und einer Gemeinschaftsschule, GR-Drucksache 18/016/06

Der Vor­sit­zen­de er­läu­tert die Vor­la­ge. Die Pro­ble­ma­tik feh­len­der Räume be­steht an vie­len Schul­stand­or­ten. Die Stadt­ver­wal­tung hat daher eine Mach­bar­keits­stu­die in Auf­trag ge­ge­ben. Am 12.06.2018 wur­den die Pläne im BVUA und am 19.06.2018 im VKSA vor­ge­stellt.

Die Kos­ten für den Er­wei­te­rungs­bau der Mensa der Grund­schu­le Rom­mels­bach wer­den mit ca. 2,8 Mio. € be­rech­net. Für alle fünf ge­plan­ten Maß­nah­men lau­fen Kos­ten in Höhe von ca. 19 Mio. € auf. Die Stadt­ver­wal­tung sieht aber die Not­wen­dig­keit ein. Daher sol­len die Pro­jek­te im Dop­pel­haus­halt 2019/20 auf den Weg ge­bracht wer­den.

BezGR Lin­sen­bolz hat fest­ge­stellt, dass der Stand­ort städ­te­bau­lich als nicht op­ti­mal ein­ge­stuft wird und fragt nach, ob das ein Pro­blem bei der Bau­vor­anfra­ge zur Folge haben kann. Der Vor­sit­zen­de er­klärt, dass diese Ein­stu­fung wohl daher kommt, dass die Süd­sei­te durch die Nähe der Turn­hal­le be­ein­träch­tigt ist. Pro­ble­me bei der Bau­vor­anfra­ge be­fürch­tet er nicht.

BezGR Lei­ten­ber­ger ist froh, dass man sich 2005, als die Mensa im Rah­men des IZBB-​Pro­gramms er­stellt wurde, gegen Con­tai­ner und für eine feste Bau­wei­se ent­schie­den hat. Er weist dar­auf hin, dass ei­ni­ge Park­plät­ze weg­fal­len und hofft, dass eine Lö­sung für die not­wen­di­gen aber weg­ge­fal­le­nen Park­plät­ze ge­fun­den wird. Er fragt nach, ob für Wit­tum II Re­ser­ve­flä­chen ein­ge­plant sind.

BezGR Kern fragt nach, ob es nicht sinn­voll wäre, eine Er­wei­te­rung der Mensa ge­mein­sam mit der Er­wei­te­rung der Grund­schu­le zu rea­li­sie­ren.
Der Vor­sit­zen­de weist dar­auf hin, dass im Mo­ment noch keine Er­wei­te­rung der Grund­schu­le ge­plant ist und die neuen Be­bau­ungs­ge­bie­te be­reits in die Be­rech­nung der not­wen­di­gen Räume ein­be­zo­gen wur­den.

Beschluss:
Der Be­zirks­ge­mein­de­rat Rom­mels­bach nimmt ein­stim­mig zu­stim­mend Kennt­nis von der Vor­la­ge.

4. Anfrage und Anträge

4.1 Friedhofspflege

Bez­GRin Löff­ler weist dar­auf hin, dass der Fried­hof seit Wo­chen nicht ge­pflegt wurde und dies nun drin­gend not­wen­dig ist.

4.2 Luftreinhalteplan, Verkehrszahlen

BezGR Lei­ten­ber­ger be­an­tragt noch­mals, dass ein Mit­ar­bei­ter der Stadt die Ver­kehrs­zah­len und den Luft­rein­hal­te­plan er­läu­tert.
Nach oben