Zusammenfassung der öffentlichen Bezirksgemeinderatssitzungen vom 01.10.2019

Nachfolgend erhalten Sie eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Punkte der öffentlichen Sitzungen am Dienstag, 01. Oktober 2019, 19:30 bis 21:30 Uhr im Rathaus Rommelsbach (Sitzungssaal), Bei der Kirche 10, 72768 Reutlingen

1. Wahl des Bezirksgemeinderats, der die Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin vornimmt

Die Vorsitzende  gibt den Vorsitz an BezGR Kern ab.
 
BezGR Kern erläutert, dass BezBMin Gaiser noch verpflichtet werden muss, dies macht in der Regel der an Lebensjahren älteste Bezirksgemeinderat. Dies ist in diesem Fall BezGR Linsenbolz.
 
BezGR Kern fragt nach, ob ein Mitglied des Bezirksgemeinderats etwas dagegen hat, wenn per Handzeichen abgestimmt wird. Nachdem niemand etwas dagegen einzuwenden hat, wird BezGR Linsenbolz als Verpflichter für die Verpflichtung der BezBMin Gabriele Gaiser gewählt.
 
Abstimmergebnis:
  • 9 Ja-Stimmen
  • 1 Enthaltung

2. Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin Gabriele Gaiser

 BezGR Linsenbolz verliest die Verpflichtungsformel:

„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt Reutlingen, insbesondere unseres Stadtteils gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“
 
BezBMin Gaiser antwortet: 
„Ich gelobe es.“

3. Einwohnerfragestunde

3.1 Umgang mit Bürgerfragen

Ein Bürger ist der Meinung, dass auf der Tagesordnung interessante Themen stehen, zu denen die Bürgerinnen und Bürger evtl. Fragen haben und regt an, dass Bürgerinnen und Bürger auch außerhalb der Einwohnerfragestunde zu diesen Themen Fragen stellen dürfen. Dies wäre in Stuttgart möglich gewesen.
 
Die Vorsitzende weist darauf hin, dass Wortmeldungen durch Zuhörer nur in der Einwohnerfragestunde möglich sind.

3.2 Beschädigter Baum Kniebisstraße/Württemberger Straße

Ein Bürger teilt mit, dass ein Baum Ecke Kniebisstraße/Württemberger Straße kaputt ist.

3.3 Tischtennisplatte Spielplatz Wittum
Ein Bürger hat festgestellt, dass an der Tischtennisplatte auf dem Spielplatz Wittum das Netz fehlt.

3.4 Rad- und Wanderbus
Ein Bürger erinnert daran, dass er vor einiger Zeit einen Antrag gestellt hat, dass der Rad- und Wanderbus ab dem BZN fahren soll. In der Antwort der Verwaltung wurde darauf verwiesen, dass im November 2019 neue Verhandlungen geführt werden. Er möchte nur noch einmal daran erinnern.

3.5 Ehemaliges Bosch-Gelände
Ein Bürger  fragt nach, was mit dem ehem. Bosch-Gelände geschieht; seiner Meinung nach steht es leer.
Die Vorsitzende erläutert, dass das Gelände nicht leer steht. Es sind sowohl die Robert-Bosch-Universität, die HBG der GWG und das Evang. Jugendwerk Reutlingen dort untergebracht.

4. Mitteilungen

4.1 Vereidigung von BezGR Peter Gagg

Die Vorsitzende weist darauf hin, dass BezGR Gagg die Verpflichtung bereits unterschrieben hat, er aber nun offiziell im Bezirksgemeinderat begrüßt und der symbolische Akt auch in öffentlicher Sitzung nochmals durchgeführt wird.
 
Die Vorsitzende verliest die Verpflichtungsformel: 
"Ich gelobe Treue der Verfassung,
Gehorsam den Gesetzen
und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten.

Insbesondere gelobe ich,
die Rechte der Stadt Reutlingen
und des Stadtbezirks Rommelsbach
gewissenhaft zu wahren
und ihr Wohl und das ihrer Einwohner
nach Kräften zu fördern."
 
BezGR Gagg antwortet: „Ich gelobe es.“

4.2 Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung
Es wurde von zwei Baugesuchen zustimmend Kenntnis genommen.

4.3 Antworten auf Anfragen

4.3.1 Anfrage in der Einwohnerfragestunde bzgl. Barrierefreiheit des Bezirksamts

Die Stadtverwaltung hat bereits geprüft, ob der Einbau eines Aufzugs möglich ist. Die angedachte Lösung ist jedoch nicht umsetzbar. Andere Lösungen müssen im Vorfeld mit dem Landesamt für Denkmalpflege abgeklärt werden. Die Kosten wären jedoch sehr hoch.

4.3.2 Anfrage in der Einwohnerfragstunde bzgl. der alten Aussegnungshalle

Die Stadtverwaltung gibt die Antwort, dass eine wöchentliche Reinigung nicht möglich ist, dass aber in Zukunft in regelmäßigen Abständen der Vorraum ausgekehrt und die Spinnweben an der Decke und den Wänden entfernt werden.

4.3.3 Antwort auf die Anfrage in der Einwohnerfragestunde bzgl. der Bepflanzung in der Ortsmitte

Die Stadtverwaltung gibt bekannt, dass sich die im Frühjahr 2019 mit Substrat gefüllten Beete aufgrund der trockenen Witterung nicht entsprechend gesetzt haben und daher nicht auf Erdfüllhöhe gebracht werden konnte. Das Beet konnte aus diesem Grund noch nicht endgültig bepflanzt werden.

5. Wohnbauflächenoffensive 2025; Bebauungsplan „Wittum II“, Gemarkung Rommelsbach

5.1 Änderung des Geltungsbereichs
5.2 Auslobung Städtebaulicher Wettbewerb
5.3 Anordnung Umlegungsverfahren

Die Vorsitzende begrüßt Herrn Ulrich Wurster und Frau Eva-Maria Rupp vom Amt für Stadtentwicklung und Vermessung. 
Die Vorsitzende erklärt sich als befangen und übergibt den Vorsitz an den stellvert. BezBM Markus Kern.
 
Herr Wurster stellt Frau Eva-Marie Rupp vor, die die Projektleiterin vom Bebauungsplan Wittum II ist. Frau Rupp erläutert, dass das geplante Gebiet 6,2 ha umfasst, der Geltungsbereich wurde um zwei Grundstücke erweitert. Es soll Wohnraum für eine breite Bevölkerungsschicht geschaffen werden. Es ist geplant, dass es als Allgemeines Wohngebiet ausgewiesen wird.
Es wurden bereits Gutachten zum Artenschutz und zum Lärm eingeholt. Die Ergebnisse liegen bereits vor.
Das Gutachten zum Artenschutz ergab, dass keine artenschutzrechtlichen Belange berücksichtigt werden müssen.
Das Lärmgutachten ergab, dass der Verkehrslärm aus Richtung Oferdinger Straße, sowie der Lärm vom Gewerbegebiet Lachenäcker nicht groß ist und keine Probleme darstellt. Der Lärm aus Richtung BZN/Wittumhalle stellt dagegen für die Stadtplaner eine Herausforderung dar. Sowohl der Lärm aus der Halle, als auch der Lärm vom Parkplatz ist nicht unerheblich.

Frau Rupp ist der Meinung, dass ein Städtebaulicher Wettbewerb in Form einer Mehrfachbeauftragung das Beste wäre, da die Herausforderungen auf Grund der Größe von über 5 ha, Immissionsschutz, Flüchtlingsunterkunft und energetischer Optimierung sehr groß ist. Dabei werden 5 Büros zum Wettbewerb eingeladen, die anonym ihren Vorschlag einreichen. Ein Auswahlgremium (Fachpreisrichter und Vertreter aus dem Gemeinderat bzw. Bezirksgemeinderat) wird dann entscheiden. Jedes Büro bekommt ein pauschales Bearbeitungshonorar und die Sieger erhalten ein Preisgeld.
Die Planungsziele sind genau festgelegt. So auch, dass die Möglichkeit besteht, die Fläche in zwei Bauabschnitten zu bebauen.
Es gibt 25 Eigentümer. Eine Neuordnung der Grundstücke ist erforderlich. Nach der Konkretisierung des städtebaulichen Entwurfs müssen die Eigentümer angehört werden. Die Stadt versucht nach Möglichkeit Grundstücke anzukaufen.
 
BezGR Kern bedankt sich bei Frau Rupp. Er weist darauf hin, dass Gutachten und Realität nicht immer dasselbe ist und hofft auf eine gute Lösung.
BezGR Leitenberger ist es wichtig, dass beim Auswahlgremium auf jeden Fall Vertreter des Bezirksgemeinderats Mitglieder sind. Er weist darauf hin, dass die Zweiteilung nicht optional ist, sondern vom Bezirksgemeinderat auf jeden Fall so gewünscht und gefordert ist, damit ein verträgliches und maßvolles Wachstum möglich ist.
Er fragt nach, ob nicht im Zuge der Planung auch ein Kindergartenstandort eingeplant werden muss.
BezGR Wagner weist ebenfalls darauf hin, dass ein moderates Wachstum wichtig ist.
 
Herr Wurster antwortet, dass die Zweiteilung lediglich für den Bezirksgemeinderat optional ist, in der Ausschreibung ist das eindeutig ein Planungsauftrag. Eine Dreiteilung ist jedoch nicht sinnvoll.
Bezgl. des Kindergartens wurde bereits Kontakt mit dem Sozialamt aufgenommen. Der Platz für einen Kindergarten im Baugebiet Wittum I wird aber ausreichen. Sobald in Wittum II gebaut wird, kann auf der reservierten Fläche in Wittum I ein Kindergarten gebaut werden.
Der Wettbewerb ist im ersten Halbjahr 2020 geplant. 

Beschluss

1.    Der Geltungsbereich wird, wie in Anlage 1 ersichtlich, um die Flurstücke 728/1 und 728/3 erweitert und als solcher beschlossen.
2.    Parallel zum Bebauungsplanverfahren wird ein städtebaulicher Wettbewerb entsprechend der Inhalte in der Anlage 2 durchgeführt.
3.    Für den in Anlage 1 gekennzeichneten Bereich wird gem. § 46(1) BauGB ein öffentlich-rechtliches Baulandumlegungsverfahren angeordnet. 
 
Der Bezirksgemeinderat Rommelsbach stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.
 
BezBMin Gaiser nimmt an der Abstimmung aus Befangenheit nicht teil.

6. EU-Umgebungslärmrichtlinie 2. Fortschreibung 2017-2019: Beschluss des Lärmaktionsplan

 Die Vorsitzende begrüßt Herrn Gerhard Lude vom Amt für Stadtentwicklung und Vermessung.
 
Herr Lude erklärt kurz den bisherigen Verlauf des Lärmaktionsplans. Die Werte werden nicht gemessen sondern lediglich berechnet. Die Stadt muss nun lärmreduzierende Maßnahmen auf Grund der aktuell gezählten Verkehrsmengen ergreifen. Die Straßenabschnitte mit vordringlichem Handlungsbedarf sind in Rommelsbach die Ortsdurchfahrt Kniebisstraße und Ermstalstraße.
 
Potenzielle Maßnahmen wären:
  • Geschwindigkeitsreduzierung
  • LKW-Durchfahrtsverbot
  • Verkehrsberuhigung durch Straßenraumgestaltung
  • Fahrbahnbelag
  • Förderung ÖPNV
  • Verbesserung Verkehrsfluss
 Die rechtlichen Voraussetzungen liegen vor durch die EU-Umgebungslärmrichtlinien.
 
Es ist geplant die Geschwindigkeit von 50 km/h auf 30 km/h zu reduzieren. In vierstreifigen Straße, wie z.B. in der Karlsstraße, wird Tempo 40 angeordnet.
 
Es haben Gespräche mit der RSV stattgefunden, ob die Fahrpläne eingehalten werden können.
 
Im Bereich von 70 dB(A) tags und 60 dB(A) nachts müssen straßenverkehrsrechtliche Lärmschutzmaßnahmen getroffen werden. Im Bereich von 65 dB(A) tags und 55 dB(A) nachts liegt es im Ermessensspielraum.

In Rommelsbach müssen Maßnahmen ergriffen werden
  • Kniebisstraße / Ermstalstraße
  • Württemberger Straße
Das Regierungspräsidium hat bereits signalisiert, dass es mit einer Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h einverstanden sind.
 
BezGR Leitenberger bemerkt, dass die Stadt nun die billigste Maßnahme, Tempo 30 Schilder, durchführt. Beim Bau der Kniebisstraße hat der Bezirksgemeinderat bereits gebeten dort einen Flüsterasphalt aufzubringen. Seiner Meinung nach fehlt die Temporeduzierung in der Straße bei der Kirche und in der Oferdinger Straße. Er denkt, dass es besser wäre, wenn die Geschwindigkeitsreduzierung in der Ermstalstraße bis zum Ortsschild gilt, nicht nur bis zur Tegernseestraße.
 
BezGR Leitenberger fragt nach, ob auch Rettungsdienste und Feuerwehr zum Thema Geschwindigkeitsreduzierung befragt wurden. Er verweist auf den Antrag des Bezirksgemeinderats. Es gibt in der Vorlage kein LKW-Nachtfahrverbot und auch kein Parkverbot. Er denkt durch diese Maßnahme wird ein Dauerstau gefördert.
 
BezGR Kern möchte wissen, warum nicht Tempo 40, wie im Antrag des Bezirksgemeinderats gefordert, angeordnet wird. Man könnte aus Rommelsbach ja ein „Pilotprojekt“ machen und es austesten. Außerdem wäre es wichtig, dass in diesem Zusammenhang auch über eine Geschwindigkeitsreduzierung auf der K 6720 Richtung Sondelfingen gesprochen wird.
 
BezGR Lindemann spricht sich gegen Tempo 30 aus, da der Schadstoffausstoß bei dieser Geschwindigkeit höher ist.
 
Die Vorsitzende denkt, dass es in der Realität Probleme geben wird und verweist auf den Antrag des Bezirksgemeinderats. Auch in Tübingen wurden Tempo 30 Bereiche nun in Tempo 40 Bereiche umgewandelt. Sie beantragt, dass ein öffentliches Workshop-Verfahren durchgeführt wird. In Sondelfingen wurde ebenfalls ein Workshop durchgeführt der auf sehr große Akzeptanz gestoßen ist.

Herr Lude antwortet:
  • Flüsterasphalt – zum Zeitpunkt der Erneuerung der Kniebisstraße war die Entwicklung der lärmarmen Beläge noch nicht so weit, dass dieser auch bei niedrigen Geschwindigkeiten einen Sinn ergeben hat.
  • Oferdinger Straße /Bei der Kirche – die Verkehrsbelastung in diesen Straßen ist geringer, so dass dort auch die Lärmbelastung unter den notwendigen Werten liegt.
  • Rettungsdienst – die Rettungsdienste müssen sich an keine Geschwindigkeitsvorgaben halten.
  • LKW-Nachtfahrverbot – eine LKW-Nachtfahrverbot kann nur ausgesprochen werden, wenn eine Alternativroute vorhanden ist.
  • Tempo 40 – die Stadtverwaltung hat auf allen zweistreifigen Straßen Tempo 30 angeordnet. Tempo 40 gibt es nur auf vierstreifigen Straßen.
 
BezGR Lindemann weist darauf hin, dass durch Tempo 30 nur künstliche Staus entstehen.
 
BezGR Wagner denkt, dass einfach zu viel Verkehr durch Rommelsbach fließt und drängt daher darauf, dass die Dietwegtrasse realisiert wird und daher viel Verkehr gar nicht erst nach Rommelsbach kommt. Er verweist darauf, dass der Bezirksgemeinderat bereits mehrmals beantragt hat, für den gesamten Nordraum ein Verkehrsberuhigungskonzept aufzustellen, was bisher jedoch noch nicht gemacht wurde.
 
BezGR Linsenbolz findet die Idee eines Workshops sehr gut.

Beschlussvorschlag:
Der vorliegende Lärmaktionsplan und die Umsetzung der darin beschriebenen Maßnahmen nach den beiliegenden Plänen werden beschlossen. Die Umsetzung soll noch in 2019 erfolgen.

Beschluss:
Der Bezirksgemeinderat stimmt einstimmig gegen den Beschlussvorschlag.

7. Anfragen und Anträge

Die Vorsitzende verliest die Antworten der Stadtverwaltung auf Anfragen aus dem Bezirksgemeinderat:

7.1 Anfrage von BezGR Leitenberger bzgl. Stellplätze für das Alten- und Pflegeheim in der Zeller Straße
Es ist nicht möglich, außer den bereits geplanten Stellplätzen weitere Stellplätze zu errichten, so dass eine unverbaute Zufahrt frei bleibt.

7.2 Anfrage von BezGRin Löffler bzgl. Kindergarten im Baugebiet Wittum
Derzeit wird die Bedarfsplanung überarbeitet. In dieser wird das Thema „Kindergartenstandort Wittum I“ aufgegriffen.

7.3 Quartiersplatz vor dem Alten- und Pflegeheim
BezGR Leitenberger möchte wissen, bis wann der Quartiersplatz vor dem Alten- und Pflegeheim gerichtet wird und beantragt, dass im Vorfeld dem Bezirksgemeinderat ein Plan vorgelegt wird.

7.4 Pflege des Pflasters vor dem Bezirksamt
BezGR Leitenberger hat festgestellt, dass das Pflaster vor dem Bezirksamt noch immer nicht gerichtet ist. Er beantragt, dass zeitnah eine Lösung gefunden wird.

7.5 Defekte Lichter im Kreisverkehr
BezGR Leitenberger hat bemerkt, dass im Kreisverkehr mehrere Lichter kaputt sind.

7.6 Obstdiebstahl
BezGR Wagner fragt nach, ob es möglich ist, dass der Feldschütze regelmäßig auch über die Feldweg von Rommelsbach fährt, da der Obstdiebstahl sehr zugenommen hat.

7.7 Weihnachtsbaum Ortsmitte
BezGRin Rödler fragt nach, ob es möglich ist den Weihnachtsbaum in der Ortsmitte schöner zu schmücken, z. B.  durch Kooperation mit den Kindergärten.
Nach oben