Bürgerempfang der Stadt Reutlingen am 6. Januar 2012

- Es gilt das gesprochene Wort -

Rede Oberbürgermeisterin Barbara Bosch


Liebe Bürgerinnen, liebe Bürger der Stadt Reutlingen, werte Gäste,

seit Jahrzehnten fiebern Mystiker dem 21. Dezember 2012 entgegen. Sie interpretieren den Umstand, dass der astronomische Kalender der Maya nach über 5.200 Jahren mit diesem Datum endet, als klares Zeichen für den Weltuntergang. Wenn dies stimmte, dann wäre dies heute der letzte Bürgerempfang im Rathaus Reutlingen. In gewisser Weise wird dies auch eintreten, allerdings anders, als sich dies die neuzeitlichen Apokalyptiker vorstellen. Der Bau unserer Stadthalle ist sowohl im Zeit- als auch im Kostenplan, so dass der nächste Bürgerempfang Anfang 2013 aus heutiger Sicht dort stattfinden wird, alles läuft wie geplant. Und dann haben Sie endlich alle einen Sitzplatz. Vielen Dank für das Verständnis all jener, die heute noch einmal stehen müssen und sich dennoch von einem Besuch unseres traditionellen Bürgerempfangs zu Beginn des Jahres nicht haben abhalten lassen.

Es gibt ernstzunehmende Hinweise, dass auch der Reutlinger Gemeinderat nicht an den Weltuntergang im Dezember 2012 glaubt, sondern mit Zuversicht und Hoffnung auf die Zukunft unserer Stadt blickt. Luther wird der Satz zugeschrieben: „Und wenn ich wüsste, dass morgen die Welt unterginge, so würde ich doch heute mein Apfelbäumchen pflanzen.“

Wir haben im Gemeinderat beschlossen, rund um die Stadthalle im Bürgerpark nicht nur einen Baum zu pflanzen, sondern etwa 130. Dafür kein Apfelbäumchen, sondern japanische Schnurbäume mit einem deutlich geringeren Pflegeaufwand. Die Stadthalle wird in ein lichtes Blätterdach eingebettet sein, einer öffentliche Fläche für alle Bürger, die das grüne Band in der Stadtmitte erweitern soll. Die „Halle für alle“ wird dann in einem Bürgerpark stehen, nachweislich und nachlesbar. Bereits 13 der im ersten Abschnitt geplanten 70 Bäume wurden von Reutlingern und Reutlingerinnen gespendet. Ab 50 Euro wird der Vor- und Nachname des Spenders in ein Metallband rund um den Baum eingraviert. Auch Sie können sich Ihr „Stück Bürgerpark“ sichern oder anderen durch eine Spende eine Freude machen. Wir haben heute einen Stand aufgestellt, an dem Sie sich nicht nur informieren können, sondern auch die Möglichkeit haben, direkt Ihre Spende gegen ein Bescheinigung einzuzahlen.

Für viele Menschen war das letzte Jahr zwar kein Weltuntergang, dafür reich an Katastrophen. Der „arabische Frühling“ schwemmte Despoten aus ihren Palästen und die Eurokrise die Regierungschefs in Griechenland, Italien und der Slowakei aus ihren Ämtern. Wenige Jahre haben innerhalb ihrer 12 Monate so viel Veränderung und Unvorhergesehenes gebracht, mit deren Folgen wir auch in der Zukunft zu tun haben werden: ein viele Menschenleben kostender Tsunami in Japan und als Teil davon die Havarie im Atomkraftwerk Fukushima, die komplette Energiewende in Deutschland, erstmals eine grün-rote Landesregierung durch die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und eine Volksabstimmung über Stuttgart 21 mit überraschend klarem Ausgang.

„Früher befragten die Griechen das Orakel von Delphi. Heute befragt Europa die Finanzmärkte. Man kann streiten, was besser ist. Die Kommunikation mit dem Orakel war jedenfalls einfacher.“, so Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung (vom 7.11.2011). Die europäische Währungs- und Finanzkrise ist beileibe noch nicht ausgestanden, und die Entwicklung der großen Volkswirtschaften ist teilweise schwer vorherzusagen, denken Sie zum Beispiel an den unsicheren Ausgang der dieses Jahr stattfindenden US-Präsidentschaftswahlen und die schwierige wirtschaftliche Entwicklung dieses maßgeblichen G8-Landes. Erfreulich ist, dass die deutsche, insbesondere auch baden-württembergische Wirtschaft erfolgreich Tritt gefasst hat und die Unternehmen in Reutlingen und in der Region Neckar-Alb mit Zuversicht auf das Jahr 2012 blicken. Gut ist aber auch, dass wir uns im Gemeinderat von den dadurch deutlich verbesserten Steuereinnahmen nicht von einer vernünftigen Haushaltspolitik abbringen ließen und 22,7 Millionen ursprünglich geplanter Schulden nicht aufgenommen haben. Leider fehlen uns trotz verbesserter Finanzlage immer noch die Mittel, um unsere Ausgaben zu decken und auf neue Schulden zu verzichten. Das liegt in den großen Städten an den unablässig steigenden Ausgaben insbesondere im Sozialbereich. Da verschafft uns der von den kommunalen Spitzenverbänden mit der neuen grün-roten Landesregierung vereinbarte Pakt für Familien mit Kindern endlich den notwendigen Bewegungsspielraum, um den ja von allen gewünschten Ausbau insbesondere der Kleinkindbetreuung vorantreiben zu können. Das ist umso wichtiger, weil die gemeinsam mit dem Rechtsanspruch ab 2013 vorgesehene Bedarfsdeckung für 34 % der Kleinkinder in Reutlingen bereits jetzt, zwei Jahre vor der Zeit, erreicht worden ist. Das ist zwar ein Erfolg, aber die Nachfrage ist deutlich weiter gestiegen, so dass noch mehr Geld in den Ausbau und in den Betrieb der Kinderbetreuungseinrichtungen investiert werden muss und auch soll. Inzwischen macht uns allerdings zudem großes Kopfzerbrechen, die notwendige Zahl an Fachkräften hierfür zu finden, weil mit dem Ausbau in Baden-Württemberg die Nachfrage nach Erzieherinnen inzwischen sehr stark angestiegen ist.

Die Weiterentwicklung unseres Personalentwicklungskonzeptes, vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung nicht nur für diese Beschäftigtengruppe, wird uns in diesem Jahr ebenso beschäftigen wie die abschließende Entscheidung zur Zukunft des Areals rund um unseren Hauptbahnhof, bei den Planern bekannt unter dem Titel City Nord. Diesem Planungsprozess ging bereits zu einem sehr frühen Stadium die Bürgerbeteiligung voraus, und sie wird ihn auch weiter begleiten. Damit sind wir auch die erste Stadt, die eine künftig mögliche Trassenführung der Regionalstadtbahn in der Bürgerbeteiligung hat diskutieren lassen. Wir wollen in diesem und den nächsten Jahren einen Schwerpunkt beim Thema Mobilität setzen. Ich erwarte aus meinem Haus in 2012 die Ergebnisse aus der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans für Reutlingen, die uns Vorschläge zur Lösung anstehender Verkehrsprobleme liefern sollen. Ich erhoffe mir davon auch Hinweise darauf, wie wir die Verkehrsströme nach Inbetriebnahme des Scheibengipfeltunnels lenken wollen und welche baulichen Maßnahmen dafür rechtzeitig in Angriff genommen werden sollen. Die Vorhersage unterschiedlichster Verkehrsszenarien einschließlich deren Umweltwirkungen und Kosten ist außerordentlich komplex und schwierig, weil sich verschiedene Faktoren wechselseitig beeinflussen und überlagern können. Diese sogenannte Wirkungsanalyse der Szenarien hat uns viel mehr Zeit gekostet, als wir zunächst vermutet hatten, umfangreiche Rechenmodelle unter immer wieder veränderten Bedingungen sind hierfür notwendig. Hinzu kam zuletzt, dass die Ergebnisse aus dem städtebaulichen Ideenwettbewerb City Nord mit einer möglichen Verlagerung von Verkehr von der Karlstraße auf die Burkhardt+Weber-Straße ebenfalls in die Analyse integriert werden müssen, wie auch eine mögliche Trassenführung der Regionalstadtbahn. Sorgfalt geht hier vor Schnelligkeit. Der Gemeinderat soll in einer Klausur umfassend über die Ergebnisse der Wirkungsanalyse informiert werden, und auch die angekündigte Bürgerinformation wird in diesem Jahr stattfinden. Die vom Gemeinderat beschlossene zusätzliche Stelle eines Fachplaners für die Regionalstadtbahn befindet sich derzeit in der Ausschreibung, so dass wir mit deren Besetzung und einer organisatorischen Bündelung der Verkehrsplanung uns noch stärker diesen Herausforderungen zuwenden können. Da fügt es sich gut und ist durchaus beabsichtigt, dass auch die Ergebnisse des in Arbeit befindlichen Klimaschutzkonzeptes in diesem Jahr vorgelegt werden sollen. Ich möchte nicht, dass wir uns auf der erfolgreichen Bilanz vielseitiger Klima- und Umweltschutzmaßnahmen, zu denen auch gerade in jüngster Zeit der verstärkte Einsatz regenerativer Energien in Wasserkraftwerken und im Offshore-Windpark zählen, ausruhen, sondern weitere Ziele für Reutlingen setzen. Das wird uns alle angehen. Die Stadt selbst hat mit ihren öffentlichen Liegenschaften nur einen Anteil von zwei Prozent an den CO2-Emissionen, die Haushalte jedoch 28 %, noch mehr als der Verkehr mit 26 %. Gewerbe, Handel, Dienstleistungen und Industrie zusammen weisen einen Anteil von 44 % an den CO2-Emissionen in Reutlingen aus. Da liegt noch einiges an Arbeit vor uns. 

Wichtige technische Fragen zur Bewältigung der Energiewende sind noch nicht beantwortet, wie nach dem Transport großer Strommengen über weite Strecken, dem notwendigen Ausbau der Verteilnetze und dem Umgang mit Schwankungen in der Erzeugung, weil halt Sonne und Wind nicht immer gleichmäßig zur Verfügung stehen. Man darf gespannt sein, ob dies innerhalb des gesteckten Zeitrahmens bis 2020 gelingt, zumal Bürgerbeteiligung groß geschrieben wird, was mehr Zeit kostet. Hoffen wir einmal, dass nicht zu viele Menschen der Spezies „Nimby“ angehören, die zwar alle für die Energiewende sind, aber selbst von den Konsequenzen verschont bleiben wollen, wenn es beispielsweise um neue Pumpkraftwerke oder Strommasten geht. Sie kennen den aus dem Englischen stammenden Begriff „Nimby“? Er steht für „Not in my backyard“, zu deutsch „Nicht in meinem Garten“.

Die Energiewende bedeutet für Deutschland auch die Chance, seine technologischen Stärken auszuspielen und wirtschaftlich davon zu profitieren. Unsere Reutlinger Firmen, die auf diesem Sektor tätig sind, belegen dies eindrucksvoll. Die Energiewende wird Geld kosten, und damit für uns alle als Verbraucher höhere Preise bringen. Das wird manchmal in der Euphorie über diese Entwicklung vergessen, hinzuzufügen. 

Doch zurück zu den ausschließlich Reutlinger Themen. Für etliche Dinge haben wir in Reutlingen den Weg bereits bereitet, damit in diesem Jahr der „Knopf dran“ gemacht werden kann. Das Hotel neben der Stadthalle ist noch nicht gesichert, dafür aber in Planung. Andersrum verhält es sich mit der kleinen Lösung eines Theaterzentrums in der Planie. Nachdem die zuletzt diskutierte Alternative ausgeschieden ist, kann der Gemeinderat nun, auf der Grundlage seiner jüngsten Beschlussfassung für einen Theateranbau, den Bebauungsplan für die weitere Entwicklung dieses Areals auf den Weg bringen. Die Unterlagen hierfür hat er bereits.

Erfreulich ist, dass auf der Achalm nicht nur das beliebte Restaurant erhalten bleibt und nach Sanierung wieder geöffnet wird, sondern dass daneben ein zeitgemäßer Hotelneubau entsteht. Das private Investitionsvorhaben begleiten und unterstützen wir durch ein zügiges Bebauungsplanverfahren.

Noch einmal zurück zur Stadthalle. 2.140 Personen haben im vergangenen Jahr an den Führungen durch die Baustelle teilgenommen. Dies unterstreicht das Interesse der Bürgerschaft an der Halle und wie sie einmal aussehen wird. Die Rückmeldungen sind durchweg positiv. Wir haben innerhalb des Budgets sogar noch Verbesserungen realisieren können, welche den Betrieb der Halle attraktiver machen werden, wie zum Beispiel mehr Konferenzräume.

Mit den Arbeiten für die Neugestaltung des Platzes vor dem Tübinger Tor wird demnächst begonnen. Besonders Fußgänger und jene, die verweilen wollen, sollen sich dort und im Bürgerpark wohl fühlen. Längst beschlossene Sache ist, dass der Steg direkt vor dem Tübinger Tor abgerissen wird. Dies hat in der Bürgerbeteiligung auch keine nennenswerte Kritik ausgelöst. Nun ist aus der Mitte des Gemeinderats der Prüfauftrag gestellt worden, was denn ein kompletter Abbruch des Stegs, auch über die Konrad-Adenauer-Straße, bedeuten würde. Da es grundsätzlich keine Denkverbote geben darf, wird dieser Antrag selbstverständlich geprüft, die Argumente für und wider sorgfältig abgewogen und dann dem Gemeinderat eine Antwort gegeben. Die bisherige Planung geht von einem vorläufigen Verbleib des restlichen Fußgängerstegs über die Konrad-Adenauer-Straße aus. Und wenn die Verkehrssicherheit der vielen Schülerinnen und Schüler, die diesen Steg benutzen, bei einem Abbruch nicht mehr gewährleistet ist, dann bleibt es auch bei dieser Planung. Sicherheit geht vor. Aber fragen darf man.

Viele freuen sich schon heute auf die Einweihung der neuen Stadthalle am Ende des Jahres. Nach ein paar Testläufen mit Veranstaltungen soll nach heutiger Planung die Stadthalle mit einem Silvesterball in Betrieb gehen, um dann wenige Tage später gemeinsam mit der Bürgerschaft und den Ehrengästen offiziell eröffnet zu werden – wenn bis dahin die Welt nicht untergegangen ist. Wenn dieser Fall der Fälle tatsächlich eintreten sollte, so sind die Turmbläser vermutlich die ersten, die es bemerken, haben sie doch oben auf dem Turm der Marienkirche den besten Überblick. Seit 1573, also seit 439 Jahren, wird drei mal die Woche dieser musikalische Gruß in und über die Stadt geschickt. 224 Stufen sind es bis hinauf. Turmbläser sind also nicht nur musikalisch, sondern auch sportlich, und dies seit vielen Jahren. Herr Walz feierte im vergangenen Jahr sein 40-jähriges Dienstjubiläum als Turmbläser, Herr Wödl bereits vor zwei Jahren sein 25-jähriges und Herr Kaldschmidt ist damit in gut drei Wochen dran. Das ist Verlässlichkeit in hohem Maße, Respekt! Vielen Dank, dass Sie uns nicht nur über so viele Jahre die Treue und damit eine wunderbare Tradition erhalten, sondern auch heute mit uns gemeinsam das neue Jahr eröffnen.

Ein großer Dank geht ebenfalls an die Ensemblemitglieder des Naturtheaters Reutlingen, die uns gleich mit Musicalliedern unterhalten werden. Ich habe noch keine Eröffnung der Wasenwaldfestspiele versäumt und will gerne verraten, wie beeindruckt ich vom Niveau und der Spielfreude bin, die dort geboten werden. Das Publikum hat es in diesem Jahr mit einer Rekordzahl belohnt. Dass das Naturtheater heute musikalisch zu unserem Bürgerempfang beiträgt, hat einen ganz besonderen Grund, der sich nachher noch bei den Ehrungen offenbaren wird. Ihnen schon einmal ein herzliches Dankeschön für Ihren Beitrag.

Im Internet könnten Sie für den bevorstehenden Weltuntergang übrigens ein „survival kit“, also ein Überlebenspaket bestellen, bestehend aus z.B. einem tragbaren Solarradio, einem dreiteiligen Klappspaten und einer wasserdichten Stirnlampe. Offensichtlich scheint auch nach dem Weltuntergang noch die Sonne. Lassen Sie mich mit großer Zuversicht sagen: Für Reutlingen benötigen wir das nicht. Ich hoffe, am Ende des Jahres 2012 wiederum in Reutlingen auf ein Jahr ohne Katastrophen zurückblicken zu können. Der Doppelhaushalt 2013/2014 wird im September eingebracht und zu diskutieren sein. Wir werden diesen Haushalt ebenso mit vereinten Kräften stemmen müssen wie die bisherigen.  Eine Stadt ist bekanntlich nie fertig. Was die Zukunft bringt, wissen wir alle nicht. Ich halte es da mit dem kürzlich verstorbenen tschechoslowakischen Schriftsteller und ehemaligem Staatspräsidenten Vaclav Havel: „Hoffnung ist nicht die Überzeugung, dass etwas gut ausgeht, sondern die Gewissheit, dass etwas Sinn hat, egal wie es ausgeht.“

Lassen Sie uns in das Marschgepäck für das neue Jahr nicht den Klappspaten, sondern eine viel bessere Ausrüstung mitnehmen. Schon Immanuel Kant empfiehlt: „Der Himmel hat den Menschen als Gegengewicht zu den vielen Mühseligkeiten des Lebens drei Dinge gegeben: die Hoffnung, den Schlaf und das Lachen.“

Auch im neuen Jahr wird das Eine besser und das Andere schlechter gelingen. Dass die Gesamtbilanz für unsere Stadt unterm Strich wieder gut aussieht, dafür wollen wir uns alle gemeinsam einsetzen. Unser größtes Vermögen ist ohnehin nicht in Euro zu messen. Es sind die vielen Menschen und ihr Zusammenhalt in Vereinen, in sozialen und karitativen Einrichtungen, in Familien und Betrieben. Ich danke allen, die sich an ihrem Platz, ehrenamtlich oder hauptberuflich, für ein lebens- und liebenswertes Reutlingen einsetzen. Ihr Engagement macht unsere Stadt zur Heimat.

Eine Familie will und darf ich auch in diesem Jahr namentlich erwähnen. Um die Stadtkasse zu entlasten, spendet uns seit vielen Jahren, so auch heute, die Vollkornbäckerei Berger aus Reutlingen das leckere Gebäck für diesen Bürgerempfang. Etwa 3.700 Stück sind vorgesehen, und Sie können sich selbst unschwer ausrechnen, welchem Gegenwert dies entspricht. Ein aufrichtiges und herzliches Dankeschön an Sie, liebe Familie Berger, für Ihren großzügigen Beitrag zum Gelingen unseres traditionellen Bürgerempfangs.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien nicht nur ein gesundes neues Jahr. Die Menschen auf der Titanic waren vermutlich alle gesund, aber Glück hatten sie keines. Deshalb wünsche ich Ihnen auch ein glückliches neues Jahr und freue mich auf die weiteren Begegnungen mit Ihnen.

Alles Gute in 2012.
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