Nachfolgend erhalten Sie eine Zusammenfassung der öffentlichen Sitzung
am Dienstag, 14.03.2023, 19:30 Uhr bis 20:05 Uhr
im Rathaus Rommelsbach (Sitzungssaal), Bei der Kirche 10, 72768 Reutlingen
Einwohnerfragestunde
Ein Bürger fragt nach, wann der Baustart für das Kinderhaus Wittum I ist.
Die Vorsitzende antwortet, dass der Baustart im Mai geplant ist. Die Einweihung ist auf Januar 2024 geplant.
Ein Bürger möchte wissen, warum in der Kniebisstraße keine Piktogramme für Fahrradfahrer angebracht werden. Die Gefährdung der Fahrradfahrer ist in dieser Straße sehr groß, da auch viele große LKW’s durch diese Straße fahren.
Die Vorsitzende antwortet, dass Piktogramme vom Regierungspräsidium nicht genehmigt wurden. Die Kniebisstraße ist dazu zu schmal. Es wurde mit der Task Force Fahrradverkehr eine Fahrradtour gemacht die u.a. durch die Kniebisstraße führte, um die Situation zu veranschaulichen. Die Gefährdung der Fahrradfahrer ist bekannt. Es wurde durch den Bezirksgemeinderat auch bereits ein LKW Durchfahrtsverbot beantragt, aber auch dieses wurde vom Regierungspräsidium abgelehnt.
Ein Bürger hat festgestellt, dass es auf der Gemarkung Altenburg in der Donaustraße Richtung Rommelsbach mehrere Schlaglöcher gibt die dringend verfüllt werden müssen.
Ein Bürger möchte wissen, welche Straßenbauarbeiten zur Zeit in der Kirrlestraße durchgeführt werden. Auch möchte er wissen, was die Stadt mit der Fläche Ecke Kniebisstraße/Kirrlestraße vorhat, nachdem die Häuser nun alle leer stehen.
Die Vorsitzende antwortet, dass der Bezirksgemeinderat eine Konzeptvergabe für diese Fläche beantragt hat. Es werden Planungen stattfinden. Bis wann es zu Entscheidungen kommt kann noch nicht abgesehen werden.
Ein Bürger ist empört, dass die Häuser nicht für Geflüchtete genutzt werden. Er kann nicht nachvollziehen, warum der Zustand der Gebäude zu schlecht sein soll, wenn bis vor kurzem noch jemand in diesen Häusern gelebt hat.
Die Vorsitzende antwortet, dass die Gebäude vom Bezirksgemeinderat vorgeschlagen wurden. Die Häuser wurden von der Feuerwehr, dem Sozialamt und dem Baurechtsamt angeschaut und danach wurde festgestellt, dass der Sanierungsbedarf viel zu hoch wäre.
Ein Bürger hat festgestellt, dass sich der Pfosten vor seinem Haus nicht mehr entfernen lässt und möchte nun, dass die Stadt den Pfosten wieder gangbar macht.
Mitteilungen
Die Vorsitzende teilt mit,
In der letzten Sitzung wurde von einem Baugesuch zustimmend Kenntnis genommen
Die Vorsitzende gibt die Antwort der Technischen Betriebsdienste zur Anfrage von Herrn BezGR Linsenbolz wegen verdreckter Wege bekannt. Die Wege werden zwar regelmäßig kontrolliert und mit einer Kehrmaschine gereinigt. In Zukunft wird jedoch besonders darauf geachtet, dass vor allem der Eingangsbereich des Kindergartens sauber ist.
Die Vorsitzende gibt die Antwort des Amts für Tiefbau- Grünflächen und Umwelt auf die Anfrage von Herrn BezGR Wagner wegen der Beschädigten Bankettstreifen an der Straße Richtung Rappertshofen bekannt. Der Schaden ist bereits bekannt. Die Technischen Betriebsdienste wurden bereits zur Instandsetzung beauftragt.
Die Vorsitzende gibt die Antwort vom Amt für Tiefbau, Grünflächen und Umwelt auf die Anfrage des Bezirksgemeinderats zur Spielplatzkonzeption bekannt. Die Idee, dass die Erstellung einer Spielplatzkonzeption im Rahmen einer Bachelor- oder Masterarbeit erstellt wird ist grundsätzlich gut. Jedoch sind in absehbarere Zeit keine Mittel vorhanden um die Spielplatzkonzeption umzusetzten.
Anfragen und Anträge
BezGRin Löffler beantragt, dass auf der Höhe der Frankenstraße noch ein Umleitungsschild aufgestellt wird mit einem Pfeil, so dass Ortsfremden klar ist, dass die Umleitung erst auf Höhe der Alemannenstraße weiterführt.
BezGR Löffler fragt nach, ob es wirklich notwendig ist die Parkscheibenregelung auf dem Parkplatz Ortsmitte zu überkleben. Dadurch hat die Firma Schmälzle noch weniger Parkplätze, da die vorhandenen durch Dauerparker belegt sind.
BezGR Leitenberger hat erfreut festgestellt, dass FairEnergie in der Oferdinger Straße die Straßenbeleuchtung auf LED umgestellt hat. Nur leider wurde die letzte Laterne vergessen.
Er denkt, dass es auch gut wäre, wenn die Beleuchtung beim Bezirksamt auf LED umgestellt werden würde.
BezGR Leitenberger hat über die Presse erfahren, dass z. B. in Pliezhausen seit neuestem Carsharing möglich ist durch die Firma Deer.