Ablauf eines städtebaulichen Sanierungsverfahrens

Die vorbereitenden Untersuchungen

Das Sanierungsverfahren beginnt mit der Feststellung der Problembereiche eines Stadtgebietes. Im Rahmen der sog. Vorbereitenden Untersuchungen werden Fakten und Zusammenhänge erhoben, u.a. zu städtebaulichen Problemen, Eigentumsverhältnissen an Grund und Boden, Gebäudesubstanz, Modernisierungsbedarf, Problemen der Betriebe und des ruhenden und fließenden Verkehrs, mangelhafte Infrastruktur, Situation und Mitwirkungsbereitschaft der Bewohner u.a.
Nach der Bestandserhebung erfolgt die Bewertung und Planung, z.B. durch Beteiligung der Betroffenen am Planungsprozess, Betreuung der Betroffenen (Sozialplanung), Einschaltung öffentlicher Aufgabenträger, städtebauliche Rahmenplanung (später Bebauungsplanung soweit geboten), Finanzplanung, Zeitplanung, vorbereitendes Management zugunsten der Realisierung von privaten und gewerblichen Bauinvestitionen, erste Grunderwerbe.

Festlegung des Sanierungsgebiets

Nach Abschluss der Vorbereitenden Untersuchungen erfolgt die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes durch Beschluss der Sanierungssatzung durch den Gemeinderat.
Daraus ergibt sich:
  • die genaue Abgrenzung des Sanierungsgebiets
  • die Verfahrensart (umfassendes oder vereinfachtes Verfahren)
  • der Genehmigungsvorbehalt hinsichtlich aller grundstücksbezogenen Vorgänge u.a.


Städtebauliche Planungen im Rahmen eines Sanierungsverfahrens

Im Rahmen der Sanierung wird die städtebauliche Planung fortgeführt mit dem Rahmenplan, Bebauungsplan und Sonderplanungen (Verkehrsplanung, Grünplanung, Sozialplan, Finanzplanung).

Abschluss der Sanierung

In der Abschlussphase der Sanierung werden bei Sanierungen im umfassenden Verfahren Ausgleichsbeträge erhoben. Den Abschluss der Sanierung bildet die Aufhebung der Sanierungssatzung.

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