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Spiegel berichtet über Reutlinger und Tübinger Initiative


Wie der SPIEGEL berichtet, liegt der Grund für die Sorge der Kommunen in einer geänderten Verordnung zum Energiewirtschaftsgesetz. Darin wurde unter anderem verankert, dass Kunden, die von einem örtlichen Stadtwerk zu einem Wettbewerber wechseln, als so genannte Sondervertragskunden behandelt werden. Und das hat weitreichende Konsequenzen. Für Sonderverträge müssen die Energiekonzerne wesentlich weniger an die Stadtwerke zahlen, wenn sie Straßen und Wege für den Gasleitungsbau nutzen: 0,03 Cent pro Kilowattstunde und nicht wie bisher bis zu 0,22 Cent.

"Das Resultat können wir nur als desaströs bezeichnen", so Palmer und Bosch. "Schon im laufenden Jahr wird die Universitätsstadt Tübingen auf Einnahmen in der Größenordnung von 150.000 Euro und Reutlingen auf rund 90.000 Euro verzichten müssen. Bis in wenigen Jahren kann dieser Betrag in Tübingen auf etwa 800.000 Euro, in Reutlingen auf bis zu 1 Million Euro pro Jahr anwachsen.

"Dieses Geld wird uns bitter fehlen", sagten die beiden Stadtoberhäupter. "Betriebskosten von Kinderkrippen, die wir in den nächsten Jahren vom Bund erwarten, liegt in der gleichen Größenordnung. Was uns Familienministerin von der Leyen als Zuschuss für die Kleinkindbetreuung zu kommen lassen will, wird uns auf diese Weise von Bundeswirtschaftsminister Glos gleich wieder genommen".

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