Zusammenfassung der öffentlichen Bezirksgemeinderatssitzung vom 19.10.2018

Nachfolgend erhalten Sie eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte der öffentlichen Sitzung am Freitag, 19. Oktober 2018, 18:30 bis 19:00 Uhr im Rathaus in Rommelsbach (Sitzungssaal), Bei der Kirche 10, 72768 Reutlingen

1. Haushaltsanträge 2019/2020     

1.1 Erweiterungsbau Mensa Grundschule Rommelsbach

Der Vorsitzende berichtet, dass die Realisierung des Erweiterungsbaus der Mensa Grundschule im Haushaltsplanentwurf 2019/2020 nicht vorgesehen ist. Lediglich für das Jahr 2020 sind Mittel für die Planung eingestellt. Mittel für den Bau sind erst in der Finanzplanung 2022/2023 vorgesehen.

Der Vorsitzende bringt seine Enttäuschung und sein Unverständnis über diese Entscheidung der Verwaltung zum Ausdruck, zumal nach dem Schreiben des Fördervereins vom 17.03.2017 viele positive Signale für eine rasche Verwirklichung eines Erweiterungsbaus gekommen sind.
So wurde bereits am 05.10.2017 mit GR-Drucksache 17/016/06 eine Machbarkeitsstudie mit einer detaillierten Planung für einen Erweiterungsbau beschlossen und nicht zuletzt vermittelte auch Frau OB Bosch bei ihrem Stadtteilbesuch am 07.06.2018 großes Verständnis für die Notwendigkeit einer unverzüglichen Abhilfe der auch aus ihrer Sicht unzumutbaren Situation für Kinder, Mitarbeiter und ehrenamtlich Tätige in der Mensa

Die Ausführungen des Vorsitzenden fanden allgemein Zustimmung und Unterstützung.

Der beiliegende Antrag Nr. 1 wird einstimmig beschlossen.

1.2 Bau einer Rampe für den Geh- und Radweg zwischen Darrenstraße und Kniebisstraße

Der BezGR Rommelsbach hat in der Sitzung am 09.10.2018 unter
TOP 3 –nichtöffentlich- beschlossen, im Haushalt 2019/2020 Mittel in Höhe von 120.000 € für die Verwirklichung der von Herrn Lude vorgeschlagenen Variante 3.1 zu beantragen.
Dieser Beschluss wird mit dem beiliegenden Antrag Nr. 2 umgesetzt.

Der Antrag Nr. 2 wird einstimmig beschlossen.
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