Bürgerempfang am 6. Januar 2006

- Es gilt das gesprochene Wort -

Rede Oberbürgermeisterin Barbara Bosch


Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger Reutlingens,
sehr geehrte Gäste,

traditionsgemäß hat das Bläserquartett unserer Württembergischen Philharmonie Reutlingen den Bürgerempfang eröffnet. Wir werden das Quartett am Ende unseres Programms noch einmal hören, mit einer bekannten amerikanischen Melodie, einer Komposition von Henry Creamer aus dem Jahr 1922.

Der musikalische Auftakt gelang mit einem Tanzstück von Johann Sebastian Bach.

Bach - nicht Mozart. Das gesamte Programm wird heute trotz Mozartjahr kein Stück von ihm enthalten. Die Kleine Nachtmusik passt nicht zur Uhrzeit, die Arie der Königin der Nacht mit ihren Rachegelüsten nicht zu einem zuversichtlich gestimmten Auftakt in ein gerade neu begonnenes Jahr, und der Vogelhändler Papageno bietet sich in Zeiten der Vogelgrippe ebenfalls nicht an.

Das erst wenige Tage alte Mozartjahr hat bereits deutlich werden lassen, dass wir von und über diesen auch von mir sehr geschätzten Komponisten noch genügend hören werden, so dass Sie ihn heute im musikalischen Teil sicher nicht vermissen. Zumal wir auch dieses Jahr wieder ein besonderes Schmankerl für Sie bereit halten. Das Vokalensemble „vorlaut“, hervorgegangen aus dem Reutlinger Knabenchor capella vocalis, wird, wie ich gehört habe, seinen Namen mit entsprechenden Stücken alle Ehre machen.
Einen Vorteil hätte es vielleicht, sollte ich mir selbst anmaßen, hier eine Mozartarie zum Besten zu geben. Wir hätten vermutlich schlagartig mehr Platz und dadurch bessere Luft zum Atmen. Da ich aber weiß, was sich für eine gute Gastgeberin geziemt, begrüße ich Sie in herkömmlicher Weise auf das Allerherzlichste und freue mich, dass Sie heute Vormittag ins Reutlinger Rathaus gekommen sind, um gemeinsam das kommunalpolitische Jahr zu beginnen. Die Räumlichkeiten sind unzulänglich und für einen solch’ großen Empfang nicht gemacht, wir wissen es. Wir halten aufgrund der Erfahrungen erstmals auch hier im großen Saal Stühle für jene bereit, denen das Stehen schwer fällt. Und wir haben noch mehr Sitzgelegenheiten bei der Übertragungswand geschaffen. Umso mehr freut es mich, auch in diesem Jahr erneut so viele Gäste willkommen heißen zu können. 678 Anmeldungen sind eingegangen - eine Höchstmarke -, und dabei ist die andere Gruppe der Hauptpersonen, nämlich die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, noch gar nicht mitgezählt. Dieser Empfang zeichnet sich nämlich dadurch aus, dass mit ihm eine offene Einladung an die Bürgerschaft unserer Stadt ausgesprochen wird, also keine geschlossene Gesellschaft stattfindet. Und Ihr zahlreiches Erscheinen zeigt mir, dass wir damit richtig liegen.

Ich freue mich über die Anwesenheit vieler Partner der Stadt aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Wir brauchen auch in diesem Jahr die gute Zusammenarbeit und Ihre wohlwollende Begleitung auf vielen Ebenen im Interesse unserer Stadt.

Hier will ich zunächst einmal die Vertreter des Bundes und des Landes ansprechen. Entscheidungen, die auf Ihrer Ebene getroffen werden, wirken sich oftmals bei uns aus. Ich begrüße die Herren Abgeordneten Ernst-Reinhard Beck, Mitglied des Bundestages, Staatssekretär Dieter Hillebrand und Rudolf Hausmann, beide Mitglied des Landtages. Herr Beck hat Ihnen beiden etwas voraus, nämlich den Wahlkampf und den Wiedereinzug als Parlamentsabgeordneter. Ich wünsche Ihnen, Herr Hausmann und Herr Hillebrand, beim anstehenden Landtagswahlkampf ebenfalls viel Erfolg. Es ist für unsere Stadt von Bedeutung, eine möglichst große Zahl von Abgeordneten in den Fraktionen zu haben, und ich weiß das Interesse Reutlingens bei unseren Abgeordneten im Bund und im Land in guten Händen. Mit Ihnen begrüße ich die Landtagskandidatin Beate Müller-Gemmeke, die ebenfalls spannende Wochen vor sich haben wird.

Gut nachbarschaftliche Verhältnisse sind nicht nur angenehm, sondern viel erfolgversprechender als Zwist und Uneinigkeit. Ich freue mich über die Anwesenheit meiner Oberbürgermeisterkollegin bzw. meines Oberbürgermeisterkollegens der Stadt Tübingen und der Stadt Metzingen, Frau Brigitte Russ-Scherer und Herrn Dieter Hauswirth, sowie meiner Bürgermeisterkollegen Rudolf Heß aus Pfullingen, Christof Dold aus Pliezhausen und Markus Ewald aus Bad Urach - und auf ein weiteres gutes Miteinander im neuen Jahr.
Herr Landrat a. D. Dr. Wais, im letzten Jahr waren Sie noch als Amtsperson bei unserem Empfang. Ich freue mich, dass Sie sich es ebenso wenig wie Ihr Amtsvorgänger, Herr Müller, haben nehmen lassen, ganz frei von Verpflichtungen, sozusagen gänzlich freiwillig, heute mit dabei zu sein. Herzlich willkommen.

Aus dem Bereich der Politik begrüße ich ebenfalls sehr herzlich die Mitglieder des Stadtrates Reutlingen, stellvertretend seien die Fraktionsvorsitzenden Frau Menton und Herr Weinmann genannt, die Bezirksbürgermeisterinnen und Bezirksbürgermeister aus unserer Stadt, die Mitglieder des Ausländerrates und des Jugendgemeinderates und meine Kollegin und Kollegen im Bürgermeisteramt hier im Haus, Frau EBM Hotz, Herr Hahn und Herr Rist.

Treue Gäste und geschätzte Geschäftspartner sind die Handwerkskammer und die Kreishandwerkerschaft. Ich begrüße Herrn Präsident Möhrle und Herrn Kreishandwerksmeister Herrmann, begleitet von ihren Geschäftsführern Herrn Haaß und Herrn Heinzelmann.
Ebenfalls willkommen heiße ich die Vertreter der Reutlinger Unternehmerschaft, der Banken und des Handels. Ich freue mich über Ihre Präsenz, sind Sie doch das wirtschaftliche Rückgrat unserer Stadt und zeigen durch Ihre Teilnahme heute, dass Ihnen gleichfalls an der Fortsetzung der gemeinsamen gedeihlichen Arbeit gelegen ist.

Der Gesprächsfaden zu unseren Kirchen wird, so hoffe ich, auch in diesem Jahr nicht abreißen. Gibt es doch viele Schnittstellen bei unseren Aufgabengebieten. Ich heiße deshalb die Herren Dekane Dr. Jürgen Mohr und Robert Widmann sowie Herrn Kirchenpfleger Kuno Auber herzlich willkommen.

Den Wunsch, die bewährt gute Zusammenarbeit fortzusetzen, entbiete ich mit einem Willkommensgruß auch an den Vertretern von Behörden, Gewerkschaften und Krankenkassen, stellvertretend Herrn Polizeidirektor Franz Lutz und den Leiter des Polizeireviers Reutlingen, Herrn Michael Simmendinger, sowie den Verbandsdirektor des Regionalverbandes Neckar-Alb, Herrn Dr. Dieter Gust. Reutlingen ist mit Tübingen Oberzentrum unserer Region, und da wartet, Herr Dr. Gust, auch im neuen Jahr Arbeit auf uns, um unsere Region, die ein Teil der Metropolregion Stuttgart ist, weiterhin gut zu positionieren.
Ich begrüße die Geschäftsführer und Mitglieder aus den Aufsichtsräten der städtischen Tochterunternehmen und die Amtsleiter sowie weitere Mitarbeiter unserer Stadt. Auch von Ihnen wird es in diesem Jahr abhängen, ob die Stadtverwaltung am Ende 2006 eine positive Bilanz ziehen können wird.

Ich freue mich besonders über die große Zahl jener, die unsere Vereine und Initiativen repräsentieren. Es wäre ein Genuss, Sie und Ihre Vereine einzeln persönlich aufzurufen, weil es zeigte, wie vielfältig unsere Vereinslandschaft ist und wie viel ehrenamtliches Engagement dort geleistet wird. Die Zeit erlaubt es nicht und deshalb will ich Sie in toto, dafür aber auf das Herzlichste begrüßen und Ihnen danken für das, was Sie für das Allgemeinwohl leisten.

Die öffentlichen Medien begleiten diesen Empfang wie viele andere Anlässe und Themen im Laufe des kommunalpolitischen Jahres. Auch Ihnen rufe ich ein „Glück auf“ für das neue Jahr zu.
Und für den Schluss habe ich mir Sie alle aufgehoben, derentwegen dies nicht nur ein Neujahrs-, sondern ein Bürgerempfang ist: Ich begrüße die Bürgerschaft Reutlingens. Sie sind gekommen, um den Auftakt mit anderen zu begehen, Begegnungen zu suchen, vielleicht aus Neugierde, ganz sicher aber auch aus Verbundenheit mit unserer Stadt. Und als herausragende Vertreter unserer Bürgerschaft begrüße ich die Inhaber der Bürgermedaille und der Verdienstmedaille der Stadt und des Landes Baden-Württemberg und die Träger des Bundesverdienstordens.

Ich freue mich über jeden von Ihnen.

Sehr geehrte Damen und Herren,
der heutige Feiertag ist in Baden-Württemberg nicht, wie vielleicht ein uninformierter Zeitgenosse meinen könnte, einer der beiden Regierungsparteien des Landes zu verdanken, die alljährlich zum großen bundesweiten Aufmarsch in Stuttgart einlädt. Nein, dieser Feiertag erinnert an die Verehrung und Anbetung des neu geborenen Christkindes durch die Heiligen Drei Könige. Sie hatten eine lange Anreise hinter sich gebracht, die sicher beschwerlich und aufwändig war. Sie haben sich dennoch nicht davon abhalten lassen, weil sie ein Ziel vor Augen hatten und bereit waren, dafür auch Mühen auf sich zu nehmen.

Etwas von dieser Zuversicht und dem Vertrauen in die eigene Kraft und Überzeugung wünsche ich mir auch für unsere Stadt in 2006. Wir können es uns zwar nach wie vor nicht leisten, für unseren städtischen Haushalt Entwarnung zu geben. Wir müssen bei unserem Sparkurs, der in etlichen Bereichen, so z. B. bei den Personalkosten, wiederholt auch im vergangenen Jahr Erfolge gezeigt hat, bleiben. Und die schlechte Nachricht ist: Daran wird sich, schaut man sich die Situation der öffentlichen Haushalte beim Bund und beim Land an, in den nächsten Jahren nichts ändern.

Mit anderen Worten: Auch in diesem Jahr wird einiges nicht gehen, was früher ging, werden Abstriche notwendig bleiben.

Die gute Nachricht jedoch lautet: Dennoch ist es uns auch im vergangenen Jahr gelungen, wichtige Entwicklungen auf den Weg zu bringen, unsere Stadt weiter zu entwickeln. An vielen Stellen im Stadtbild wird gebaut, entstehen Wohnungen und Häuser für junge Familien und alte Menschen. Oder es sind Vorbereitungen für die städtebauliche Verbesserung der Lebensqualität in Reutlingen getroffen worden. Ich denke hierbei an das Projekt Soziale Stadt in der Tübinger Vorstadt oder den Altstadtrahmenplan, mit dem wir unser historisches Stadtzentrum, das gleichzeitig Arbeitsplatz, Wohnort, Dienstleister und Verkehrsfläche ist, unter Beteiligung der Anwohner ein zeitgemäßes Gewand verschaffen möchten. Das geht nicht von heute auf morgen, die Umsetzung wird uns in den nächsten Jahren beschäftigen.

Zur Verbesserung der Lebensqualität gehört auch, dass wir in allen Wohngebieten Tempo 30 eingeführt haben. Wobei man es, dies sei am Rande erwähnt, bei Verkehrsmaßnahmen nie allen recht machen kann. Der Mensch ist nun mal ein zwiespältiges Wesen und so sehr er die Geschwindigkeitsreduktion vor der eigenen Haustür begrüßt, so ungnädig wird er, wenn an anderer Stelle ebenfalls langsam gefahren werden soll.

Der Gemeinderat hat mit seinen Beschlussfassungen auch in 2005 Weichen gestellt, deren Auswirkungen wir in diesem und in den folgenden Jahren bemerken werden. Eine ganz wesentliche Weichenstellung fand mit den Beschlüssen zum Ausbau der Kinderbetreuung und der Ganztagesbetreuung an den Schulen statt. Sie unterstreichen die von allen Fraktionen weiterhin mitgetragene Prioritätensetzung im städtischen Haushalt bei Kindern und Jugendlichen. Mit der Umsetzung dieser Beschlüsse gibt es innerhalb von zwei Jahren einen umfangreichen Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder bis zum Schuleintritt, auch für unter drei Jahren. Und mit den Baumaßnahmen an 16 Schulen und dem im Dezember verabschiedeten Förderprogramm für die Schulfördervereine, die eine tragende und segensreiche Rolle in diesem Zusammenhang spielen, wird ein weiteres wichtiges Kapitel bei den Angeboten an den Schulen aufgeschlagen. Die finanziellen Folgen dieser zusätzlichen Maßnahmen belasten unseren Haushalt künftig jährlich mit weiteren 2,5 Mio. Euro. Dies ist als Beitrag anzusehen, Familie und Beruf in Reutlingen besser vereinbaren zu können, und damit dazu, unsere Stadt für junge Familien attraktiver zu machen. Wir werden hier nicht stehen bleiben können, sondern die Angebote auch darüber hinaus weiter entwickeln müssen. Die politische Entscheidung, in diesen Bereich insgesamt den größten Betrag unserer Zuschüsse zu investieren, halte ich nach wie vor uneingeschränkt für richtig.

Der Verwaltungsentwurf der Kulturkonzeption konnte im Dezember erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Sie ist das Ergebnis eines umfangreichen Beteiligungsprozesses und der Bewertung durch Kenner unserer Kulturszene und belegt noch deutlicher, als es viele erwartet hatten: Reutlingen ist eine Stadt der Kultur. Besonders offensichtlich wird dies beim Musikangebot. Allein schon die Bandbreite heute, von professionellem Orchester bis zur Arbeit in Chören und Vereinen, unterstreicht dies auf hohem Niveau.

Wir dürfen uns allerdings auf dem Ergebnis der Kulturkonzeption nicht ausruhen. Eine Großstadt zeichnet sich nicht nur durch das Niveau, sondern auch durch die Vielseitigkeit des kulturellen Schaffens aus. Auch hier hat Reutlingen, das zeigt der Vergleich mit anderen Städten, überdurchschnittlich viel zu bieten. Reutlingen wird investieren müssen, in jene Bereiche hinein, die zu unserem kulturellen Profil zählen, um diesen Stand zu halten.
Welche Räume braucht Kultur in Reutlingen? Diese zentrale Fragestellung ist durch die Kulturkonzeption beantwortet. Das Foyer U3 als Standort für Soziokultur, eine dauerhafte zweite Spielstätte für das Theater Die Tonne mit einem Theaterraum für rund 300 Sitzplätze sind unabdingbar. Außerdem ein konzerttauglicher Saal, größer als der vorhandene in der Listhalle, und ein kleinerer Saal für Kammermusik, Jazz, Chöre, Schulmusik und vieles andere mehr.

Die Stadtverwaltung hat zunächst vorhandene Einrichtungen und Räumlichkeiten daraufhin geprüft, ob sie durch Umbau oder Erweiterung den in der Kulturkonzeption ermittelten Raumbedarf decken können. Dies ist für Theater und Soziokultur an den beiden genannten Stellen möglich. Noch zu betrachten bleibt mithin der konzerttaugliche Saal mit bis zu 1.500 Sitzplätzen und ein kleinerer Saal mit 400 Sitzplätzen. Die beiden Säle sind ein klassisches Maß für eine Stadthalle.

Stellt sich also als nächstes die Frage, ob die Listhalle, unsere derzeitige Stadthalle, durch Umbau und Erweiterung in die Lage versetzt werden kann, diesen Raumbedarf zu befriedigen. Wir haben uns intensiv im vergangenen Jahr mit dieser Frage beschäftigt und sind zu dem Ergebnis gekommen: Nein. Wir haben Ihnen die Gründe für unsere Schlussfolgerung, welche dem Gemeinderat im Dezember vorgestellt worden ist, als Broschüre ausgelegt. Sie können sich also bei Interesse in Ruhe mit den umfangreichen Details dieses Themas beschäftigen.

Heute will ich es in Anbetracht der Zeit auf die vereinfachte Kurzformel bringen: Wir haben nur theoretisch die Wahl zwischen einer erheblichen baulichen Erweiterung der Listhalle, die das Ausmaß eines Neubaues annehmen und am Standort kaum realisierbar sein würde, oder dem tatsächlichen Neubau einer Stadthalle. Nichts machen jedenfalls geht nicht. Selbst wenn wir in der Listhalle alles beim Alten ließen, und die Ergebnisse der Kulturkonzeption ignorieren würden, müssten wir über 4 Mio. Euro für eine Minimalsanierung aufbringen. Räumlich hätten wir dann allerdings nichts dazugewonnen.
Jeder Häuslesbauer weiß, dass es einen Punkt gibt, ab dem es sinnvoll ist, über einen Neubau nachzudenken statt über einen umfangreiche Sanierung des Altbaus. Für Reutlingen käme noch hinzu, dass wir mit den vorgeschlagenen Investitionen in Kulturräume die Position unserer Stadt als Kultur- und Musikstadt nachhaltig für die Zukunft stärken würden.
In den nächsten Wochen wird es noch nicht darum gehen, wie der Neubau einer Stadthalle konkret aussehen könnte, sondern um das weitere Vorgehen. Unsere bisherigen Recherchen, Schätzungen und Berechnungen haben zweierlei ganz klar ergeben. Erstens die notwendige Größe einer Stadthalle, und zwar auf Reutlinger Verhältnisse zugeschnitten, und zweitens, dass sich Reutlingen eine neue Stadthalle leisten kann. Die zu diesem Zweck angesammelten Rücklagen reichen nicht nur aus, einen Neubau zu finanzieren, sondern auch die Umbaumaßnahmen für das Theater Die Tonne und das Foyer U3 und in der Zukunft die Mehrkosten aus dem Betrieb der neuen Stadthalle. Eine Kreditaufnahme ist hierfür nicht erforderlich.

Auch hierzu finden Sie Details in der ausgelegten Informationsschrift, welche deckungsgleich ist mit der Gemeinderatsvorlage. Ich bin sehr gespannt auf die Diskussionen in den nächsten Wochen.
Zu einem stehe ich nach wie vor: Die Bürgerschaft wird in einer repräsentativen Befragung dem Gemeinderat und der Verwaltung signalisieren können, ob sie das weitere Vorgehen grundsätzlich mitträgt. Gegen den erklärten Willen der Bürgerschaft wird es keine Stadthalle geben.
Die Umsetzung der Kulturkonzeption und die Zukunft einer Stadthalle sind nicht die einzigen Themen, die uns in diesem Jahr beschäftigen werden und von weitreichender Bedeutung sind.
Das Regierungspräsidium hat für Reutlingen einen Luftreinhalteplan aufgestellt. Dieser sagt unmissverständlich aus, dass ohne den Bau von Umgehungsstraßen das für 2010 angepeilte Ziel nicht erreicht werden kann. Ich habe nichts unversucht gelassen, mit großer Unterstützung der deutlichen Mehrheit des Gemeinderates auf die Dringlichkeit des Scheibengipfeltunnels hinzuweisen. Hoffen wir, dass in diesem Jahr die angekündigte Aufnahme in den 5-Jahres-Plan der Bundesregierung bestätigt und damit ein Baubeginn terminlich zugesichert werden kann.
Das Jahr 2006 wäre hierfür, 150 Jahre nach dem damals ebenfalls bereits lange erwarteten Baubeginn der Eisenbahnlinie Plochingen/Reutlingen, genau der richtige Zeitpunkt.

Viele Dinge gäbe es noch zu nennen, viele Themen für das neue Jahr aufzugreifen. Ich wage den Mut zur Lücke und will abschließend unserem Land und unserer Stadt eine friedfertige und sportlich attraktive Fußball-WM wünschen, mit einer Vielzahl internationaler Begegnungen unter Sportsfreunden und einer sympathischen Ausübung unserer Gastgeberrolle. Dem würde es übrigens überhaupt nicht widersprechen, wenn die Deutsche Mannschaft ins Endspiel käme.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich komme zum Schluss. Nach Musik und der Ehrung von fünf ehrenamtlich engagierten Reutlinger Bürgerinnen und Bürgern wartet auf uns die verdiente Stärkung bei Gesprächen und Begegnungen. Wir sind der selbstgewählten Abstinenz treu geblieben und haben für heute auch keine Mozartkugeln bestellt. Dafür gibt es Back- und Wurstwaren in bewährter Qualität, sowie eigenen Reutlinger Wein und Reutlinger Apfelsaft. Es ist mir ein großes Anliegen, mich bei den Sponsoren, die es sich auch in diesem Jahr nicht haben nehmen lassen, den Bürgerempfang zu unterstützen, ausdrücklich zu bedanken. Durch Ihren Beitrag halten sich die Kosten für diesen Empfang wiederum im Rahmen. Und sie demonstrieren, was das Handwerk in Reutlingen zu Wege bringt.
Ich bedanke mich sehr herzlich bei den bekennenden Innenstadt-Einzelhändlern, der Bäckerei Berger und der Metzgerei Göbel für ihre Gaumenschmeichler und dem Blumenhaus Achalm für den gelungenen Blumenschmuck. Vielen Dank.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Sie kennen vielleicht die Szene. Ein Fesselballonfahrer hat die Orientierung verloren und schwebt über Äcker und Hügel. Da sieht er einen Angler am Fluss und fragt ihn: „Wo bin ich?“ Daraufhin antwortet der Angler: „Im Korb eines Fesselballons.“
Wir halten fest: die Antwort kam zügig und sie war vollkommen korrekt. Nur leider half sie nicht weiter.

Ich wünsche mir für Reutlingen im Jahr 2006 nicht nur zügige und korrekte Entscheidungen, sondern für uns alle Weitsicht und den Mut, das Reutlingen von morgen bereits heute zu beginnen.

Ihnen, Ihren Familien und Ihren Betrieben wünsche ich ein glückliches, gesundes und erfolgreiches neues Jahr 2006 und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
Barbara Bosch
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