Kurzprotokoll der öffentlichen Sitzung vom 23.05.2023

Nachfolgend erhalten Sie eine Zusammenfassung der öffentlichen Sitzung

am Dienstag, 23.05.2023, 19:30 bis 19:45 Uhr

im Rathaus Rommelsbach (Sitzungssaal), Bei der Kirche 10, 72768 Reutlingen

Einwohnerfragestunde


Ein Bürger fragt nach, ob sich der Bau des Kindergartens Wittum I verzögert, da bisher keinerlei Bauaktivitäten zu sehen sind. Bei einer der letzten Sitzungen wurde bekannt gegeben, dass Baubeginn, laut Auskunft der Stadt Reutlingen im Mai 2023 sein soll.

Die Vorsitzende antwortet, dass dem Bezirksgemeinderat und dem Bezirksamt keine anderen Informationen vorliegen, dass der Baubeginn laut Auskunft der Stadt Reutlingen im Mai sein soll und die Einweihung voraussichtlich im Januar 2024.

Ein Bürger möchte wissen, ob der Flughafenbus Expresso, auch nach der Fertigstellung des Bahnhofs beim Flughafen weiterhin fahren wird.

Die Vorsitzende antwortet, dass es bisher sämtliche Zuschüsse weiterhin für den Expresso vom Landkreis bewilligt wurden. Bisher wird davon ausgegangen, dass der Bus weiterhin fährt. Was jedoch in einigen Jahren sein wird, kann man heute noch nicht sagen.

Ein Bürger hat erfahren, dass Romina eine Logistikfläche bauen wird. Er geht davon aus, dass dadurch andere Parkflächen in der Bayernstraße nicht mehr benötigt werden und fragt an, ob die Firma Romina die nicht mehr benötigten Parkflächen naturnah aufbereiten kann mit Pflanzen und Bäumen.

Die Vorsitzende antwortet, dass Sie den Gedanken mitnimmt und mit der Geschäftsleitung von Romina besprechen wird.

Mitteilungen

Die Vorsitzende teilt mit:

Auf die Anfrage von BezGRin Rödler, bzgl. des Parkens auf der Busspur beim BZN, dass der Vollzugsdienst drei Kontrollen zu unterschiedlichen Zeiten durchgeführt hat. Es gab jedoch keine Beanstandungen.

Die Baustelle Ermstalstraße sehr gute Vorschritte macht. Es ist alles im Zeitplan. Seit heute wurde die Umleitung über Gaiernstraße/Tegernseestraße gesperrt, es kann nur noch über Alemannenstraße/Lange Äcker gefahren werden. Am 24.05.2023 findet ein Gespräch wegen der Verkehrssicherheit statt. Das Problem sind vor allem Gelenkbusse und LKW’s und der Begegnungsverkehr im Kreuzungsbereich.


Grundschule Rommelsbach; Erweiterung der Mensa und Betreuungsräume


-Holzbauarbeiten-Vergabe Nr. 36/23 - Vorlage Nr. 23/010/02 OR

Die Vorsitzende ist sehr erfreut, dass es bei der Erweiterung der Mensa bei der Grundschule weitergeht.

Beschlussvorschlag:

Die Holzbauarbeiten für die Erweiterung der Mensa und die Betreuungsräume der Grundschule Rommelsbach, werden an die

Firma Holzbau Moser KG, Salach, zu einem Preis von                   431.753,40 €

Vergeben.

Beschluss:

Der Bezirksgemeinderat Rommelsbach stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.


Straßenbenennung im Verfahrensgebiet des Bebauungsplans Gassenäcker, Gemarkung Rommelsbach

Vorlage Nr. 23/051/03

Die Vorsitzende teilt mit, dass die Verwaltung dem Vorschlag des Bezirksgemeinderats gefolgt ist und die einzige Straße im Baugebiet Gassenäcker jetzt „An den Gassenäckern“ genannt werden soll.

Beschlussvorschlag:

Entsprechend den Plankennzeichnungen in der Detailkarte (Anlage)

wird dem Weg Flurstück 901, Gemarkung Rommelsbach, der Straßenname „An den Gassenäckern“ entzogen,

erhält die schraffiert dargestellte Fläche den Namen „An den Gassenäckern“

Beschluss:

Der Bezirksgemeinderat Rommelsbach stimmt dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

Anfragen und Anträge

BezGR Leitenberger beantragt, dass der provisorische Gehweg Alemannenstraße/Bei der Linde beibehalten wird auch nach Beendigung der Umleitung.

BezGR Leitenberger beantragt, dass das Halteverbot, bzw. ein Parkverbot, in der Kniebisstraße auch nach Beendigung der Bauarbeiten Ermstalstraße beibehalten wird.

BezGR Leitenberger beantragt, dass nochmals überprüft wird, ob es notwendig ist, dass die Straße Lange Äcker zwischen Frankenstraße und Alemannenstraße, nach Beendigung der Umleitung wieder nur für „Anlieger frei“ ist.

BezGR Leitenberger hat erfahren, dass die Landesregierung Radwege auf Landstraße bezuschusst. Er beantragt, dass der Fahrradweg Oferdinger Straße bis nach dem ehem. Gebäude der Firma Bosch in dieses Programm aufgenommen wird.

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