Kurzprotokoll der öffentlichen Sitzung vom 19.10.2021

Nachfolgend erhalten Sie eine Zusammenfassung der wichtigsten Punkte der öffentlichen Sitzung

am Dienstag, 19.10.2021, 19:30 bis 20:15 Uhr

in der Turn- und Festhalle Rommelsbach, Tannheimer Straße, 72768 Reutlingen

Die Vorsitzende teilt vor dem Einstieg in die Tagesordnung mit, dass der TOP 4 abgesetzt werden muss, da Herr Riethmüller erkrankt ist

Einwohnerfragestunde

Eine Bürgerin fragt nach, weshalb in der Ermstalstraße und in der Württemberger Straße Fahrrad Piktogramme eingezeichnet sind. In der Kniebisstraße und in der Oferdinger Straße jedoch nicht. In der Kniebisstraße fahren immer mehr Fahrradfahrer auf dem Gehweg, sodass es für Anwohner immer schwieriger und gefährlicher wird aus den Ausfahrten auszufahren.

Die Vorsitzende antwortet, dass bei TOP 4 Herr Riethmüller zu diesem Thema eingeladen wurde. Leider ist Herr Riethmüller krank geworden, so dass dieser TOP abgesetzt werden muss und in der nächsten Sitzung nochmals aufgerufen wird.

Eine Bürgerin teilt mit, dass der Fußweg durch das Wohngebiet Wittum durch die Schüler immer mehr vermüllt wird. Die aufgehängten Mülleimer sind für Pizzaschachteln zu klein, so dass der Mülleimer bereits voll ist, wenn eine Schachtel oben auf gelegt wird. Sie befürchtet, dass durch die Lebensmittelreste in den Schachteln Ratten angelockt werden könnten. Auch die Entsorgung des von ihr eingesammelten Mülls ist ein Problem. Zeitweise ist die Restmülltonne durch den eingesammelten Müll gefüllt.

Ein Bürger bekräftigt die Aussage seiner Nachbarin. Seit der Präsenzunterricht wieder begonnen hat und die Mensa nicht im gleichen Umfang wie vor Corona geöffnet hat ist das Problem größer geworden.. Auch er hat schon Müll eingesammelt. Bei einem Gespräch mit Mitarbeitern der TBR hat er diese gebeten, die Mülleimer häufiger zu leeren. Dies funktioniert zur Zeit. Auch Glasscherben sind ein großes Problem. Flaschen werden mutwillig zerschlagen und die Scherben liegen dann auf dem Weg.

Ein Bürger bittet nochmals darum, dass auf der Straße K6720 auf Höhe Spitzwiesen die Geschwindigkeit auf 70 km/h reduziert wird. Die Überquerung der Straße ist sehr gefährlich. An dieser Stelle überqueren jedoch sehr viele Spaziergänger und Radfahrer die Straße. Die Geschwindigkeitsreduzierung wäre aus Verkehrssicherungsgründen sehr wichtig.

Die Vorsitzende teilt mit, dass der Bezirksgemeinderat bereits öfters diesen Antrag gestellt hat. Es zeichnet sich im Augenblick auch eine Lösung ab.

Mitteilungen

Die Vorsitzende teilt mit, dass in der letzten Sitzung von drei Baugesuchen zustimmend Kenntnis genommen wurde.

Die Vorsitzende berichtet, dass es im Jugendtreff BeatBox zur Zeit personelle Probleme gibt. Während dem Lockdown blieb der Jugendtreff geschlossen. Jetzt fehlt ein Mitarbeiter und es ist sehr schwer auf dem Arbeitsmarkt jemanden zu finden. Herr Schulze wird in einer der nächsten Sitzungen über den aktuellen Stand der BeatBox berichten.

Die Vorsitzende gibt bekannt, dass bei der Beschlussvorlage: Konzeptvergabe, folgendes aufgenommen wurde. Unabhängig davon wie viele Mitglieder der Verwaltung dabei sind, die Verwaltung zwei Stimmen und der Bezirksgemeinderat 3 Stimmen hat.

Die Vorsitzende teilt die Vorgehensweise beim Totensonntag und Volkstrauertag am 21.11.2021 mit. Es wurde mit Frau Pfarrerin Ellenberger besprochen, dass die Totenehrung für den Totensonntag in der Kirche stattfindet. Danach, gegen 11:30 Uhr findet auf dem Friedhof, vor der Aussegnungshalle im Freien die Gedenkfeier zum Volkstrauertag statt. Die Daten aller Anwesenden müssen erfasst werden. Es wäre schön, wenn sich aus dem Kreis der Bezirksgemeinderäte jemand bereit erklärt mitzuhelfen. Außer ihr werden noch Frau Ecklmeier und Frau Grund helfen. Da der Sängerkranz auf Grund der Vorschriften (3m Abstand zwischen den Sängern) nicht singen kann, wird ein Bläser angefragt ob dieser die Feier musikalisch mitgestaltet.

BezGRin Löffler erklärt sich bereit zu helfen.

Die Vorsitzende berichtet, dass die Stadtverwaltung zur Durchführung des Weihnachtsmarktes Regelungen getroffen hat. Am 30.09.2021 hat ein Gespräch mit den Vereinen und anderen Weihnachtsmarktteilnehmern stattgefunden. Ein Weihnachtsmarkt in der Ortsmitte unter den strengen Regeln war nicht vorstellbar. Es wurde eine Alternative gesucht und die Möglichkeit in Betracht gezogen, dass der Weihnachtsmarkt in der Tannheimer Straße stattfindet. Ein paar Vereine haben noch nicht mitgeteilt, ob sie der Ausrichtung eines Weihnachtsmarktes zustimmen. Kindergärten und Schulen haben bereits abgesagt. Die Frist läuft am 20.10.2021 aus.

Benenungsvorschläge für Straßennamen Baugebiet „Gassenäcker“

Die Vorsitzende gibt bekannt, dass die Stadtverwaltung den Bezirksgemeinderat gebeten hat Vorschläge für die Straßennamen im Baugebiet „Gassenäcker“ zu nennen.

In Rommelsbach gibt es bereits verschiedene Bereiche wie z. B. Inseln, Schwarzwaldberge, Städte im Landkreis Biberach u.a.. Mögliche Namen für die neuen Straßen wären z.B. Gewandnamen oder angelehnt an die Tegernseestraße Bayrische Seen.

BezGR Leitenberger hat festgestellt, dass es nicht viele Straßen geben wird. Er schlägt vor, dass eine der Straßen nach dem Gewand – Gassenäckerstraße genannt wird. Es wäre auch schön eine Straße oder einen Platz nach dem letzten Bürgermeister der freien Gemeinde Rommelsbach Hans Auer zu benennen.

BezGR Kern findet es auch gut eine Straße nach dem Gewand zu bennen. Er findet es jedoch schwer eine Person auszusuchen. Es gibt mehrere Personen die möglich wären.

Die Vorsitzende stellt fest, dass der Name „Gassenäcker“ von allen bevorzugt wird. Sie schlägt vor, dass alle Bezirksgemeinderäte sich nochmals Gedanken machen und in der Sitzung am 09.11.2021 die Ideen gesammelt werden und ein Ranking erstellt wird.

BezGR Linsenbolz bittet darum, daran zu denken, dass es einheitlich gemacht wird, so wird die Straßensuche für Bürger vereinfacht.

BezGR Leitenberger lehnt die Benennung nach bayrischen Seen ab.

Bericht aus den Haushaltsberatungen mit Auswirkungen für Rommelsbach

Die Vorsitzende teilt mit, dass trotz der Haushaltskürzungen und Haushaltssperre die großen Projekte in Rommelsbach weiterführt werden. Es finden in Einzelfällen Verschiebungen auf 2022 statt.

Bei der Schadstoffsanierung des BZN wurden 400.000,00 € für das Jahr 2022 gestrichen.

Beim Bau der Mensa bei der Grundschule wurden 300.000,00 € für das Jahr 2022 gestrichen. Die Bauplanungen laufen jedoch weiter.

Beim Bau des Kindergarten in Wittum I wird wie geplant im Jahr 2022 gebaut.

BezGR Leitenberger ist ebenfalls der Meinung, dass Rommelsbach recht gut dasteht.

Anfagen und Anträge

BezGR Leitenberger nimmt Bezug auf die Anfragen in der Bürgerfragestunde. Er kann das Problem mit dem Müll auf dem Fußweg nur bestätigen. Der Mülleimer ist zu klein. Er hat bei der Landesgartenschau eine Lösung gesehen. Er beantragt, dass in Rommelsbach als Pilotprojekt diese Lösung versucht wird.

BezGR Kern sieht in diesem Problem auch ein Erziehungsproblem. Man muss an die Schüler appellieren den Müll mitzunehmen.

BezGR Wagner denkt, dass ein Aufruf im Mitteilungsblatt evtl. helfen könnte.

Die Vorsitzende schlägt vor, dass mit der Schulleitung gesprochen wird und diese ihre Schüler darauf anspricht.

BezGR Meinhardt bittet darum, bei der Stadt nochmals nachzufragen ob ein Zebrastreifen in der Egertstraße Höhe Gebäude 46 für die Schüler möglich wäre

BezGR Leitenberger teilt mit, dass ein Bericht über das Kleinspielfeld veröffentlicht wird.

BezGR Linsenbolz ist erfreut, dass in der Zwischenzeit der Ballfangzaun hinter den Trampolinen installiert wurde. Jedoch wurde der Sportverein wieder nicht informiert.

BezGRin Löffler hat festgestellt, dass die Stadt in der Egertstraße Ausbesserungsarbeiten durchgeführt hat. Es ist jedoch nur eine Flickschusterei. Es wäre sinnvoller wenn die komplette Straße gerichtet werden würde

Herr Valin antwortet, dass es richtig ist. Leider hat das Amt für Tiefbau keine finanziellen Mittel Straßen komplett zu richten, es sei denn die Verkehrssicherheit ist gefährdet diese hat immer Vorrang.

BezGR Leitenberger ist empört über die Grünfläche in der Kurve Bei der Kirche / Oferdinger Straße. Immer wieder stellen dort die Bewohner des Gebäudes Bei der Kirche 14 abgemeldete Fahrzeuge ab, obwohl man sie schon häufig darauf hingewiesen hat, dass dies nicht gestattet ist.

Nach oben