Das Reutlinger Rathaus
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Hintergrundinformation

  • Einen Großteil der Texte für die Dienstleistungen werden über eine Schnittstelle vom Serviceportal des Landes Baden-Württemberg 
    www.service-bw.de übernommen und regelmäßig synchronisiert. 

Gleichstellung von Frau und Mann

  • Wir sind bemüht, so weit wie möglich geschlechtsneutrale Formulierungen zu verwenden. Wo uns dies nicht gelingt, haben wir zur besseren und schnelleren Lesbarkeit des Textes die männliche Form verwendet. Natürlich gilt in allen Fällen jeweils die weibliche und männliche Form. Wir bitten hierfür um Ihr Verständnis.

Benutzung der Straßenfläche beim Bauen beantragen

Kräne:

  • Autokran
  • Turmdrehkran
  • LKW mit Ladekran
Öffentliche Straßen, Gehwege und Plätze sind grundsätzlich dem öffentlichen Verkehr gewidmet.

Da die Straßenverkehrsordnung ein Verbot von Hindernissen auf der Straße vorsieht, benötigen Sie, für das Aufstellen eines Kranes, eine Ausnahmegenehmigung. Diese Anordnung hat derjenige einzuholen, der im öffentlichen Verkehrsraum Arbeiten ausführt bzw. den öffentlichen Verkehrsraum in Anspruch nimmt.

Hinweis: Der in der Ausnahmegenehmigung zu benennende Verantwortliche hat entsprechend dem Merkblatt über Rahmenbedingungen, die erforderlichen Fachkenntnisse zur Verkehrssicherung von Arbeitsstellen an Straßen (MVAS 99) im Rahmen eines Qualifikationsnachweises vorzulegen. Ohne Vorlage eines Qualifiktationsnachweises ist die Ausstellung einer Ausnahmegenehmigung nicht möglich.
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Mitarbeiter / Öffnungszeiten
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Formular
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Voraussetzungen

Sie benötigen für die genannten Fälle eine Ausnahmegenehmigung.

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Verfahrensablauf
Vor dem Beginn von Arbeiten, die sich auf den Straßenverkehr auswirken, muss der Auftragnehmer unter Vorlage eines bemaßten Lageplanes - von der zuständigen Behörde Anordnungen darüber einholen, wie die Arbeitsstellen abzusperren und zu kennzeichen sind, ob und wie der Verkehr, auch bei teilweiser Straßensperrung, zu beschränken, zu leiten und zu regeln ist, ferner ob und wie die gesperrten Straßen und Umleitungen zu kennzeichnen sind. Sie haben diese Anordnung zu befolgen.

Die Genehmigung wird unter Beteiligung der Polizei, des Straßenbaulastträgers sowie ggf. weiterer Ämter durch die Straßenverkehrsbehörde im Einzelfall erteilt.
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Erforderliche Unterlagen
  • Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 46 StVO
  • Verkehrszeichenplan / Lageplan mit gekennzeichneter Fläche
  • Angaben zur benötigten Fläche
  • Qualifikationsnachweise für Fachkenntnisse zur Verkehrssicherung von Arbeitsstellen an Straßen
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Frist/Dauer

Der Antrag muss spätestens zwei Wochen vor Beginn der Arbeiten bei der zuständigen Behörde vorliegen.

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Kosten/Leistung
Die Gebührenhöhe für die Inanspruchnahme öffentlicher Flächen unterliegt einer Staffelung und ist von der Art, der Größe und der Zeitdauer der Nutzung abhängig. Die Mindestgebühr liegt bei 50,00 € und richtet sind nach der aktuellen städtischen Gebührenordnung.
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Rechtsgrundlage
§ 45 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)  (Absprerrung und Kennzeichnung  
§ 46 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)  (Ausnahmegenehmigung)
Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (GebOSt)
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Zugehörigkeit zu

Stadt Reutlingen

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