Das Reutlinger Rathaus
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Gleichstellung von Frau und Mann

  • Wir sind bemüht, so weit wie möglich geschlechtsneutrale Formulierungen zu verwenden. Wo uns dies nicht gelingt, haben wir zur besseren und schnelleren Lesbarkeit des Textes die männliche Form verwendet. Natürlich gilt in allen Fällen jeweils die weibliche und männliche Form. Wir bitten hierfür um Ihr Verständnis.

Mobilfunk

Rund 70 Mobilfunkstationen bilden aktuell das Mobilfunknetz im Stadtgebiet Reutlingen. Dieses Netz wird von den Mobilfunkbetreibern Deutsche Telekom, Vodafone und O2 Telefónica betrieben und besteht sowohl aus separat stehenden Mobilfunkmasten als auch aus Anlagen, die auf Dächern von Gebäuden montiert sind. Diese Mobilfunkstandorte besitzen Antennen für die jeweiligen Mobilfunkdienste GSM, UMTS und LTE (4G).
 
Gesetzlicher Rahmen
 
Bei der Errichtung eines Mobilfunkstandorts sind die gesetzlichen Vorgaben einzuhalten. Um einen neuen Standort errichten zu können oder einen bestehenden Standort erweitern zu können, müssen die Mobilfunkbetreiber eine Standortbescheinigung bei der Bundesnetzagentur beantragen. Die Bundesnetzagentur überprüft, dass die zu erwartenden Immissionen die in der 26. Bundesimmissionsschutzverordnung (BImSchV) festgesetzten Grenzwerte nicht überschreiten.
 
Eine Baugenehmigung ist für Mobilfunkstandorte entweder erforderlich, wenn die Höhe der Antennen einschließlich der Masten mehr als 10 m beträgt oder eine Versorgungseinheit mit mehr als 10 m³ umbauten Raums vorhanden ist.
 
Darüber hinaus sind auch gesetzliche Vorgaben im Bereich Denkmalschutz zu beachten sowie das geltende Bauplanungsrecht. Allerdings sind Mobilfunkanlagen in fast allen bebauten Gebieten sowie im Außenbereich ausdrücklich zulässig.

Kooperation zwischen Mobilfunkbetreibern und der Kommune
 
Entsprechend der Selbstverpflichtung informieren die Mobilfunkbetreiber die Stadtverwaltung in der Regel über geplante Ausbaumaßnahmen ihres Netzes, weisen die Standortbescheinigungen nach und setzen die Verwaltung über den Baubeginn und die Inbetriebnahme von Anlagen in Kenntnis.
 
Wenn ein neuer Standort gesucht wird, teilen die Betreiber dies in einer sogenannten Suchkreisanfrage mit und stimmen den Standort mit der Kommune ab. Die Mobilfunkbetreiber erhalten Auskünfte zum Bauplanungsrecht im Suchkreisgebiet und ob geeignete städtische Grundstücke vorhanden sind. Wenn es im Suchkreis bestehende Standorte gibt, wird die Mitnutzung empfohlen.
 
Sofern es sich um eine genehmigungspflichtige Anlage handelt, wird das Baugenehmigungsverfahren durchgeführt. Sowohl bei genehmigungspflichtigen als auch bei verfahrensfreien Anlagen wird die Stadt über den Baubeginn und die Inbetriebnahme unterrichtet.


Die Stadt Reutlingen versucht zudem, steuernd auf den Bau von Mobilfunkanlagen Einfluss zu nehmen, indem gezielt städtische Grundstücke sowie Grundstücke der städtischen Tochterunternehmen zur Verfügung gestellt werden. Der Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss des Gemeinderats hat mit diesem Ziel am 21.01.2003 den Beschluss gefasst, städtische Liegenschaften für den Mobilfunk zur Verfügung zu stellen, wenn die Grenzwerte der 26. BImSchV um den Faktor 10 unterschritten werden, wobei der Faktor 100 anzustreben ist. Zudem soll von Einrichtungen wie Schulen, Kindertagesstätten und Kinderspielplätzen ein Abstand von mindestens 300 m angestrebt werden.
 
Mit dieser zivilrechtlichen Regelung kann die Stadtverwaltung selbst Standorte anbieten und damit andere, eventuell kritische Standorte auf Privatgebäuden verhindern. Der Nachweis hinsichtlich der Unterschreitung der Grenzwerte der 26. BImSchV wird mittels Immissionsprognose erbracht.
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