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Statement von Oberbürgermeister Thomas Keck zum diesjährigen Tag der Arbeit


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

auch der diesjährige 1. Mai 2021 steht im Zeichen der Corona-Pandemie und ihrer Folgen für die Gesellschaft, die Betriebe und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Je länger die Pandemie anhält, desto größer wird die Sorge um den Bestand vieler Betriebe in Industrie und Handel, um die Arbeitsplätze, die wegzubrechen drohen.

Nach über einem Jahr Pandemie sind bereits viele Beschäftigungsverhältnisse weggebrochen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Kurzarbeit betroffen, Einzelhandelsgeschäfte und Gastronomiebetriebe haben aufgegeben und kulturelle Einrichtungen sind seit langer Zeit geschlossen – mit allen negativen Folgen, die dies für die Beschäftigten, die Unternehmen, unsere Stadt, unsere gesamte Gesellschaft hat und noch haben wird.

Das Motto des Deutschen Gewerkschaftsbundes für den diesjährigen Tag der Arbeit lautet „Solidarität ist Zukunft“. Passender könnte das Motto in der aktuellen Situation nicht gewählt sein. Ohne eine solidarische Gemeinschaft, in der Menschen bereit sind, sich für andere einzusetzen, können wir den Weg aus der Krise nicht bewältigen. Denn, eines hat sich in der Pandemie schon jetzt gezeigt: Ein starker, leistungsfähiger Sozialstaat ist die Grundlage dafür, die Krise zu meistern. Solidarität bedeutet deshalb aber auch, dass Vermögende und Superreiche weitaus stärker an der Finanzierung des Gemeinwesens beteiligt werden müssen.

Wenn Großkonzerne hunderte von Millionen Euro an staatlichen Leistungen in Form von Kurzarbeitergeld erhalten, so ist dies einerseits völlig in Ordnung. Wenn jedoch andererseits dieselben Konzerne zeitgleich Dividenden in Milliardenhöhe an ihre Aktionäre ausschütten, so ist dies für mich ein gesellschaftlicher Skandal erster Güte und ein deutliches Zeichen dafür, dass sich in der Gesellschaft etwas ändern muss.

Noch sind wir nicht „über den Berg“, befinden uns mitten in der dritten Pandemie-Welle. Es verwundert daher nicht, dass bei Vielen Sorgen und Frust zunehmen. Die Solidarität in unserer Gesellschaft darf deshalb aber nicht auf der Strecke bleiben. Wir müssen den Blick in die Zukunft richten und gemeinsam alles daran setzen, die dynamische Pandemie-Lage unter Kontrolle zu bringen.

Auf die Kommunen werden in diesem Zusammenhang große Herausforderungen warten. Die finanzielle Lage vieler kommunaler Haushalte ist prekär. Trotzdem gibt es Erwartungen aus Bürgerschaft, Politik und Wirtschaft an die Kommunen in Hinblick auf die wirtschaftliche, soziale und klimaorientierte Entwicklung der Stadt. „Krise ist ein produktiver Zustand, man muss ihm nur den Beigeschmack der Katastrophe nehmen“, sagte schon Max Frisch. Nehmen wir also die Herausforderung zielführend an.

 
Ich wünsche Ihnen einen schönen Maifeiertag! Bleiben Sie gesund!

Ihr Thomas Keck

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